1
00:00:00,001 --> 00:00:04,880
BK SCHOLZ: Schönen Dank für die
Einladung zu dieser Pressekonferenz

2
00:00:04,881 --> 00:00:07,476
und die Gelegenheit, ein bisschen
über alle Themen, die Sie bewegen,

3
00:00:07,477 --> 00:00:08,634
zu sprechen,

4
00:00:08,635 --> 00:00:12,412
die natürlich auch die Bürgerinnen
und Bürger unseres Landes umtreiben.

5
00:00:12,413 --> 00:00:14,413
Wir haben ernste Zeiten -

6
00:00:14,414 --> 00:00:17,032
- ich glaube, das weiß jede
und jeder in diesem Land -,

7
00:00:17,033 --> 00:00:20,881
die uns auch noch viel abverlangen
werden, was diesen Winter

8
00:00:20,882 --> 00:00:22,524
und das nächste
Jahr betrifft.

9
00:00:22,525 --> 00:00:27,286
Aber es ist auch so, dass wir in
diesem Sommer ein bisschen spüren,

10
00:00:27,287 --> 00:00:28,644
dass es den Urlaub gibt

11
00:00:28,645 --> 00:00:32,033
und dass man das schöne Wetter
und die Zeit genießen kann.

12
00:00:32,034 --> 00:00:34,891
Ich habe den Eindruck, dass viele
Bürgerinnen und Bürger das auch tun.

13
00:00:34,892 --> 00:00:37,724
Ich jedenfalls habe ich in
meinem Urlaub gut erholt.

14
00:00:37,725 --> 00:00:41,066
Ich hoffe, Sie sich auch in Ihrem,
oder er steht Ihnen noch bevor.

15
00:00:41,067 --> 00:00:47,249
Wir haben viele Themen, über
die wir gleich diskutieren wollen.

16
00:00:47,250 --> 00:00:48,860
Ein paar will
ich ansprechen.

17
00:00:48,861 --> 00:00:51,900
Die größte Herausforderung
ist natürlich der furchtbare Krieg,

18
00:00:51,901 --> 00:00:54,019
den Russland gegen
die Ukraine begonnen hat,

19
00:00:54,020 --> 00:00:56,464
der jetzt schon so
viele Monate währt

20
00:00:56,465 --> 00:00:59,758
und unverändert verlangt, dass wir
weitreichende Entscheidungen treffen,

21
00:00:59,759 --> 00:01:03,639
um die Ukraine in ihrem Kampf
um Unabhängigkeit zu unterstützen.

22
00:01:03,640 --> 00:01:05,353
Wir tun das,
wie Sie wissen,

23
00:01:05,354 --> 00:01:08,298
durch einen massiven Bruch
mit der bisherigen Praxis,

24
00:01:08,299 --> 00:01:12,703
indem wir sehr viele, sehr weitreichende
und sehr effiziente Waffen liefern.

25
00:01:12,704 --> 00:01:15,370
Das werden wir auch
die nächste Zeit weiter tun.

26
00:01:15,371 --> 00:01:17,640
Wir unterstützen die
Ukraine auch finanziell.

27
00:01:17,641 --> 00:01:20,727
Wir haben uns darauf
eingestellt, dass das,

28
00:01:20,728 --> 00:01:23,886
was mit diesem Krieg verbunden
ist, die ganze Welt berührt,

29
00:01:23,887 --> 00:01:26,775
aber selbstverständlich
auch Europa und unser Land.

30
00:01:26,776 --> 00:01:29,402
Dabei geht es insbesondere
um Preisentwicklungen,

31
00:01:29,403 --> 00:01:31,696
aber auch um die
Energieversorgung

32
00:01:31,697 --> 00:01:34,085
und um die Herausforderungen,
die damit verbunden sind.

33
00:01:34,086 --> 00:01:40,427
Deshalb haben wir uns intensiv genau
auf diese Situation vorbereitet.

