WEBVTT

00:00:00.835 --> 00:00:03.902
Sehr geehrte Frau
Ministerpräsidentin, liebe Giorgia,

00:00:03.902 --> 00:00:10.319
zunächst ganz herzlichen Dank für den
herzlichen Empfang heute hier in Rom.

00:00:10.379 --> 00:00:14.331
Ich freue mich sehr, dass ich
mit diesem sehr frühen Besuch,

00:00:14.332 --> 00:00:16.357
seitdem ich in
der letzten Woche

00:00:16.358 --> 00:00:20.573
mein Amt als Bundeskanzler der
Bundesrepublik Deutschland angetreten habe,

00:00:20.573 --> 00:00:24.235
ein sehr unmissverständliches
Zeichen setzen kann.

00:00:24.275 --> 00:00:29.506
Deutschland und Italien sind
durch eine tiefe Freundschaft

00:00:29.507 --> 00:00:33.439
seit Jahrzehnten eng
miteinander verbunden.

00:00:33.479 --> 00:00:37.740
Wir sind beide Gründerstaaten
der Europäischen Union.

00:00:37.760 --> 00:00:41.822
Uns verbindet eine Zusammenarbeit
über Jahre und Jahrzehnte.

00:00:42.967 --> 00:00:43.224
Und ich möchte,

00:00:43.224 --> 00:00:49.410
dass diese Zusammenarbeit
fortgesetzt und noch intensiver wird.

00:00:49.450 --> 00:00:52.723
Für uns Deutsche ist
Italien heute mehr denn je

00:00:52.723 --> 00:00:57.038
ein unverzichtbarer
strategischer Partner

00:00:57.039 --> 00:01:01.017
in der Europapolitik
und in der Außenpolitik.

00:01:01.077 --> 00:01:04.634
Wir sind zwei große
europäische Industrienationen

00:01:04.635 --> 00:01:07.154
und wir sind
eng miteinander,

00:01:07.154 --> 00:01:10.402
auch über die wirtschaftliche
Zusammenarbeit,

00:01:10.403 --> 00:01:12.623
eng miteinander
verbunden.

00:01:13.963 --> 00:01:18.752
Und es gibt zu praktisch allen
europapolitischen Fragen

00:01:18.752 --> 00:01:23.855
eine sehr weitgehende Übereinstimmung
zwischen unseren beiden Ländern.

00:01:23.916 --> 00:01:26.537
Wir wollen
gemeinsam ein starkes,

00:01:26.537 --> 00:01:29.543
sicheres und
wettbewerbsfähiges Europa.

00:01:30.808 --> 00:01:33.545
Und ich bin deshalb
sehr dankbar, Giorgia,

00:01:33.546 --> 00:01:38.752
dass wir schon in den ersten Tagen engen
Kontakt miteinander aufnehmen konnten.

00:01:38.772 --> 00:01:42.514
Wir sehen uns jetzt innerhalb von
24 Stunden schon zum zweiten Mal.

00:01:42.534 --> 00:01:44.855
Wir haben uns gestern
in Tirana getroffen.

00:01:44.875 --> 00:01:48.937
Wir haben aber auch schon einige
Male miteinander telefoniert.

00:01:48.957 --> 00:01:52.379
Unsere Partnerschaft wollen
wir gemeinsam vertiefen.

00:01:52.419 --> 00:01:54.443
Wir wollen das zum
Wohle unserer Länder tun

00:01:54.444 --> 00:01:58.483
und wir wollen das zum Wohle auch
der Europäischen Politik tun.

00:01:58.503 --> 00:02:01.474
Wir haben deshalb vereinbart,
du hast es gerade gesagt,

00:02:01.974 --> 00:02:05.473
dass wir die deutsch-italienischen
Regierungskonsultationen

00:02:05.473 --> 00:02:08.151
im nächsten
Jahr durchführen.

00:02:08.191 --> 00:02:10.974
Beim letzten Mal war
Deutschland Gastgeber.

00:02:11.014 --> 00:02:12.222
Ich freue mich sehr,

00:02:12.223 --> 00:02:16.018
dass wir im nächsten Jahr eingeladen
sind, nach Italien zu kommen.

00:02:16.038 --> 00:02:17.991
Wir nehmen diese
Einladung sehr gern an

00:02:17.991 --> 00:02:23.483
und wir werden bei dieser Gelegenheit
dann das 75-jährige Jubiläum

00:02:23.484 --> 00:02:29.106
unserer diplomatischen
Beziehungen zueinander würdigen.

