Vor zwei Monaten habe ich im Bundestag den Deutschland-Pakt vorgeschlagen. Heute haben wir ein umfassendes Paket geschnürt, der Bund und die 16 Länder gemeinsam: Für mehr Tempo, mehr Wohlstand und Stabilität in unserem Land. Ganz konkret: Wir vereinfachen und verschlanken die Prozesse bei Planung und Genehmigung von Autobahnen und Zugtrassen, beim Bau von Wohnungen und dem Ausbau von Dachgeschossen, bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten und in vielen weiteren Bereichen des täglichen Lebens. Und wir werden digitaler: Bürgerinnen und Bürger werden künftig nicht mehr so oft zum Amt gehen müssen. Personalausweis, Führerschein oder Baugenehmigungen sollen bequem online beantragt werden können. #DeutschlandPakt #Tempo #Digitalisierung #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Vor zwei Monaten habe ich im Bundestag den Deutschland-Pakt vorgeschlagen. Heute haben wir ein umfassendes Paket geschnürt, der Bund und die 16 Länder gemeinsam: Für mehr Tempo, mehr Wohlstand und Stabilität in unserem Land. Ganz konkret: Wir vereinfachen und verschlanken die Prozesse bei Planung und Genehmigung von Autobahnen und Zugtrassen, beim Bau von Wohnungen und dem Ausbau von Dachgeschossen, bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten und in vielen weiteren Bereichen des täglichen Lebens. Und wir werden digitaler: Bürgerinnen und Bürger werden künftig nicht mehr so oft zum Amt gehen müssen. Personalausweis, Führerschein oder Baugenehmigungen sollen bequem online beantragt werden können. #DeutschlandPakt #Tempo #Digitalisierung #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Die Herausforderungen durch die irreguläre Migration sind groß. Wir können sie nur bewältigen, wenn wir uns unterhaken und gemeinsam angehen. Das ist uns heute Nacht gelungen: Mit den 16 Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben wir uns auf schnellere Verfahren, mehr Rückführung, besseren Schutz der Grenzen und auf eine Finanzierung geeinigt, die unsere Kommunen entlastet. Alle Ebenen unseres Staates arbeiten zusammen. Wir ändern die Unterstützungsleistungen für Länder und Kommunen, indem wir auf ein „atmendes System“ umstellen. Mit steigenden Zahlen gibt es mehr Geld, mit sinkenden weniger. So ist die Frage der Finanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zukunftsfest geregelt. Unser gemeinsames Ziel bleibt, die irreguläre Migration zu begrenzen. Wir haben uns deshalb auf weitere Migrationsabkommen mit Herkunfts- und Transitländern verständigt – damit wir weiterhin denen Schutz gewähren, die ihn dringend benötigen, aber auch einfacher zurückführen können, wer nicht bleiben kann und Fachkräfte zu uns kommen, die unsere Wirtschaft dringend braucht.