34
00:01:40,428 --> 00:01:44,150
Ich habe bereits im Dezember
des letzten Jahres -

35
00:01:44,151 --> 00:01:46,634
- kaum dass ich
Kanzler geworden war -

36
00:01:46,635 --> 00:01:49,396
im Wirtschaftsministerium gefragt:
Was passiert eigentlich,

37
00:01:49,397 --> 00:01:51,714
wenn uns plötzlich kein
Gas mehr geliefert wird?

38
00:01:51,715 --> 00:01:54,412
Ich habe das auch im Kanzleramt
recherchieren lassen.

39
00:01:54,413 --> 00:01:56,413
Meine Feststellung
zu der Zeit war:

40
00:01:56,414 --> 00:02:01,033
Diese Frage hat sich offenbar
bis dahin niemand richtig gestellt

41
00:02:01,034 --> 00:02:03,374
und hat auch niemand
zu Ende beantwortet.

42
00:02:03,375 --> 00:02:07,565
Deshalb war es wichtig, dass wir noch
vor Kriegsbeginn angefangen haben,

43
00:02:07,566 --> 00:02:12,144
dafür zu sorgen, dass wir uns
auf diese Situation vorbereiten.

44
00:02:12,145 --> 00:02:14,605
Wir haben seither viele
Entscheidungen getroffen,

45
00:02:14,606 --> 00:02:16,606
die aus dieser
Vorbereitung stammen:

46
00:02:16,607 --> 00:02:20,248
schnell Flüssiggasterminals an den
norddeutschen Küsten zu bauen,

47
00:02:20,249 --> 00:02:23,225
Gesetze zu ändern, damit das
auch wirklich schnell geht,

48
00:02:23,226 --> 00:02:26,415
und die entsprechenden technischen
Infrastrukturen zu beschaffen,

49
00:02:26,416 --> 00:02:29,431
insbesondere was
Regasifizierungsanlagen betrifft.

50
00:02:29,432 --> 00:02:32,630
Wir haben dafür gesorgt, dass
wir die Speicher vollbekommen,

51
00:02:32,631 --> 00:02:35,138
indem wir Gesetze gemacht
haben, die genau das regeln,

52
00:02:35,139 --> 00:02:36,646
anders als im
letzten Jahr.

53
00:02:36,647 --> 00:02:42,313
Die Speicher sind schon jetzt
viel voller als im letzten Jahr.

54
00:02:42,314 --> 00:02:44,314
Sie werden auch
weiter gefüllt werden.

55
00:02:44,315 --> 00:02:47,505
Wir haben dafür gesorgt,
dass Kohlekraftwerke

56
00:02:47,506 --> 00:02:49,616
wieder in Betrieb
genommen werden können.

57
00:02:49,617 --> 00:02:51,307
Die ersten tun das bereits.

58
00:02:51,308 --> 00:02:54,839
Mit den übrigen Betreibern sind wir
nach den gesetzlichen Veränderungen,

59
00:02:54,840 --> 00:02:56,840
die wir bewirkt haben,
jetzt im Gespräch.

60
00:02:56,841 --> 00:03:01,444
Wir prüfen, ob es Sinn macht
und erforderlich ist,

61
00:03:01,445 --> 00:03:06,318
die drei vorhandenen Atomkraftwerke
noch etwas länger laufen zu lassen.

62
00:03:06,319 --> 00:03:08,794
Das wird bald festgestellt
werden können,

63
00:03:08,795 --> 00:03:11,646
wenn die entsprechenden
Untersuchungen abgeschlossen sind.

64
00:03:11,647 --> 00:03:14,980
Das ist eine intensive
Vorbereitung auf die Situation,

65
00:03:14,981 --> 00:03:18,099
die uns jetzt bevorsteht,
genauso wie die Entscheidung,

66
00:03:18,100 --> 00:03:21,415
die wir getroffen haben, um die
Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.

67
00:03:21,416 --> 00:03:26,154
Das erste und das zweite Entlastungpaket
von insgesamt 30 Milliarden Euro

68
00:03:26,155 --> 00:03:28,035
sind noch nicht
vollständig umgesetzt.

