Die Zukunft des Westlichen Balkans liegt in der Europäischen Union. Dieses Versprechen gilt mehr denn je. Es gilt, auch wenn wir in der Region aktuell Rückschläge hinnehmen müssen. Vor wenigen Wochen sind Polizisten in Kosovo brutal angegriffen worden. Ein Beamter wurde dabei getötet. Diese Gewalt verurteilen wir auf das Schärfste. Der Vorfall zeigt: Der Westbalkan braucht dauerhafte Lösungen für die Konflikte, die hier schon viel zu lange schwelen. Beim Treffen mit den Westbalkan-Staaten in Tirana haben wir spürbare Verbesserungen für die Menschen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien erreicht. Die Länder werden ihre Jugendkooperation ausbauen und sie haben ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen unterzeichnet.
Sie müssen und wollen enger zusammenrücken. Mein Ziel ist es, der Perspektive auf einen EU-Beitritt wieder mehr Schwung zu geben.
#BerlinProzess #Westbalkan #Albanien #BosnienUndHerzegowina #Kosovo #Montenegro #Nordmazedonien #Serbien #EuropäischeUnion #Europa #Bundeskanzler #OlafScholz
Die Zukunft des Westlichen Balkans liegt in der Europäischen Union. Dieses Versprechen gilt mehr denn je. Es gilt, auch wenn wir in der Region aktuell Rückschläge hinnehmen müssen. Vor wenigen Wochen sind Polizisten in Kosovo brutal angegriffen worden. Ein Beamter wurde dabei getötet. Diese Gewalt verurteilen wir auf das Schärfste. Der Vorfall zeigt: Der Westbalkan braucht dauerhafte Lösungen für die Konflikte, die hier schon viel zu lange schwelen. Beim Treffen mit den Westbalkan-Staaten in Tirana haben wir spürbare Verbesserungen für die Menschen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien erreicht. Die Länder werden ihre Jugendkooperation ausbauen und sie haben ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen unterzeichnet.
Sie müssen und wollen enger zusammenrücken. Mein Ziel ist es, der Perspektive auf einen EU-Beitritt wieder mehr Schwung zu geben.
#BerlinProzess #Westbalkan #Albanien #BosnienUndHerzegowina #Kosovo #Montenegro #Nordmazedonien #Serbien #EuropäischeUnion #Europa #Bundeskanzler #OlafScholz
Ein Flächenbrand im Nahen Osten muss unbedingt vermieden werden. Das ist das gemeinsame Ziel von Deutschland und Jordanien. Im Kanzleramt habe ich heute König Abdullah II. für die vermittelnde Rolle gedankt, die sein Land seit vielen Jahren spielt. Die Hisbollah und Iran warne ich ausdrücklich, in den Konflikt einzugreifen. Gemeinsam mit unseren Verbündeten setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht weiter eskaliert. In Israel werde ich heute mit Premierminister Netanjahu die Lage besprechen. Morgen reise ich weiter nach Ägypten und berate mit Präsident Al-Sisi. In unserem Entsetzen über die Gewalt der Hamas ist es wichtig zu differenzieren: Die Palästinenserinnen und Palästinenser sind nicht Hamas – und die Hamas hat kein Recht, für sie zu sprechen. Auch die palästinensische Bevölkerung in Gaza ist Opfer der Hamas. Es ist dringend geboten, dass sie humanitäre Hilfe erhält: Wasser, Nahrung, Medikamente.
#Jordanien #Israel #Hisbollah #Iran #Hamas #Gaza #Ägypten #Bundeskanzler #OlafScholz
Der brutale Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende. Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren. Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Und Deutschland steht dabei fest an der Seite Israels. Unsere beiden Länder sind Demokratien und Rechtsstaaten. Unsere Sorge gilt ausdrücklich auch den Zivilisten in Gaza - sie wollen wir schützen. Ich habe mit Ministerpräsident Netanjahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Morgen spreche ich mit dem ägyptischen Präsidenten Al-Sisi. Auch dort geht es um den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza und darum, einen Flächenbrand zu verhindern. #Israel #Gaza #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Der brutale Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende. Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren. Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Und Deutschland steht dabei fest an der Seite Israels. Unsere beiden Länder sind Demokratien und Rechtsstaaten. Unsere Sorge gilt ausdrücklich auch den Zivilisten in Gaza - sie wollen wir schützen. Ich habe mit Ministerpräsident Netanjahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Morgen spreche ich mit dem ägyptischen Präsidenten Al-Sisi. Auch dort geht es um den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza und darum, einen Flächenbrand zu verhindern. #Israel #Gaza #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Der brutale Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende. Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren. Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Und Deutschland steht dabei fest an der Seite Israels. Unsere beiden Länder sind Demokratien und Rechtsstaaten. Unsere Sorge gilt ausdrücklich auch den Zivilisten in Gaza - sie wollen wir schützen. Ich habe mit Ministerpräsident Netanjahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Morgen spreche ich mit dem ägyptischen Präsidenten Al-Sisi. Auch dort geht es um den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza und darum, einen Flächenbrand zu verhindern. #Israel #Gaza #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
An eurer Seite.
By your side.