00:02:29.146 --> 00:02:31.719
Wir werden unsere
Außenminister bitten,

00:02:31.720 --> 00:02:33.964
unseren bilateralen
Aktionsplan,

00:02:33.965 --> 00:02:37.473
über den du gerade schon gesprochen
hast, rasch zu aktualisieren

00:02:37.973 --> 00:02:41.651
und auch auf ein neues
Ambitionsniveau zu heben.

00:02:42.674 --> 00:02:46.382
Unsere Fachminister arbeiten schon
jetzt eng zu den großen Fragen

00:02:46.382 --> 00:02:49.978
der europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik zusammen.

00:02:49.998 --> 00:02:53.768
Das Gleiche wird auch im
Bereich der Migrationspolitik

00:02:53.768 --> 00:02:56.921
der Fall sein mit unserem
neuen Innenminister.

00:02:58.562 --> 00:03:00.573
Wir beide haben uns sehr
ausführlich schon gestern

00:03:00.573 --> 00:03:02.223
und auch heute noch
einmal ausführlich

00:03:02.223 --> 00:03:04.473
zum Krieg in der
Ukraine ausgetauscht.

00:03:04.473 --> 00:03:08.750
Die gestrigen Gespräche
in Istanbul

00:03:08.751 --> 00:03:12.457
sind hinter unseren Erwartungen
zurückgeblieben,

00:03:12.458 --> 00:03:18.400
trotz einer maximal konstruktiven Haltung
der ukrainischen Verhandlungsführung.

00:03:18.420 --> 00:03:23.431
Immerhin, die Delegationen konnten
einen Gefangenenaustausch verabreden,

00:03:23.432 --> 00:03:25.902
aber Russland hat
sich der Forderung

00:03:25.903 --> 00:03:28.922
nach einem umfassenden
und bedingungslosen

00:03:28.923 --> 00:03:31.572
Waffenstillstand
bisher verweigert.

00:03:32.672 --> 00:03:36.794
Präsident Putin selbst war nicht
bereit, in die Türkei zu kommen.

00:03:36.834 --> 00:03:42.897
Seine Truppen setzen auch heute die
Angriffe mit unverminderter Härte fort.

00:03:42.937 --> 00:03:45.978
Wir werden deshalb den Druck
auf Russland weiter erhöhen.

00:03:45.998 --> 00:03:48.780
Am Dienstag wollen wir
in der Europäischen Union

00:03:48.820 --> 00:03:52.001
das 17. Sanktionspaket
in Kraft setzen.

00:03:52.041 --> 00:03:54.224
Dies wird unter anderem die
sogenannte Schattenflotte

00:03:54.973 --> 00:03:57.784
in der Ostsee ins
Visier nehmen.

00:03:58.584 --> 00:04:02.574
Die Kommission arbeitet bereits an
darüber hinausgehenden Vorschlägen.

00:04:02.574 --> 00:04:04.472
Ich unterstütze den
Vorschlag der Kommission,

00:04:04.972 --> 00:04:08.223
zum Beispiel die Arbeit an
den europäischen Maßnahmen

00:04:08.223 --> 00:04:12.723
gegen die
Nord Stream 2 Pipelines aufzunehmen.

00:04:12.723 --> 00:04:16.813
Unsere intensiven Bemühungen
um ein Ende des Krieges

00:04:16.813 --> 00:04:19.899
in der Ukraine
gehen derweil weiter.

00:04:19.919 --> 00:04:22.472
Wir stimmen uns dazu
eng mit den europäischen

00:04:22.973 --> 00:04:27.473
und auch mit den amerikanischen
Partnern engstens ab.

00:04:28.223 --> 00:04:30.222
Ich will an dieser Stelle
ausdrücklich begrüßen,

00:04:30.473 --> 00:04:34.223
dass Giorgia Meloni sehr frühzeitig
in die USA gereist ist,

00:04:34.223 --> 00:04:36.973
mit Präsident Trump
ein offensichtlich gutes,

00:04:36.973 --> 00:04:39.223
auch persönliches
Einvernehmen gefunden hat.

00:04:39.473 --> 00:04:46.473
Sie hat Einfluss und sie ist in Europa
damit eine der wichtigen politischen Führer,

00:04:46.723 --> 00:04:48.223
die auch
dafür sorgt,

00:04:48.223 --> 00:04:51.723
dass wir eng an der Seite der
Vereinigten Staaten von Amerika bleiben,

00:04:51.723 --> 00:04:55.473
denn wir alle wissen, dass wir
Amerika nicht ersetzen können.

00:04:55.973 --> 00:04:57.223
Wichtig ist,
dass wir alle zusammen

00:04:57.722 --> 00:05:00.028
das Wesentliche
nicht aus dem Blick verlieren,

00:05:00.028 --> 00:05:03.413
nämlich einen schnellen
und kompletten Waffenstillstand.

00:05:03.433 --> 00:05:07.315
Das bleibt auch von hier aus
die klare Botschaft an Moskau.

00:05:08.923 --> 00:05:09.224
Meine Damen und Herren,

00:05:09.224 --> 00:05:11.473
wir haben auch ausführlich
über die Wettbewerbsfähigkeit

00:05:11.973 --> 00:05:13.723
der europäischen
Industrie gesprochen.

00:05:13.723 --> 00:05:16.473
Giorgia Meloni hat betont,
und ich unterstreiche das

00:05:16.473 --> 00:05:19.223
auch von meiner Seite, wie
groß unser Interesse ist,

00:05:19.473 --> 00:05:24.081
auch aus der Sicht der jeweiligen
Industrie in Italien und in Deutschland,

00:05:24.082 --> 00:05:27.568
dass wir wettbewerbsfähige
Industrie haben.

00:05:27.608 --> 00:05:30.219
Zentral ist eben unsere
Wettbewerbsfähigkeit

00:05:30.219 --> 00:05:32.723
auf der Welt und
innerhalb Europas.

00:05:33.222 --> 00:05:35.473
Wenn wir global handlungsfähig
sein wollen,

00:05:36.723 --> 00:05:37.973
dann geht das eben
nur aus einer eigenen,

00:05:37.973 --> 00:05:41.399
auch ökonomischen
Stärke heraus.

00:05:41.439 --> 00:05:42.674
Wir sind uns einig,

00:05:42.675 --> 00:05:45.717
Europa braucht eine
grundlegende Modernisierung

00:05:45.718 --> 00:05:48.626
und einen verbesserten
Rahmen für Wachstum.

00:05:49.827 --> 00:05:51.237
Ich bin sehr dankbar,

00:05:51.238 --> 00:05:53.973
dass wir Einigkeit haben,
auch bei einer Priorität,

00:05:54.473 --> 00:05:58.973
die da nämlich lautet, ein
deutlicher Rückbau der Bürokratie,

00:05:58.973 --> 00:06:00.610
die aus
Europa kommt.

00:06:00.650 --> 00:06:03.189
Wir müssen unsere
Unternehmen substanziell

00:06:03.190 --> 00:06:05.673
und dauerhaft von
diesen Lasten befreien

00:06:05.674 --> 00:06:09.223
und wir müssen vor allem
Planungssicherheit schaffen,

00:06:09.723 --> 00:06:11.973
sodass die Unternehmen in Europa,
die Unternehmen in Italien,

00:06:12.472 --> 00:06:13.472
die Unternehmen
in Deutschland

00:06:13.973 --> 00:06:18.973
einfach bessere und vor allem
verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden.

00:06:18.973 --> 00:06:21.222
Das heißt auch für
die Energiepreise,

00:06:21.723 --> 00:06:23.877
wir müssen das
Energieangebot ausweiten.

00:06:23.917 --> 00:06:25.223
Ich bin sehr dankbar
für das Angebot,

00:06:25.723 --> 00:06:27.973
dass wir auch eine vertiefte
Energiepartnerschaft eingehen

00:06:28.723 --> 00:06:30.642
zwischen Deutschland
und Italien.

00:06:30.682 --> 00:06:34.488
Das kann für uns auch eine
wirkliche Win-Win-Situation

00:06:34.489 --> 00:06:36.066
für beide Länder sein.

00:06:36.086 --> 00:06:38.789
Wir brauchen hier
effiziente Märkte

00:06:38.789 --> 00:06:41.430
und wir müssen uns in Europa
auch besser vernetzen.

00:06:42.130 --> 00:06:45.373
Wir wollen den europäischen
Binnenmarkt stärken.

00:06:45.393 --> 00:06:49.974
Ich will auch ausdrücklich Dank sagen an
einen der Vorgänger von Giorgia Meloni,

00:06:50.473 --> 00:06:53.724
den Sie alle kennen, Enrico Letta,
hat der Europäischen Union

00:06:54.474 --> 00:06:58.724
ein umfassendes Dokument zur Stärkung
des europäischen Binnenmarktes vorgelegt.

00:06:58.724 --> 00:06:59.973
Ich hatte
Gelegenheit,

00:06:59.973 --> 00:07:03.610
ihn bei der Erstellung dieses
Berichtes auch zu sprechen.

00:07:03.630 --> 00:07:07.832
Wir haben ein sehr ausführliches
Gespräch in Berlin miteinander geführt.

00:07:07.873 --> 00:07:10.473
Ich bin dankbar, dass dieses
Dokument erstellt worden ist.

00:07:11.224 --> 00:07:13.390
Genauso übrigens
wie von einem zweiten

00:07:13.390 --> 00:07:16.438
Repräsentanten dieses
Landes, von Mario Draghi,

00:07:16.438 --> 00:07:21.581
der seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit
der Europäischen Union vorgelegt hat -

00:07:21.621 --> 00:07:26.515
zwei große Dokumente aus Italien
von italienischen führenden,

00:07:26.516 --> 00:07:30.605
verantwortlichen Staatsmännern,
die dafür gesorgt haben,

00:07:30.606 --> 00:07:35.888
dass wir mit ausreichend Grundlagen
ausgestattet sind über den Binnenmarkt

00:07:35.888 --> 00:07:39.856
und über die Wettbewerbsfähigkeit
der Europäischen Union.

00:07:39.876 --> 00:07:43.819
Das sind sehr wichtige Impulse,
die wir aufnehmen sollten

00:07:43.820 --> 00:07:44.973
und auch
umsetzen sollten.

00:07:45.472 --> 00:07:48.224
Wir werden unseren
europäischen Binnenmarkt

00:07:48.723 --> 00:07:53.705
auch im Hinblick auf den
Kapitalmarkt stärken und ausbauen.

00:07:53.745 --> 00:07:56.971
Und wir brauchen schließlich eine
ambitionierte europäische Handelspolitik.

00:07:58.715 --> 00:08:00.474
Ich setze mich, das wird
Sie nicht überraschen,

00:08:00.474 --> 00:08:04.723
für die zügige Verabschiedung
des Mercosur-Abkommens ein.

00:08:04.723 --> 00:08:08.825
Ich weiß, dass es in einigen
Mitgliedstaaten, auch in Italien,

00:08:08.826 --> 00:08:10.464
dazu noch
Diskussionen gibt.

00:08:10.524 --> 00:08:14.190
Es gibt Einzelfragen, aber wir
sind uns im Ergebnis einig,

00:08:14.190 --> 00:08:16.138
wir brauchen schnell
dieses Abkommen

00:08:16.139 --> 00:08:19.651
und weitere Abkommen in der
Welt, für freien Handel.

00:08:19.691 --> 00:08:22.683
Wir stehen hier auch für den
offenen und freien Welthandel

00:08:22.683 --> 00:08:27.889
und wir wissen, dass dies eben auch
wirklich nur allen nutzen kann,

00:08:27.889 --> 00:08:30.662
wenn wir so viel wie möglich
freien Handel haben.

00:08:30.682 --> 00:08:32.484
Und in diesem
Zusammenhang ist es gut,

00:08:32.485 --> 00:08:35.533
wenn die Europäische Kommission
jetzt auch die Dinge voranbringt

00:08:35.534 --> 00:08:39.650
im Hinblick auf den Zollkonflikt
mit den Vereinigten Staaten.

00:08:39.690 --> 00:08:43.232
Ich bin sehr dankbar, dass auch wir
hierzu die gleiche Meinung haben.

00:08:43.272 --> 00:08:45.723
Ich werde mich jedenfalls bei
meinem in Kürze anstehenden Besuch

00:08:46.223 --> 00:08:50.222
in den USA auch gegenüber Präsident
Trump in gleicher Weise äußern.

00:08:50.472 --> 00:08:54.738
Wir wollen dafür sorgen, dass dieser
Konflikt mit Amerika nicht eskaliert,

00:08:54.739 --> 00:08:57.472
sondern dass wir ihn möglichst
schnell beilegen können,

00:08:57.723 --> 00:09:01.473
sodass wir wieder einen guten
transatlantischen Handel haben.

00:09:01.473 --> 00:09:03.473
Du hast es angesprochen, Giorgia.

00:09:03.973 --> 00:09:06.306
Ich will es auch von meiner
Seite aus ansprechen.

00:09:06.326 --> 00:09:08.728
Wir haben das Thema
Migration besprochen.

00:09:08.768 --> 00:09:11.790
Wir waren uns einig, die irreguläre
Migration in die Europäische Union

00:09:11.790 --> 00:09:14.812
entschiedener
als bisher anzugehen.

00:09:14.832 --> 00:09:17.224
Ich will dafür auch für die neue
deutsche Bundesregierung sagen,

00:09:17.973 --> 00:09:19.473
wir werden nicht mehr
auf der Bremse stehen,

00:09:19.473 --> 00:09:23.473
wenn es jetzt um die Lösung der
Probleme in der Europäischen Union geht.

00:09:23.473 --> 00:09:26.472
Wir wollen hierzu vor
allem neue, restriktive

00:09:26.472 --> 00:09:30.365
europäische Asylregeln
rasch umsetzen.

00:09:30.405 --> 00:09:35.130
Und es bleibt gleichwohl ein Problem
mit der sogenannten Sekundärmigration.

00:09:35.150 --> 00:09:36.473
Auch darüber haben
wir gesprochen.

00:09:36.973 --> 00:09:39.374
Wir wollen uns diesem
Thema zuwenden

00:09:39.375 --> 00:09:40.976
und auch
Lösungen suchen.

00:09:41.016 --> 00:09:41.723
Wir waren uns einig,

00:09:42.223 --> 00:09:44.973
dass wir die Zusammenarbeit
in diesem Zusammenhang

00:09:44.973 --> 00:09:47.473
auch mit Drittstaaten
vertiefen wollen.

00:09:47.473 --> 00:09:50.723
Ich will in diesem Zusammenhang
auch ausdrücklich sagen,

00:09:50.973 --> 00:09:54.973
die Initiativen, die von Italien
ausgegangen sind in den letzten Monaten,

00:09:54.973 --> 00:09:59.224
gerade gegenüber dem ein oder anderen
Anrainerstaat des Mittelmeers,

00:09:59.224 --> 00:10:01.974
sind außerordentlich
erfolgreich gewesen.

00:10:02.224 --> 00:10:06.223
Das sind gute Initiativen, die wir
auch aus Deutschland unterstützen.

00:10:06.473 --> 00:10:09.057
In diesem Sinne also, liebe Giorgia,
noch einmal ganz herzlichen Dank

00:10:09.057 --> 00:10:11.223
für den sehr warmen
Empfang hier in Rom.

00:10:11.473 --> 00:10:13.472
Ich freue mich auf
eine weiter enge

00:10:13.722 --> 00:10:17.223
und partnerschaftliche
Zusammenarbeit mit Italien.

00:10:17.223 --> 00:10:18.973
Und lassen Sie
mich das auch sagen,

00:10:19.473 --> 00:10:22.973
weil ich es in unserem Vier-Augen-Gespräch
Giorgia Meloni auch gesagt habe.

00:10:23.223 --> 00:10:25.836
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich in
ihrer langjährigen europäischen Tradition

00:10:25.836 --> 00:10:29.432
immer als ein Land
verstanden,

00:10:29.433 --> 00:10:31.974
das Brücken baut innerhalb
der Europäischen Union.

00:10:32.814 --> 00:10:35.315
Wir sind natürlich eng
verbunden mit Frankreich.

00:10:35.335 --> 00:10:38.777
Wir sind eng verbunden mit unserem
großen östlichen Nachbarn Polen.

00:10:38.797 --> 00:10:41.743
Aber wir haben auch eine sehr enge
und auch in vielerlei Hinsicht

00:10:41.743 --> 00:10:44.940
emotionale
Beziehung zu Italien.

00:10:45.300 --> 00:10:48.662
Das ist immer auch ein bisschen
die deutsche DNA gewesen.

00:10:48.702 --> 00:10:51.982
Italien ist immer ein bisschen
so das Sehnsuchtsland der Deutschen

00:10:51.982 --> 00:10:55.205
gewesen in den
letzten Jahren und Jahrzehnten.

00:10:55.225 --> 00:10:58.026
Und ich habe von Helmut Kohl
auch dieses gelernt.

00:10:58.786 --> 00:11:01.472
Wir müssen Brückenbauer
sein in Europa.

00:11:01.973 --> 00:11:03.223
Wir sind
auch ein Land,

00:11:03.223 --> 00:11:07.393
das sich verpflichtet fühlt, mit
allen gut zusammenzuarbeiten.

00:11:07.433 --> 00:11:09.858
Und vor allem, und auch
darüber waren wir uns einig,

00:11:09.858 --> 00:11:12.177
kleinere
Mitgliedstaaten mitzunehmen.

00:11:12.217 --> 00:11:14.859
Und das ist eine Aufgabe
der Großen, dies zu tun.

00:11:14.899 --> 00:11:17.573
Und zu den großen Mitgliedstaaten
gehört auch Italien.

00:11:17.573 --> 00:11:19.223
Also herzlichen
Dank noch einmal

00:11:19.723 --> 00:11:21.644
für den wirklich sehr freundlichen
und warmen Empfang hier.

00:11:21.664 --> 00:11:24.323
Ich freue mich auf die Fortsetzung
unserer guten Zusammenarbeit.