BK Scholz: Einen schönen guten Tag, einen schönen Sonntag! Wir sind heute wieder zu einer Klausur hier in Meseberg zusammengekommen, um ein paar grundsätzliche Fragen miteinander zu besprechen, die für die Zukunft unseres Landes ganz, ganz bedeutend sind und von denen wir glauben, dass es sich lohnt, sie einmal mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln.

Wir sind gegenwärtig in einer großen Zeit des Umbruchs, nicht nur wegen des furchtbaren Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und der damit verbundenen Zeitenwende, die so vieles in Frage gestellt hat, was uns viele Jahrzehnte sicher schien, insbesondere die Verständigung, dass in Europa mit Gewalt keine Grenzen verschoben werden.

Wir werden hier auch über das reden, was für die Zukunft unseres Landes von großer Bedeutung ist. Man redet oft von Transformation, von großen Veränderungen, von Umbrüchen, die stattfinden, aber tatsächlich ist das, was wir an industrieller und wirtschaftlicher Modernisierung in diesem Jahrzehnt auf den Weg bringen müssen, so groß, dass es wichtig ist, das von allen Seiten her zu besprechen. Genau das werden wir hier tun.

Wir werden zunächst einmal darüber reden, wie eine Gesellschaft, die so viel vor sich hat, zuversichtlich sein kann und bleiben kann. Denn das ist die Grundlage dafür, dass man sich etwas zutraut - übrigens, wenn das gut gelingt, in einer Weise, dass viele für sich sagen, sie sind dabei, sie sind Teil der Zukunft. Deutschland wird das Land sein, das in großer Geschwindigkeit seine Wirtschaft so modernisiert, dass wir CO₂-neutral wirtschaften können, und es wird ein weltweit erfolgreiches Exportland mit guten, gut bezahlten Arbeitsplätzen sein. Das in Angriff zu nehmen, verlangt Zuversicht. Genau über die Frage, wie uns dies als Gesellschaft gelingen kann, werden wir zuallererst sprechen.

Dann werden wir über die Fragen diskutieren, die sich mit diesen Anstrengungen verbinden. Was bedeutet das eigentlich real? Wie viele Windkraftanlagen werden gebaut werden müssen? Was heißt das für Stromnetze? Welche Dimensionen bedeuten die Investitionen, die unsere Stahlindustrie und Chemieindustrie tätigen werden? Das ist auch ein Thema, das wir hier bereden wollen.

Dann beschäftigen wir uns damit, wie es mit Künstlicher Intelligenz weitergeht - ein Thema, das unsere Gesellschaft sehr verändern wird. Das sollte deshalb auch etwas sein, das wir als Regierung unabhängig von der Tagesordnung besprechen.

Wir werden auch eine Kabinettssitzung haben, in der wir Beschlüsse fassen. Das erfolgt morgen.

Heute und jetzt beginnt unsere Zusammenkunft mit einem Gespräch mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ich bin sehr froh und glücklich, dass die Kommissionspräsidentin sich hierher aufgemacht hat. Sie kennt aus ihrer früheren Zeit diesen Ort schon sehr gut. Deshalb war das auch nicht schwierig, sie zu überreden. Es ist aber trotzdem wichtig, in einer solchen Zeit, in der es darum geht, ein geopolitisches souveränes Europa zu schaffen, mit der Hauptverantwortlichen in Europa zu sprechen, die eine gute Freundin für die deutsche Regierung ist.

In dem Sinne werden wir eine gute Tagung haben. Schönen Dank!