Bei seinem Antrittsbesuch im Freistaat Thüringen zeigte sich Bundeskanzler Friedrich Merz von der Vielfalt des Landes beeindruckt. „Thüringen ist schon ein starkes und auch ein sehr schönes Land. Wir haben ja hier eine Industrielandschaft, wir haben Hochschulen, wir haben exzellente Bildungseinrichtungen wie dieses Fraunhofer-Institut, aber wir haben natürlich auch die Weimarer Klassik und vieles, was dazugehört”, sagte er in dem Pressestatement mit Ministerpräsident Mario Voigt.

Digitalisierung und Verkehrsanbindung in den Osten

Mit Blick auf die gemeinsame Kabinettssitzung verwies Bundeskanzler Merz auf die ausführliche Diskussion aus ganz unterschiedlichen Fachrichtungen zur Digitalisierung. Er sei sehr dankbar für den „rasanten Aufholprozess”, in dem sich die Digitalisierung der Landesverwaltung und des Landes insgesamt befinde. „Ich halte es für richtig, dass das gemacht wird”, betonte Merz.

Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur drehten sich die Gespräche vor allem um die Mitte-Deutschland-Verbindung. „Wir suchen nach Wegen, diese Finanzierung des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung zu ermöglichen”, versprach Kanzler Merz. Sie sei nicht nur eine regionale Verbindung, sondern eine überregionale und sogar wichtige europäische Verbindung. „Ich lege Wert darauf, dass wir jetzt nicht nur im Straßenbau, sondern auch im Ausbau des Schienennetzes den Blick nach Osten richten, in die Tschechische Republik, nach Polen”, hob der Bundeskanzler hervor.  

Mit seinem Besuch in Thüringen setzt der Bundeskanzler seine Reihe der Antrittsreisen in die Bundesländer fort und knüpft an den letzten Termin in Hamburg an. Bis zum Ende des Jahres möchte der Kanzler alle 16 Bundesländer besucht haben. Zu Gast war der Kanzler außerdem bereits in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein. 

Lesen Sie hier die Mitschrift der Pressestatements:

Ministerpräsident Mario Voigt:

Einen wunderschönen guten Morgen! Wir freuen uns sehr, sie hier im Hightechherzen Thüringens und auch Deutschlands begrüßen zu können, nämlich am Fraunhofer-Institut am Beutenberg in Jena. Wir hatten eine wirklich engagierte Sitzung und sind sehr dankbar dafür, dass den Bundeskanzler seine Bundesländertour heute nach Thüringen geführt hat. Das ist auch ein Zeichen der Wertschätzung der Arbeit, die wir hier im Freistaat machen, und im 35. Jahr der Einheit auch die Chance, zu zeigen, was wir alles können. Deswegen gibt es heute drei unterschiedliche Stationen, zum einen hier die Zeichen der modernen Hightechagenda, die wir für Deutschland und für Thüringen mit der Quantenkommunikation haben. Jena, quasi die Optikhauptstadt der Welt, ist genau der richtige Ort, um zu starten. Danach werden wir in eine Werkstattschule gehen, die den deutschen Fachkräftepreis 2025 für die Integration Jugendlicher in den Arbeitsmarkt in einem durchaus herausfordernden sozialen Umfeld gewonnen hat. Als Drittes werden wir uns Europas größte Universitätsorthopädie anschauen, um damit auch deutlich zu machen, welche Formen von medizinischer Versorgung in der Fläche heute wichtig sind.

Wir haben die Kabinettssitzung als einen sehr offenen und intensiven Austausch genutzt, um drei Punkte im Besonderen deutlich zu machen, erstens, dass die Fragen von Forschungs- und Wissenschaftslandschaft, von Innovationspolitik auch für Deutschland wichtig sind, weil das, was hier entdeckt und erforscht wird, auch den Wohlstand von morgen sichert. Das ist sehr intensiv diskutiert worden.

Das Zweite ist die Frage von Investitionen in die moderne Infrastruktur. Der Bundeskanzler hat dankenswerterweise unseren Ball aufgenommen, was die infrastrukturelle Vernetzung hier in den Osten angeht, zum Beispiel die Mitte-Deutschland-Verbindung, aber auch Fragen, die wir an Forschungsinstitutionen an Investitionen tätigen wollen.

Das dritte Thema, das uns beschäftigt hat, ist die Frage der grundlegenden Finanzierung von Kommunen, auch von Krankenhäusern, die Frage, dass wir Sorge dafür tragen, dass die soziale Infrastruktur unseres Landes dort, wo der Bürger dem Staat als Erstes begegnet, gut und stark miteinander finanziert wird. Das zusammengenommen war geprägt von einer großen Offenheit.