69
00:03:28,036 --> 00:03:31,176
Viele der Maßnahmen
sind breit diskutiert worden:

70
00:03:31,177 --> 00:03:33,177
das 9-Euro-Ticket,

71
00:03:33,178 --> 00:03:36,797
die zeitlich befristete Ersparnis an
den Tankstellen durch Steuerverzicht,

72
00:03:36,798 --> 00:03:39,487
aber selbstverständlich auch
die vielen anderen Leistungen,

73
00:03:39,488 --> 00:03:42,329
die zum Beispiel mit einer
Anhebung des Grundfreibetrags,

74
00:03:42,330 --> 00:03:45,607
der Arbeitnehmerpauschale und der
Pendlerpauschale verbunden sind,

75
00:03:45,608 --> 00:03:48,687
mit Direktzahlungen an Familien
mit 100 Euro für jedes Kind

76
00:03:48,688 --> 00:03:51,330
und 20 Euro für arme
Kinder monatlich,

77
00:03:51,331 --> 00:03:54,401
mit 200 Euro für
Grundsicherungsempfänger,

78
00:03:54,402 --> 00:03:57,798
einer Heizkostenpauschale, die
wir auf den Weg gebracht haben,

79
00:03:57,799 --> 00:04:02,226
und natürlich der umfassenden
Abschaffung der EEG-Umlage

80
00:04:02,227 --> 00:04:04,497
 Mitte dieses Jahres,
was den Strompreis

81
00:04:04,498 --> 00:04:09,045
von einer steuerlichen Belastung von
etwa 20 Milliarden Euro befreit hat,

82
00:04:09,046 --> 00:04:11,593
die bisher jedes
Jahr angefallen sind.

83
00:04:11,594 --> 00:04:13,260
 Das sind diese Maßnahmen.

84
00:04:13,261 --> 00:04:15,856
Wir werden neben dem
notwendigen Energiesparen,

85
00:04:15,857 --> 00:04:18,626
das wir alle machen, damit
wir gut durch diese Zeit kommen,

86
00:04:18,627 --> 00:04:20,380
und den
Entlastungsmaßnahmen,

87
00:04:20,381 --> 00:04:22,722
die wir für die Bürgerinnen und
Bürger bisher ergriffen haben,

88
00:04:22,723 --> 00:04:24,723
weitere ergreifen
müssen.

89
00:04:24,724 --> 00:04:27,231
Dazu ist die Regierung
auch fest entschlossen.

90
00:04:27,232 --> 00:04:29,811
Ich habe das zusammengefasst
mit der Formulierung:

91
00:04:29,812 --> 00:04:31,462
You’ll never walk alone!

92
00:04:31,463 --> 00:04:34,049
Ich will hier wiederholen:

93
00:04:34,050 --> 00:04:37,137
Wir werden alles dafür tun,
dass die Bürgerinnen und Bürger

94
00:04:37,138 --> 00:04:39,255
durch diese schwierige
Zeit kommen.

95
00:04:39,256 --> 00:04:42,073
Mir geht es dabei um diejenigen,
die ganz wenig haben.

96
00:04:42,074 --> 00:04:43,224
Deshalb haben wir gesagt:

97
00:04:43,225 --> 00:04:45,652
Wir wollen beim Wohngeld und
beim Bürgergeld etwas machen.

98
00:04:45,653 --> 00:04:49,224
Wir sind intensiv dabei,
diese Reform vorzubereiten.

99
00:04:49,225 --> 00:04:52,613
Wir haben gesagt: Wir wollen
etwas für diejenigen machen,

100
00:04:52,614 --> 00:04:56,050
die zwar ein Arbeitseinkommen
haben, aber auch rechnen müssen,

101
00:04:56,051 --> 00:04:57,359
die keine Ersparnisse haben

102
00:04:57,360 --> 00:05:01,026
und zum Beispiel mit den
plötzlich gestiegenen Energiekosten

103
00:05:01,027 --> 00:05:02,788
nicht ohne Weiteres
umgehen können

104
00:05:02,789 --> 00:05:05,971
und für die die höheren
Heizrechnungen etwas ausmachen.

