Jedes Jahr wieder ist es etwas ganz Besonderes: das Treffen mit den Angehörigen unserer Einsatzkräfte im Ausland. Einige von ihnen – Partnerinnen und Partner, Kinder und Eltern – haben mich heute im Kanzleramt besucht.
Gerade die Adventszeit ist keine einfache – an den Festtagen, ist es besonders schwer, getrennt von den Liebsten zu sein. Davon haben mir auch die Soldatinnen und Soldaten berichtet, mit denen ich heute in einer Videoschaltkonferenz sprechen konnte.
Der große Einsatz der Frauen und Männer der Bundeswehr und Polizei im Ausland ermöglicht uns, in Sicherheit zu leben. Auf Sie ist immer Verlass! Und umgekehrt möchte ich, dass Sie wissen: Sie können sich auch auf uns verlassen – wir stehen hinter Ihnen. #Bundeswehr #Polizei #Danke #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Die Regierung hält an ihren Zielen fest: Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes kraftvoll voran. Wir stärken den sozialen Zusammenhalt. Wir sorgen für Chancen auf wirtschaftliches Wachstum. Und wir stehen eng an der Seite der Ukraine. Wir halten die Schuldenbremse 2024 ein. #Bundeshaushalt #Haushalt #Bundesregierung
Hinter uns liegen vier Wochen intensiver Verhandlungen über die Folgen, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds für die öffentlichen Finanzen in Deutschland hat. Wir hatten schwierige Abwägungen zu treffen. Das war harte und konstruktive Arbeit. Am Ende steht ein breiter und guter Kompromiss. Der Bundestag kann im Januar abschließend über den Haushalt 2024 beraten. #Regierungserklärung
Es ist ein starkes Zeichen der Unterstützung und eine Perspektive für die Ukraine: Im Europäischen Rat haben wir beschlossen, Beitrittsgespräche mit der Ukraine und auch mit Moldau zu beginnen. Diese Länder gehören zur europäischen Familie – genau wie Georgien, das jetzt den Kandidatenstatus hat und die Westbalkan-Staaten, deren Beitrittsprozess wir beschleunigen.
Die Beitrittsgespräche mit der Ukraine sind auch ein Zeichen nach Moskau, denn der russische Machthaber wartet darauf, dass Europa schwach wird. Putin setzt darauf, dass die Bereitschaft unserer Länder nachlassen wird, die Ukraine zu unterstützen.
Da ist er schief gewickelt. Denn wir werden so lange das Notwendige tun, wie es eben erforderlich ist – auf diese Unterstützung kann die Ukraine unvermindert bauen. #EUCO #EuropäischerRat #EU #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Es muss unser Anspruch sein, mehr über jüdisches Leben in unserem Land zu wissen.
Wir sind Bürgerinnen und Bürger desselben Landes, wir sind Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen. Es gehört zur Herzensbildung, Anteil zu nehmen - wenn sie trauern oder Angst haben, sichtbar zu sein.
Diese Herzensbildung zu vermitteln, das ist es auch, was die Freiwilligen des Programms „Meet a Jew!“ tun, mit denen ich mich am Gemeindetag des Zentralrats der Juden getroffen habe. Sie vermitteln Einblicke in die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland, dafür bin ich den Jugendlichen sehr dankbar.
Wir alle haben die Aufgabe, uns jeden einzelnen Tag richtig zu entscheiden: Für Empathie, für Solidarität, für ein offenes Ohr und ein offenes Herz. #JüdischesLeben #Gemeindetag #GemeinsamLeben #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
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