Beim #KanzlerGESPRÄCH in Hamburg wurde ich gefragt, ob wir bei der #Migration die Populisten stark machen.
Es gibt nicht die eine Lösung, den einen Knopf, wie manche behaupten. Wir drehen an vielen Stellschrauben. Das bringt Erfolg.
Ein Thema, auf das ich gleich mehrfach angesprochen wurde, war der Wohnungs- und Mietenmarkt. Meine Antwort: Mehr bauen, bauen, bauen – das läuft in Hamburg ja ganz gut. Außerdem will ich unser soziales #Mietrecht stärken. #KanzlerGESPRÄCH
Die #DeutscheEinheit ist unser großes Glück. Heute vor 33 Jahren einte Zuversicht unser Land. Die Zuversicht, dass Gräben überwunden werden können. Auch heute wieder stehen wir vor Umbrüchen und Herausforderungen. Welch ein Glück, dass wir diese als ein geeintes Land angehen.
Die Einigung auf die Krisenverordnung als Teil der europäischen Asylreform ist eine gute Nachricht. Die Reform wird irreguläre Migration in Europa wirksam begrenzen und Staaten wie Deutschland dauerhaft entlasten. Ein historischer Wendepunkt. #GEAS
Immer gut, dich zu sprechen, @ZelenskyyUa
. In Granada habe ich der #Ukraine erneut unsere Unterstützung zugesagt - und angekündigt, mit der Lieferung eines weiteren Patriot-Systems zur Abwehr von Luft- und Drohnenangriffen in den nun anstehenden Wintermonaten zu helfen. #EPC
Es braucht einen dauerhaften Frieden und keine weitere militärische Eskalation zwischen #Armenien und #Aserbaidschan. Voraussetzung ist die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität. Wir wollen unterstützen und haben heute mit @NikolPashinyan
dazu gesprochen. #EPC
13 Mal verhaftet. Verurteilt zu insgesamt 31 Jahren im Gefängnis. Mein Respekt gilt der diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin – für ihren Mut und ihren Kampf für die Rechte der iranischen Frauen: Narges Mohammadi.
Die EU muss zukunftsfähig werden, dazu brauchen wir wichtige Entscheidungen mit nur qualifizierter Mehrheit. Darüber und über den Abschluss des EU-Beitritts der Westbalkan-Staaten und über die EU-Perspektive der Ukraine, Moldaus und Geogiens haben wir in Granada gesprochen. #EUCO
Erschreckende Nachrichten erreichen uns heute aus #Israel. Der Raketenbeschuss aus Gaza und die eskalierende Gewalt erschüttern uns zutiefst. Deutschland verurteilt diese Angriffe der Hamas und steht an Israels Seite.
In Solidarität mit #Israel.
In solidarity with #Israel.
Wir stehen unverbrüchlich an der Seite #Israels. Das habe ich @netanyahu
heute persönlich versichert. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Meine Gedanken sind bei all denen in Israel, deren Frauen, Männer und Kinder getötet oder verletzt worden sind.