105
00:05:05,972 --> 00:05:08,138
Das gilt für ganz viele
Bürgerinnen und Bürger.

106
00:05:08,139 --> 00:05:14,305
Es geht mir um diejenigen, die 2800, 3200
oder 4000 Euro brutto im Monat verdienen,

107
00:05:14,306 --> 00:05:16,781
für die das alles große
Herausforderungen sind.

108
00:05:16,782 --> 00:05:19,543
Deshalb ist klar,
dass zu dem Gesamtpaket,

109
00:05:19,544 --> 00:05:20,797
das wir ergreifen werden,

110
00:05:20,798 --> 00:05:23,710
sicherlich auch steuerliche
Entlastungsmaßnahmen gehören.

111
00:05:23,711 --> 00:05:26,139
Der Finanzminister hat
gestern seinen Beitrag

112
00:05:26,140 --> 00:05:29,044
zu den notwendigen
Überlegungen dazu vorgestellt.

113
00:05:29,045 --> 00:05:33,711
Ich finde das sehr hilfreich, weil
wir ein Gesamtpaket schnüren müssen,

114
00:05:33,712 --> 00:05:36,283
das alle Bevölkerungsgruppen
umfasst:

115
00:05:36,284 --> 00:05:43,053
die Mehrheit der Bevölkerung, die
geringe oder normale Einkommen hat,

116
00:05:43,054 --> 00:05:44,863
Rentnerinnen und Rentner
sowie Studierende.

117
00:05:44,864 --> 00:05:48,498
Das wird am Ende das Gesamtpaket
dieser Regierung sein,

118
00:05:48,499 --> 00:05:50,484
damit niemand
alleine gelassen wird,

119
00:05:50,485 --> 00:05:53,222
niemand vor unlösbare
Probleme gestellt wird

120
00:05:53,223 --> 00:05:55,223
und keiner die
Herausforderungen,

121
00:05:55,224 --> 00:05:57,224
die mit den gestiegenen
Preisen verbunden sind,

122
00:05:57,225 --> 00:05:59,025
alleine schultern muss.

123
00:05:59,026 --> 00:06:01,374
Zwei letzte kurze
Bemerkungen.

124
00:06:01,375 --> 00:06:05,684
Mit all den Entscheidungen, die wir
jetzt wegen des Kriegs zu treffen haben,

125
00:06:05,685 --> 00:06:09,628
ist nicht verbunden, dass wir
unsere übrigen Vorhaben aufgeben.

126
00:06:09,629 --> 00:06:11,763
Sie wissen, dass
es zum 1. Oktober

127
00:06:11,764 --> 00:06:14,763
die Anhebung des Mindestlohns
auf 12 Euro geben wird.

128
00:06:14,764 --> 00:06:19,973
Sie wissen, dass wir uns bereits
auf den Weg gemacht haben,

129
00:06:19,974 --> 00:06:22,655
dass Erwerbsminderungsrentner
mehr Geld bekommen.

130
00:06:22,656 --> 00:06:24,433
Das ist gesetzlich
beschlossen.

131
00:06:24,434 --> 00:06:26,036
Wir werden die
Rente stabilisieren.

132
00:06:26,037 --> 00:06:27,743
Wir werden den
Wohnungsbau voranbringen.

133
00:06:27,744 --> 00:06:31,656
Wir haben massiv zusätzliche Mittel für
den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt.

134
00:06:31,657 --> 00:06:34,736
Alle diese Dinge, die wir uns
vorgenommen haben, kommen.

135
00:06:34,737 --> 00:06:37,299
Das wird auch für die
Zukunft weiter wichtig sein;

136
00:06:37,300 --> 00:06:41,688
denn das ist eine der großen
Herausforderungen, die wir haben.