#Migration #Migrationsgipfel #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Betriebsräte sind unverzichtbar für unser Land. Sie kämpfen mit aller Kraft für ihre Kolleginnen und Kollegen. Sie sind Stabilitätsanker in den Betrieben, Mitgestalter der Transformation, Garanten der Demokratie. Vor ihrer Leistung habe ich höchsten Respekt. Ich bin deshalb froh, dass ich beim 20. BetriebsräteTag in Bonn dabei sein kann. Dem diesjährigen Motto schließe ich mich gern an: Lasst uns mehr Mitbestimmung wagen – Danke für Euren Einsatz! #Betriebsrat #Betriebsräte #BetriebsräteTag #Mitbestimmung #Demokratie #dbrt2023 #Bundeskanzler #OlafScholz
Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Energiewende: Hier werden ab sofort Elektrolyseure gefertigt. Große Maschinen spalten Wasser mithilfe von Strom in Sauerstoff und Wasserstoff - und zwar in der GIGA-Factory von Siemens Energy, die heute in Berlin eröffnet wurde. Diesen Wasserstoff brauchen wir, um bis 2045 klimaneutral zu wirtschaften. Er ist ein wichtiger Energieträger der Zukunft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten also direkt daran, dass die Energiewende gelingt. Sie ermöglichen den Einstieg in die Multi-Gigawatt-Produktion von Wasserstoff - eine wichtige und zukunftsweisende Aufgabe. #Energiewende #Wasserstoff #Klimaneutralität #OlafScholz #Kanzler #Bundeskanzler
Die Würde des Menschen ist unantastbar. #9November #NieWieder #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Nie wieder – damit meinen wir auch den Schutz von jüdischen Gemeinden und Einrichtungen wie der Lauder Beth-Zion Schule in Berlin, deren Schülerinnen und Schüler ich heute getroffen habe. Diesen Schutz sicherzustellen ist Staatsaufgabe und Bürgerpflicht zugleich. Es ist eine Schande und es empört mich zutiefst, wenn Jüdinnen und Juden Angst haben, offen ihre Religion, ihre Kultur und ihren Alltag zu leben. Wer Jüdinnen und Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an. #9November #JüdischesLeben #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Ich habe die Bundeswehr in den vergangenen Monaten häufig besucht. Weil es mir wichtig ist, nachzuvollziehen, wie die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und der Bundeswehr vorankommt. Wir leben nicht in Friedenszeiten. Unsere Friedensordnung ist in Gefahr. Niemand kann heute mehr ernsthaft in Zweifel ziehen, worum wir uns in Deutschland lange herumgedrückt haben: nämlich, dass wir eine schlagkräftige Bundeswehr brauchen. Wir brauchen Streitkräfte, die in der Lage sind, unser Land zu schützen. Streitkräfte, die mit Fähigkeiten, Personal und Material bereitstehen, um die Sicherheit des Bündnisgebietes zu verteidigen. Um das zu erreichen haben wir die Finanzierung der Bundeswehr nachhaltig gesichert. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist ein erster, wichtiger Schritt. Damit erreichen wir 2024 das NATO-Ziel von 2 Prozent - erstmals seit über drei Jahrzehnten. Darüber habe ich heute bei der Bundeswehrtagung in Berlin gesprochen. Auch darüber, dass ich die Idee begrüße, in Deutschland auch unsere Veteranen noch stärker zu ehren. Es gibt zur Einrichtung eines Veteranentags bereits verschiedene Überlegungen im parlamentarischen Raum. Ich würde so eine Initiative aus der Mitte des Bundestages jedenfalls sehr begrüßen. #Bundeswehr #Veteranen #NATO #Bundeskanzler #OlafScholz
Ich habe die Bundeswehr in den vergangenen Monaten häufig besucht. Weil es mir wichtig ist, nachzuvollziehen, wie die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und der Bundeswehr vorankommt. Wir leben nicht in Friedenszeiten. Unsere Friedensordnung ist in Gefahr. Niemand kann heute mehr ernsthaft in Zweifel ziehen, worum wir uns in Deutschland lange herumgedrückt haben: nämlich, dass wir eine schlagkräftige Bundeswehr brauchen. Wir brauchen Streitkräfte, die in der Lage sind, unser Land zu schützen. Streitkräfte, die mit Fähigkeiten, Personal und Material bereitstehen, um die Sicherheit des Bündnisgebietes zu verteidigen. Um das zu erreichen haben wir die Finanzierung der Bundeswehr nachhaltig gesichert. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist ein erster, wichtiger Schritt. Damit erreichen wir 2024 das NATO-Ziel von 2 Prozent - erstmals seit über drei Jahrzehnten. Darüber habe ich heute bei der Bundeswehrtagung in Berlin gesprochen. Auch darüber, dass ich die Idee begrüße, in Deutschland auch unsere Veteranen noch stärker zu ehren. Es gibt zur Einrichtung eines Veteranentags bereits verschiedene Überlegungen im parlamentarischen Raum. Ich würde so eine Initiative aus der Mitte des Bundestages jedenfalls sehr begrüßen. #Bundeswehr #Veteranen #NATO #Bundeskanzler #OlafScholz
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