Zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg benötigt die Ukraine mehr Unterstützung – insbesondere im Bereich der Luftverteidigung. Dies sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin.

Es sei ein gutes Zeichen, dass die EU zu Beginn des Jahres beschlossen hat, die Ukraine finanziell zu unterstützen. Ebenfalls positiv bewertete der Bundeskanzler die Entscheidung der USA, die militärische Unterstützung der Ukraine fortzusetzen.

Waffenlieferungen: Innerhalb von Europa liefert Deutschland derzeit am meisten Waffen und Munition an die Ukraine – der Wert beläuft sich auf etwa 28 Milliarden Euro. Zu den Unterstützungsleistungen gehören beispielsweise hochwirksame Verteidigungssysteme wie Patriot-Batterien.

Einigkeit der NATO zeigen

„Es ist sehr wichtig, dass wir alle signalisieren, dass wir die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist,“ betonte Scholz. Der russische Angriffskrieg stellt eine Gefahr für die Sicherheit in Europa dar. Daher müssen laut Scholz sämtlich Anstrengungen unternommen werden, „um sicherzustellen, dass wir die europäische Sicherheitsarchitektur auch für die Zukunft verteidigen können“. Es müsse weiter gelten, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen, sagte er in einem gemeinsamen Pressestatement mit dem NATO-Generalsekretär.

Eine gute Möglichkeit, die Einigkeit der NATO-Staaten zu demonstrieren, ist für Scholz der anstehende NATO-Gipfel. Vom 9. bis zum 11. Juli 2024 werden die Mitgliedstaaten in Washington das 75-jährige Bestehen des Verteidigungsbündnisses feiern – und ein starkes Signal der Geschlossenheit aussenden. 

Bereits beim letzten NATO-Gipfel 2023 in Vilnius zeigten die Mitgliedstaaten sich einig und solidarisch. Damals kündigten sie bilaterale Partnerschaften mit der Ukraine an, die bereits vielfach umgesetzt worden sind. „Es wird darum gehen, dass wir in dieser Hinsicht dann auch weiter das Erforderliche tun,“ sagte Scholz.