137
00:06:41,691 --> 00:06:48,684
Die andere Schlussbemerkung ist: 
Die industrielle Modernisierung,

138
00:06:48,688 --> 00:06:52,256
die Wohlstandssicherung Deutschlands, 
die Sicherstellung

139
00:06:52,259 --> 00:06:54,259
unserer Unabhängigkeit und Autonomie -

140
00:06:54,262 --> 00:06:57,970
das ist das zentrale gemeinsame Reformvorhaben
dieser Regierung.

141
00:06:57,973 --> 00:07:02,414
Deshalb haben wir schon eine ganze Reihe
von Gesetzespaketen auf den Weg gebracht,

142
00:07:02,417 --> 00:07:07,017
mit denen wir den schnellen Ausbau 
der Windkraft in Deutschland

143
00:07:07,020 --> 00:07:09,954
an Land und auf hoher See, der Solarenergie 
und der Stromnetze

144
00:07:09,957 --> 00:07:13,843
rechtlich absichern, gesetzlich auf 
den Weg bringen und vorschreiben.

145
00:07:13,846 --> 00:07:16,382
Wir werden dieses Tempo fortsetzen.

146
00:07:16,385 --> 00:07:20,748
Das gilt auch für den Umbau der Industrien, egal, 
ob es die Automobilindustrie,

147
00:07:20,751 --> 00:07:24,336
die Stahlindustrie, die Chemieindustrie 
oder die Zementindustrie ist,

148
00:07:24,340 --> 00:07:28,367
die eine andere Grundlage für ihre Art 
und Weise der Produktion brauchen

149
00:07:28,370 --> 00:07:31,462
und die das tun wollen. 
Was wir ihnen dazu versprechen müssen,

150
00:07:31,465 --> 00:07:35,351
sind ein gutes Umfeld und in großer Menge 
bezahlbare Energie,

151
00:07:35,354 --> 00:07:38,843
insbesondere Strom und Wasserstoff 
aus erneuerbaren Quellen.

152
00:07:38,846 --> 00:07:40,033
Genau das tun wir.

153
00:07:40,036 --> 00:07:43,287
Wir arbeiten sämtliche Versäumnisse 
der letzten Jahre ab,

154
00:07:43,290 --> 00:07:45,930
die in dieser Hinsicht wirklich groß waren.

155
00:07:45,933 --> 00:07:50,453
Es gab zwar gemeinsame Entscheidungen 
über Ausstiege aus der Kohleverstromung

156
00:07:50,456 --> 00:07:54,144
und der Atomenergie, 
aber keine Entscheidung,

157
00:07:54,147 --> 00:07:57,636
die ein großes Tempo für 
die industrielle Modernisierung

158
00:07:57,639 --> 00:07:59,639
Deutschlands mit sich gebracht hätte.

159
00:07:59,642 --> 00:08:03,152
Mit jeder Windmühle, mit jeder Solaranlage, 
mit jeder neu in Betrieb

160
00:08:03,155 --> 00:08:08,190
genommenen Stromtrasse sinkt die Abhängigkeit 
Deutschlands von fossilen Ressourcen,

161
00:08:08,194 --> 00:08:10,017
die wir aus aller Welt importieren müssen.

162
00:08:10,020 --> 00:08:13,350
Das ist die gute Botschaft: 
Mit jeder dieser Anlagen wird

163
00:08:13,353 --> 00:08:17,436
die Energieversorgung auch billiger, 
weil wir dann auf

164
00:08:17,440 --> 00:08:19,440
diese Ressourcen zurückgreifen können.

165
00:08:19,443 --> 00:08:24,381
Mit jeder Anlage steigt die Chance
für den industriellen Umbau,

166
00:08:24,385 --> 00:08:28,350
den wir uns vorgenommen haben. 
Gleichzeitig tun wir das, was notwendig ist,

167
00:08:28,353 --> 00:08:32,715
um das Klima zu schützen - 
die andere große Aufgabe, die wir haben.

168
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In dem Sinne freue ich mich sehr 
auf unsere Gespräche

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und auf Ihre Fragen und geben Ihnen 
gern meine Antworten.