Grenzen sollen geachtet und nicht mit Gewalt verschoben werden - darauf haben sich die Staaten in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa geeinigt, die heute vor 50 Jahren begann. Mit dem Angriff auf die #Ukraine hat Russland diese Prinzipien verletzt.
Das nehmen wir nicht hin! Wir unterstützen die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf, solange das nötig ist. Nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Herrschaft des Rechts ist maßgeblich. Heute, wie vor 50 Jahren.#KSZE
Unsere fortwährende und unverbrüchliche Unterstützung ist der #Ukraine sicher, so lange wie nötig. Das habe ich @ZelenskyyUa
eben in einem Telefonat erneut versichert. Gemeinsam rufen wir zur Verlängerung des #Getreideabkommen|s mit Blick auf die globale Ernährungssituation auf.
Ich freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit, lieber @jensstoltenberg
. Die #NATO ist unser starkes Bündnis und bleibt der zentrale Garant unserer kollektiven Sicherheit.
Rumänien stärkt die Ostflanke der #NATO und trägt damit entscheidend zur Sicherheit Europas bei. Wir unterstützen Euch dabei, in diesem Jahr Vollmitglied im Schengen-Raum zu werden. Dafür habt ihr große Anstrengungen unternommen, @CiolacuMarcel. Schönen Dank für deinen Besuch!
Priorität hat der Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Deshalb sorgen wir für Sicherheit im Wandel - mit dem neuen Bürgergeld, dem höheren Wohn- und Kindergeld, dem Kinderzuschlag und dem 49-Euro-Ticket. Und ab 2025 mit der #Kindergrundsicherung.
Und: Care-Arbeit ist keine Frauensache. Das #Elterngeld trägt dazu bei, dass sich Eltern für ein Kind entscheiden und auch gleichermaßen kümmern. Ob die Grenze bei 300.000 Euro zu versteuerndem Einkommen richtig liegt, ist eine berechtigte Frage, die wir jetzt diskutieren.
Priorität hat, dass wir klimaneutral wirtschaften und zugleich ein starkes Industrieland bleiben: mit Wohlstand und mit guter Arbeit. Darum investieren wir massiv in den Ausbau der Erneuerbaren Energien, in neue Technologien, in klimaneutrale Mobilität und Gebäude.
#AnselmKiefer hat sich wie kaum ein anderer Künstler um die Aufarbeitung und das Freilegen deutscher und europäischer Geschichte verdient gemacht. Er ist ein wichtiger Botschafter des geschichtsbewussten und modernen Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch! #DeutscherNationalpreis
Dieser Einladung bin ich gern gefolgt. 50 Jahre nach der Gründung stellt #dm 50.000 Arbeitsplätze. Beim Festakt in Karlsruhe stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Mittelpunkt. Sie sind es, die den Laden am Laufen halten. Ihnen gilt mein #Respekt und meine Anerkennung.