Unsere Demokratie ist kein Theaterstück, das wir beklatschen. Sie ist kein Fernsehprogramm und findet nicht nur im Internet statt. Demokratie sind wir! Wir Bürgerinnen und Bürger müssen sie beschützen und überall dagegenhalten, wo versucht wird, die Demokratie zu schwächen.
Ihr wollt ab jetzt jedes Jahr vorbeikommen – wie könnte ich da „nein“ sagen? Die Vertreterinnen und Vertreter vom @DBJR_ prägen und gestalten unsere Demokratie, ob in Jugendparlamenten oder im THW. Wir brauchen euch - heute und in Zukunft.
Ein handlungsfähiges Europa ist die beste Antwort auf alle Populisten, die nicht verstehen, dass nur Europa uns in der künftigen Welt die Stärke und die Kraft geben wird, die wir brauchen, um Wohlstand und Demokratie zu verteidigen. #Regierungserklärung
Ein stabiles Rentenniveau und ein etwas früherer Renteneintritt ohne Abschläge nach 45 Arbeitsjahren entspricht der Gerechtigkeitsvorstellung einer großen Mehrheit der Deutschen. Darüber dürfen wir uns nicht hinwegsetzen. #Regierungserklärung
Russland ist nicht stark – das zeigen auch die gefälschten Wahlen und die Verfolgung der Opposition. Wir bewundern mutige Frauen und Männer wie Alexej #Nawalny: Es ist schwer, in einem solchen Land auf Freiheit zu bestehen. Sie haben unsere Solidarität und unsere Herzen.
Lesen bedeutet für mich zulassen. Zulassen, auch mal die eigene Perspektive in Frage zu stellen. Diese Bereitschaft ist essenziell für unsere Demokratie. Umso mehr gilt: Uns alle führt hier in Leipzig bei der @buchmesse die Macht des Wortes zusammen - nicht des Geschreis.
The European peace project is growing – a clear sign in favour of a strong Europe. Congrats, Bosnia and Herzegovina!
Das #Wachstumschancengesetz hilft Unternehmen in angespannten Zeiten zu investieren: in Forschung und Entwicklung, in wirtschaftliches Wachstum. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere Wirtschaft und eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Gut, dass es jetzt kommt!
Wir haben beim #EUCO die Unterstützung für die Ukraine massiv ausgeweitet, werden weltweit Munition und Waffen kaufen und dafür auch Erträge aus eingefrorenen russischen Vermögen nutzen. Ein klares Zeichen, dass wir weitermachen - so lange wie nötig. Und eine Ermutigung für mehr!
Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff auf unschuldige Konzertbesucher in Moskau. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten.