Frankreichs neuer Premier Attal in Berlin
Eng abgestimmt und gemeinsam zur Lösung aktueller Krisen beitragen. Dieses Ziel hat Bundeskanzler Scholz beim Antrittsbesuch des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal bekräftigt. Die deutsch-französische Freundschaft ist wichtiger denn je, betonte Scholz mit Blick auf die aktuellen Herrausforderungen in Europa und der Welt.
Es sei eine „eine ganz besondere Beziehung“, die Deutschland und Frankreich verbinde, denn die deutsch-französische Freundschaft gehöre „zu den großen Glücksfällen unserer Geschichte.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Antrittsbesuch des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal im Bundeskanzleramt in Berlin.
Gabriel Attal wurde 1989 in Clamart geboren. Am 9. Januar 2024 ernannte Präsident Emmanuel Macron Attal zum Premierminister Frankreichs. Mit 34 Jahren ist er der jüngste Premier in der Geschichte des Landes.
Dass Attal seine erste Auslandsreise nach Deutschland unternehme, sei eine „Geste, die wir sehr zu schätzen wissen“, hob der Kanzler hervor. Und auch Attal bekräftigte, dass ihm die deutsch-franzöische Freundschaft, vor allem mit Blick auf die Stärkung der Wirtschaft und Stärke auf internationaler Bühne wichtig sei. Dafür lohne es sich auch bei Meinungsverschiedenheiten zusammenzuhalten. „Das was uns verbindet, ist mehr als das was uns trennt“, sagte Attal.
Ukraine weiter unterstützen
Aktuell habe es den Anschein, als ballten sich die Krisen, konstatierte Scholz. So führe Russland seinen „unerbittlichen Krieg“ gegen die Ukraine fort, mit zehntausenden Opfer und unermesslicher Zerstörung.
Neben den USA sei Europa besonders gefordert, um die Ukraine dabei zu unterstützen, sich gegen die russischen Angriffe zu wehren, unterstrich Kanzler Scholz. Er nannte es ein gutes Zeichen, dass der Europäische Rat jüngst Mittel für die Haushaltsunterstützung der Ukraine bewilligt habe. Auch Deutschland werde seinen Beitrag leisten, um die militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken: „Alle wissen, wir haben über sieben Milliarden Euro in diesem Jahr für die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen bereitgestellt.“
Gaza: Zivilbevölkerung schützen
Nach dem „barbarischen Überfall“ der Terrororganisation Hamas auf Israel im Oktober 2023 stehe Deutschland eng an der Seite Israels, bekräftigte der Bundeskanzler. Zugleich müsse es für die Menschen in Gaza endlich besseren Zugang zu humanitärer Hilfe geben und die Zivilbevölkerung bei den Militäraktionen besser geschützt werden, so Scholz.
All diese Krisen treffen „unsere Gesellschaften im Umbruch, weil wir im Kampf gegen den Klimawandel die Art und Weise umstellen müssen, wie wir wirtschaften und Energie erzeugen“, erläuterte der Kanzler.
Multilateral zum Erfolg
Die von Scholz skizzierten Herausforderungen werden Deutschland und Frankreich am besten in enger Abstimmung und gemeinsam bewältigen, zeigte sich der Bundeskanzler überzeugt, im Rahmen von EU, G7 und bilateral. Mit Präsident Macron habe er auch vereinbart, „die Zusammenarbeit mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks wieder zu vertiefen.“
Fußball-EM und Olympia
Das Jahr 2024 werde ein besonderes Jahr für die deutsch-französischen Beziehungen, blickte der Kanzler voraus: Erst der für Mai geplante Staatsbesuch von Präsident Macron, dann die im Juni beginnende Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und schließlich die Olympischen Spiele in Paris. „Auf all das freuen wir uns sehr!“
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