עומדים לצדכם
#Israel #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler
Ägypten spielt eine wichtige Rolle als Vermittler im Gaza-Konflikt und ist als direkter Nachbar unmittelbar betroffen - deshalb habe ich mich heute mit Präsident Al-Sisi in Kairo getroffen. Gemeinsam arbeiten wir an einem schnellstmöglichen humanitären Zugang nach Gaza. Die Menschen dort brauchen Wasser, Nahrung und Medikamente. Wir lassen sie nicht allein. Die Bundesregierung setzt deshalb ihr humanitäres Engagement in Gaza fort. Deutschland und Ägypten eint das Ziel, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern. Zusammen wollen wir uns dafür einsetzen, die schlimmen Folgen dieses Konflikts zu lindern.
#Ägypten #Israel #Gaza #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler
Ägypten spielt eine wichtige Rolle als Vermittler im Gaza-Konflikt und ist als direkter Nachbar unmittelbar betroffen - deshalb habe ich mich heute mit Präsident Al-Sisi in Kairo getroffen. Gemeinsam arbeiten wir an einem schnellstmöglichen humanitären Zugang nach Gaza. Die Menschen dort brauchen Wasser, Nahrung und Medikamente. Wir lassen sie nicht allein. Die Bundesregierung setzt deshalb ihr humanitäres Engagement in Gaza fort. Deutschland und Ägypten eint das Ziel, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern. Zusammen wollen wir uns dafür einsetzen, die schlimmen Folgen dieses Konflikts zu lindern.
#Ägypten #Israel #Gaza #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler
Angehörige bangen Tag und Nacht um ihre Lieben. Sie sorgen sich um ihre Eltern, Geschwister oder Kinder. In Israel habe ich einige Angehörige von deutschen Staatsbürgerinnen und -bürgern gesprochen, die vermisst werden. Das waren tief berührende Gespräche gestern in Tel Aviv. Ganz klar: Alle Geiseln müssen frei gelassen werden – ohne Bedingung. Wir nutzen alle Kontakte und Gesprächskanäle, um das zu ermöglichen. #Israel #Gaza #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von uns, dass wir die Aufgaben beim Thema Migration lösen. Und ich bin überzeugt: Man kann sie lösen. Mit klarer Haltung und ohne jedes Ressentiment - mit Humanität und Ordnung. Dafür arbeiten wir zusammen: Regierung, Opposition, Bund und Länder. Im Deutschen Bundestag habe ich heute gesagt: Es kann nicht sein, dass es bei uns Arbeit gibt – und gleichzeitig Menschen, die nicht arbeiten dürfen. Wer als Flüchtling zu uns gekommen ist, soll künftig mehr Möglichkeiten bekommen. Dass ukrainische Bürgerinnen und Bürger schneller bei uns arbeiten, gehen wir deshalb offensiv an. Die irreguläre Migration in Europa und nach Deutschland wollen wir begrenzen. An den europäischen Außengrenzen sollen künftig schnellere Entscheidungen getroffen werden. Wir erhöhen gleichzeitig den Schutz unserer deutschen Grenzen. Besonders wichtig sind die Migrationsabkommen mit den Herkunftsländern, an denen wir arbeiten: Damit wir nicht nur Rückführungsbescheide haben, sondern sie auch durchsetzen. Damit wir gleichzeitig auch für Arbeitskräfte und Talente Möglichkeiten schaffen, bei uns anzupacken. Damit unsere Wirtschaft nicht schrumpft, sondern wächst.
#Migration #Regierungserklärung #Kanzler #Bundeskanzler #OlafScholz
85 Jahre nach der Zerstörung der Synagoge in Dessau schließen wir heute eine Lücke. Diese neue Synagoge mitten in der Stadt zeigt: Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands. Dieser Tag ist eigentlich ein Glück, ein Geschenk. Aber es fällt schwer, heute diese Worte zu sagen. Denn uns alle bewegt zutiefst, was am 7. Oktober in Israel geschehen ist. Und es empört mich zutiefst, wie antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze sich seitdem Bahn brechen – auch hier bei uns, in Deutschland. Antisemitismus gehört nicht hierher. Er ist in Deutschland strafbar. Unser Staat wird jüdisches Leben verteidigen. Überall und zu jeder Zeit. Unser Land ist ohne Jüdinnen und Juden nicht denkbar. Auch dafür steht dieses Gebäude in Dessau. Und das macht den heutigen Tag dann doch zu einem Glück, zu einem Geschenk.
#Dessau #Synagoge #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
85 Jahre nach der Zerstörung der Synagoge in Dessau schließen wir heute eine Lücke. Diese neue Synagoge mitten in der Stadt zeigt: Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands. Dieser Tag ist eigentlich ein Glück, ein Geschenk. Aber es fällt schwer, heute diese Worte zu sagen. Denn uns alle bewegt zutiefst, was am 7. Oktober in Israel geschehen ist. Und es empört mich zutiefst, wie antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze sich seitdem Bahn brechen – auch hier bei uns, in Deutschland. Antisemitismus gehört nicht hierher. Er ist in Deutschland strafbar. Unser Staat wird jüdisches Leben verteidigen. Überall und zu jeder Zeit. Unser Land ist ohne Jüdinnen und Juden nicht denkbar. Auch dafür steht dieses Gebäude in Dessau. Und das macht den heutigen Tag dann doch zu einem Glück, zu einem Geschenk.
#Dessau #Synagoge #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler