1 00:00:02,140 --> 00:00:03,419 BK SCHOLZ: Guten Tag! 2 00:00:03,419 --> 00:00:04,778 Ich begrüße Sie hier in Meseberg. 3 00:00:04,778 --> 00:00:08,017 Das Bundeskabinett kommt hier zur Klausur zusammen. 4 00:00:08,017 --> 00:00:10,969 Wir werden sorgfältig miteinander über die vielen Fragen reden, 5 00:00:10,969 --> 00:00:13,659 die für die Zukunft unseres Landes wichtig sind. 6 00:00:13,659 --> 00:00:17,446 Gut ist, dass der Auftakt mit einer Entscheidung beginnt, 7 00:00:17,446 --> 00:00:21,756 die die Bundesregierung im Hinblick auf die Kindergrundsicherung getroffen hat - 8 00:00:21,756 --> 00:00:23,899 ein ganz wichtiges Projekt zur Modernisierung 9 00:00:24,186 --> 00:00:26,590 unseres Landes und zur Schaffung von mehr Gerechtigkeit 10 00:00:26,590 --> 00:00:31,187 und insbesondere ein gutes Vorhaben für die Kinder in Deutschland. 11 00:00:31,187 --> 00:00:32,519 Mit weniger Bürokratie, 12 00:00:32,519 --> 00:00:35,759 mit mehr aktiver Unterstützung wird es künftig möglich sein, 13 00:00:35,759 --> 00:00:37,640 dass alle die besten Bedingungen vorfinden, 14 00:00:37,640 --> 00:00:40,617 um ein gutes und eigenständiges Leben zu führen. 15 00:00:40,878 --> 00:00:43,857 Das ist ein Fortschritt, um den wir lange gerungen haben, 16 00:00:43,857 --> 00:00:44,928 aber am Ende mit einem, 17 00:00:45,188 --> 00:00:48,167 wie ich finde, sehr beeindruckendem und gutem Ergebnis. 18 00:00:48,167 --> 00:00:50,308 Ich freue mich auch schon auf die vielen Diskussionen 19 00:00:50,308 --> 00:00:54,097 mit den Ländern, den Gemeinden, den Verbänden in Deutschland 20 00:00:54,097 --> 00:00:56,526 und natürlich auch mit dem Deutschen Bundestag. 21 00:00:56,526 --> 00:00:57,309 Aber ich bin sicher: 22 00:00:57,596 --> 00:01:01,097 das ist eine gute Reform, die Deutschland voranbringt. 23 00:01:01,359 --> 00:01:03,787 Wir werden uns auch mit der Frage beschäftigen, 24 00:01:04,049 --> 00:01:05,147 wie wir angesichts der Tatsache, 25 00:01:05,147 --> 00:01:08,908 dass unsere Konjunktur noch mehr Wachstum verkraften kann, 26 00:01:08,908 --> 00:01:13,218 alles dafür tun können, Wachstum zu beleben. 27 00:01:13,479 --> 00:01:15,647 Wir werden über die Möglichkeiten diskutieren, 28 00:01:15,908 --> 00:01:17,790 wie wir einen großen Schub in die Sache kriegen 29 00:01:18,076 --> 00:01:20,506 und dazu entsprechende gesetzliche Vorschläge 30 00:01:20,767 --> 00:01:24,268 und auch weitere Initiativen entfalten. 31 00:01:24,268 --> 00:01:25,338 Für uns ist wichtig, 32 00:01:25,338 --> 00:01:28,578 dass Wachstum und Chancen in Deutschland vorangebracht werden 33 00:01:28,578 --> 00:01:29,937 und dass wir die Möglichkeiten, 34 00:01:30,198 --> 00:01:33,150 die unser starkes Wirtschaftsland hat, auch nutzen. 35 00:01:33,150 --> 00:01:37,485 Ein Thema der Klausur wird die Frage der künstlichen Intelligenz sein. 36 00:01:37,485 --> 00:01:40,986 Sie wissen, dass das eine große Transformation 37 00:01:40,986 --> 00:01:44,747 und Veränderung im Hinblick auf die Art und Weise ist, 38 00:01:44,747 --> 00:01:47,439 wie wir digitale Möglichkeiten nutzen können. 39 00:01:47,439 --> 00:01:50,130 Es ist etwas, das auch mit viel, 40 00:01:50,130 --> 00:01:52,558 viel Potenzial aus Deutschland versehen ist. 41 00:01:52,558 --> 00:01:53,916 Viele der Forscherinnen und Forscher, 42 00:01:54,178 --> 00:01:56,347 auch viele Start-ups, die in diesem Bereich tätig sind, 43 00:01:56,608 --> 00:01:57,965 kommen aus unserem Land. 44 00:01:57,965 --> 00:02:01,727 Wir wollen uns darüber genau informieren und diese Fragen diskutieren, 45 00:02:01,727 --> 00:02:05,777 um auch diese Fortschritte für unser Land nutzbar zu machen. 46 00:02:05,777 --> 00:02:07,109 Das gilt für die Digitalisierung, 47 00:02:07,395 --> 00:02:09,799 aber auch für die künstliche Intelligenz insgesamt. 48 00:02:10,086 --> 00:02:11,157 Damit wir die Dynamik, 49 00:02:11,419 --> 00:02:14,109 die wir mit unseren teilweise auch steuerrechtlichen Regelungen 50 00:02:14,109 --> 00:02:16,016 für Wachstum und Chancen entfalten, 51 00:02:16,016 --> 00:02:18,105 die mit technologischen Fortschritten 52 00:02:18,105 --> 00:02:20,822 wie zum Beispiel der künstlichen Intelligenz verbunden sind, 53 00:02:20,822 --> 00:02:25,393 auch tatsächlich überall wirksam werden lassen können, 54 00:02:25,654 --> 00:02:28,344 wird ein zentrales Thema der Klausur auch sein, 55 00:02:28,344 --> 00:02:31,322 den Bürokratieabbau in Deutschland voranzubringen. 56 00:02:31,583 --> 00:02:34,013 Über den Abbau von Bürokratieabbau wird oft geredet. 57 00:02:34,013 --> 00:02:36,442 Aber das, was dann oft vorgeschlagen wird, 58 00:02:36,442 --> 00:02:39,394 ist nicht immer wirksam. 59 00:02:39,394 --> 00:02:40,205 Das soll sich ändern. 60 00:02:40,491 --> 00:02:43,443 Wir werden sowohl hier als auch in den weiteren Beratungen 61 00:02:43,704 --> 00:02:47,493 der nächsten Zeit sehr viele weitere Initiativen entfalten, 62 00:02:47,754 --> 00:02:51,541 um dazu beizutragen, dass alles schneller geht in Deutschland. 63 00:02:51,802 --> 00:02:54,754 Dass wir dazu in der Lage sind, hat das Deutschlandtempo gezeigt, 64 00:02:54,754 --> 00:02:56,374 mit dem wir es geschafft haben, 65 00:02:56,374 --> 00:02:59,352 an den norddeutschen Küsten Flüssiggasterminals zu errichten. 66 00:02:59,352 --> 00:03:03,374 Mit vielen Gesetzen zum Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir es geschafft, 67 00:03:03,374 --> 00:03:07,163 auch hier ein großes Tempo vorzulegen, 68 00:03:07,163 --> 00:03:08,782 mit dem niemand gerechnet hat, 69 00:03:08,782 --> 00:03:12,831 was die Genehmigungen und den Bau von Solarkollektoren betrifft, 70 00:03:12,831 --> 00:03:15,782 was die Frage der Windkraft und den Ausbau unserer Netze betrifft. 71 00:03:16,044 --> 00:03:17,952 Das Tempo wollen wir auf alle Bereiche, 72 00:03:18,213 --> 00:03:20,641 wo es um staatliches Handeln und Genehmigungen geht, 73 00:03:20,902 --> 00:03:25,213 sich auch weiter auswirken lassen. 74 00:03:25,213 --> 00:03:28,453 In dem Sinne eine wichtige Klausur, ein gutes Miteinander. 75 00:03:28,453 --> 00:03:30,334 Das ist im Übrigen auch etwas, 76 00:03:30,334 --> 00:03:32,502 was ich mir insgesamt für die Regierung wünsche. 77 00:03:32,763 --> 00:03:35,191 Wir haben eine sehr erfolgreiche Leistungsbilanz 78 00:03:35,453 --> 00:03:36,812 im letzten und in diesem Jahr. 79 00:03:36,812 --> 00:03:38,143 Es wäre natürlich gut, 80 00:03:38,143 --> 00:03:41,645 wenn alle mit ihren Kommunikationsstrategien dazu beitragen. 81 00:03:41,931 --> 00:03:43,002 Ich habe das Gefühl: 82 00:03:43,002 --> 00:03:45,954 Diese Klausur trägt dazu bei, dass das auch gut gelingen kann. 83 00:03:46,061 --> 00:03:46,810 Schönen Dank!