Das will ich schon sagen: Der Bundeskanzler hat in wenigen Monaten Thüringen dreimal besucht. Das ist für uns ein großes Zeichen der Wertschätzung und auch des Dankes. Es schließt sich an ein neues Miteinander und einen engeren Austausch an, den wir als Land mit dem Bund verspüren. Das hilft uns als Freistaat sehr. Wenn Sie sich vor Augen führen, dass wir jetzt knapp ein Jahr im Amt sind, dann merken Sie, dass wir eine dynamische, zuversichtliche Regierung sind, die die Themen der Zeit anpackt. Das konnten wir heute, denke ich, deutlich machen. Ich will es einmal so sagen: Die Atmosphäre war entspannt und gelöst. Es war also ein guter Austausch. Dafür sind wir sehr dankbar.

Bundeskanzler Friedrich Merz:

Ich bedanke mich meinerseits bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen, und ich bedanke mich bei Ministerpräsident Mario Voigt und auch bei den Mitgliedern des Kabinetts.

Sie wissen ja, dass ich den Ministerpräsidenten zugesagt habe, alle Bundesländer zu besuchen. Das ist heute mein 13. Besuch in einem der Länder. Die Reihenfolge ist keine Rangfolge, sondern ist mit den jeweiligen Terminkalendern abgestimmt und deswegen ein reiner Zufall. Aber ich bin gerne nach Thüringen gekommen, weil ich dieses Land kenne. Ich bin auch häufiger privat in Thüringen gewesen. Aber ich bin eben auch der Einladung der Landesregierung sehr gern gefolgt, denn Thüringen ist schon ein starkes und auch ein sehr schönes Land. Wir haben ja hier eine Industrielandschaft, wir haben Hochschulen, wir haben exzellente Bildungseinrichtungen wie dieses Fraunhofer-Institut, aber wir haben natürlich auch die Weimarer Klassik und vieles, was dazugehört. Es ist also ein Land mit einer ungeheuren Vielfalt, und, das muss ich sagen, es macht mir Freude, es auch aus der Nähe zu besuchen.

Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der Landesregierung vertiefen. Wir wollen auch Themen miteinander weiterentwickeln. Ich war sehr dankbar, dass wir im Kabinett gerade eine sehr ausführliche Diskussion aus ganz unterschiedlichen Fachrichtungen zur Digitalisierung hatten. Thüringen befindet sich in einem rasanten Aufholprozess, was die Digitalisierung der Landesverwaltung und des Landes insgesamt betrifft. Dafür bin ich sehr dankbar. Ich halte es für richtig, dass das gemacht wird.

Wir sind hier in einem Forschungsinstitut. Wir werden das gleich noch im Einzelnen ansehen. Aber natürlich ist auch die Verkehrsinfrastruktur wichtig. Ich will das aufgreifen, was der Ministerpräsident zur Mitte-Deutschland-Verbindung gesagt hat. Wir befinden uns in intensiven Gesprächen zwischen der Landesregierung und der Bundesregierung. Es hat gerade vor wenigen Tagen noch einmal ein Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister gegeben. Wir suchen nach Wegen, diese Finanzierung des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung zu ermöglichen, weil wir sie einfach nicht nur als eine regionale Verbindung ansehen, sondern es ist eine überregionale und gar nicht einmal nur deutsche überregionale Verbindung, und es ist eine wichtige europäische Verbindung. Ich lege Wert darauf, dass wir jetzt nicht nur im Straßenbau, sondern auch im Ausbau des Schienennetzes den Blick nach Osten richten, in die Tschechische Republik, nach Polen. Ich hatte gestern die polnische Regierung in Berlin zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen zu Besuch. Auch dabei hat dieses Thema eine Rolle gespielt. So gut wir mittlerweile nach Brüssel, nach Paris angebunden sind, so gut müssen wir auch an die Hauptstädte unserer östlichen Nachbarn angebunden sein, und da ist die Mitte-Deutschland-Verbindung ein ganz wesentlicher Teil.

Also noch einmal ganz herzlichen Dank an die Landesregierung! Ich freue mich sehr, hier zu sein. Es macht mir wirklich Freude, auch diese Unterschiedlichkeit in den Diskussionen der Landesregierungen mitzuerleben. Ich nehme jeweils viele Gedanken, viele Anregungen mit zurück nach Berlin und will mich einfach herzlich bedanken, auch bei den Kabinettsmitgliedern. Herzlichen Dank für die Gastfreundschaft in diesem wunderschönen Land!