Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch des Einsatzführungskommandos in Potsdam betont, dass sich die Bundesregierung der Verantwortung für die Streitkräfte bewusst sei. Ihr Einsatz verdiene die bestmögliche Unterstützung bei jedem einzelnen Auftrag, so der Kanzler. „Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen zentralen Beitrag zu unserer Sicherheit – im Ausland wie im Inland.“

Austausch mit Soldatinnen und Soldaten

Besonders wichtig war es Scholz, sich den Auftrag des Einsatzführungskommandos sowie die Herausforderungen in den verschiedenen Einsatzgebieten der Bundeswehr schildern zu lassen. Dazu gehörte auch der Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten. „Nochmal ein großer Dank an die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten“, so Scholz.

Der Besuch des Kanzlers war seit Längerem geplant. Er fand nun vor allem vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine statt.

Zusätzliche Mittel sollen professionelle Arbeit unterstützen

Scholz wies darauf hin, dass es richtig war, die Bundeswehr mit vielen zusätzlichen Mitteln für die Ausrüstung zu versehen. „Das ist ein gutes Zeichen und unterstützt die professionelle Arbeit, die hier seit sehr langer Zeit gewährleistet wird und auf die wir auch in Zukunft setzen wollen,“ so Scholz.  

Scholz machte deutlich, dass alle Bemühungen darauf zielen, doch noch eine friedliche Entwicklung in der Ukraine zu ermöglichen. Wichtig ist es Scholz auch zu betonen, dass sich die Nato-Mitgliedstaaten nicht an dem Krieg beteiligen. „Wir sind nicht Teil des Krieges,“ so Scholz.

Alle politischen und diplomatischen Möglichkeiten nutzen

Das Ziel ist es, einen Waffenstillstand zu erzielen und den Abzug der russischen Truppen zu erreichen. Daran wird mit politischen Möglichkeiten und auf diplomatischen Weg gearbeitet.

„Wir arbeiten mit unseren politischen Möglichkeiten, was Sanktionen betrifft, die wir lange vorher angekündigt haben“, so Scholz. Die hätten ihre heftige Wirkung bereits auf die ökonomischen Entwicklungsmöglichkeiten Russlands gezeigt. Ansonsten werde jeder Spielraum genutzt, um auf diplomatischem Wege ein Ende dieses Krieges zu bewirken.

„Es ist ganz wichtig, dass wir einen kühlen Kopf bewahren, dass wir sehr klar und entschlossen sind und vorsichtig bleiben“, erklärte Scholz. Aufgabe sei es, dass es zu keiner Ausweitung dieses Konfliktes über die Ukraine hinaus kommt.

Gleichzeitig stellen die Nato-Mitgliedstaaten gemeinsam sicher, dass niemand das Nato-Territorium angreift. Deshalb haben die Mitgliedsländer ihre gemeinsamen Bemühungen an der Grenze der baltischen Staaten, von Polen, der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien verstärkt. „Aber die sind rein defensiv und sie bleiben auf dem Territorium der Nato“, so Scholz.

Aufnahme von Flüchtlingen

Europa hat sich für eine unbürokratische Regelung in der EU entschieden, um Flüchtlinge aufzunehmen. Alle Länder der EU haben angefangen, sich darauf vorzubereiten. In Deutschland arbeitet Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Bundesländern an den notwendigen Vorbereitungen.

Im Einsatzführungskommando informierten der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, und der Leiter des Einsatzführungskommandos, General Schütt, Scholz umfassend über die laufenden Einsätze der Bundeswehr und deren operative Führung. Im Mittelpunkt standen dabei die zwei Missionen im Sahel – EUTM Mali und Minusma – sowie der Bundeswehr-Beitrag im Rahmen von enhanced Forward Presence (eFP) in Litauen.

Zum Abschluss des Besuches gedachte Scholz im „Wald der Erinnerung“ jener Soldatinnen und Soldaten, die in Ausübung Ihres Dienstes verstorben sind.