NATO-Gipfel in Ankara
Kanzler Merz nimmt vom 7. bis 8. Juli am NATO-Gipfel teil. Die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Mitglieder wollen eine stärkere Unterstützung der Ukraine beschließen. Europa soll zudem mehr Verantwortung für die euro-atlantische Sicherheit übernehmen.
Die 32 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs sind diese Woche zum NATO-Gipfel in Ankara zusammengekommen.
Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler
Bundeskanzler Merz nimmt in dieser Woche am NATO-Gipfel in Ankara teil. Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der 32 NATO-Mitglieder wollen unter anderem mehr Verantwortung Europas für die euro-atlantische Sicherheit und eine stärkere Unterstützung der Ukraine beschließen.
„Wir werden die NATO europäischer machen, damit sie transatlantisch bleiben kann“, sagte Bundeskanzler Merz vor Beginn der ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Staaten am Mittwoch.
Zusammenarbeit stärken
Ein Beispiel für das gute Zusammenspiel der Mitglieder sei die Verabredung zwischen Kanada, Norwegen und Deutschland über die Zusammenarbeit im U-Boot-Bau, die am Dienstag getroffen worden sei. „Das wird uns im gesamten Raum des Atlantiks auf Jahrzehnte miteinander verbinden“, so Merz. Zudem wies Kanzler Merz darauf hin, dass die Verteidigungsanstrengungen in den meisten Mitgliedstaaten der EU und der NATO erheblich verbessert worden seien.
Vorbereitung auf NATO-Gipfel
Bereits vor seiner Abreise zum NATO-Gipfel hatte der Bundeskanzler betont: „Ich wünsche mir, dass es uns gemeinsam gelingt, einen Geist von Ankara zu wecken.“ Merz wolle, dass die NATO europäischer werde, damit die NATO transatlantisch bleiben könne.
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten habe er in zahlreichen Vorbereitungstreffen in Berlin mit Verbündeten intensiv vorbereitet, so Merz. Auch mit NATO-Generalsekretär Rutte, US-Präsident Trump sowie mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan habe Merz in engem Austausch gestanden.
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Entschlossene Unterstützung der Ukraine
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs werden die bisherige Umsetzung einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben bewerten, die 2025 auf dem NATO-Gipfel in Den Haag beschlossen wurde. Dabei geht es um Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sowie um verteidigungsnahe Ausgaben wie Infrastruktur oder Cybersicherheit von 1,5 Prozent.
Weitere Themen sind der Ausbau der Kapazitäten der Verteidigungsindustrie und eine engere Kooperation der NATO-Mitgliedstaaten bei Rüstungsprojekten. Auch die weitere militärische Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg werden die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs besprechen.
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der 32 NATO-Mitgliedstaaten kommen regelmäßig in einem der Mitgliedsländer zusammen, um richtungsweisende Entscheidungen für die gemeinsame Verteidigung und die Weiterentwicklung des Bündnisses zu treffen.