Seit Mitte Juli befindet sich die von Kanada gewartete Turbine in Deutschland und steht zur Überstellung nach Russland bereit. Dem schnellen Einbau und dem weiteren Transport von Gas über Nord Stream 1 stünde nichts mehr entgegen. „Es muss nur jemand sagen: ‚Ich möchte sie haben‘, dann ist sie ganz schnell da“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz während der Pressekonferenz im Siemens-Werk.

Es liegt an Russland, die Turbine in Empfang zu nehmen. Das machte der Kanzler noch einmal deutlich. Weder der Import der Turbine nach Europa noch ihr Export nach Russland sind von den Sanktionen betroffen. Die derzeitigen Einschränkungen in der Gaslieferung sind folglich auch nicht durch die Sanktionen gegen Russland verursacht. 

Die Lieferverpflichtungen seitens des russischen Gaslieferanten Gazprom gegenüber den europäischen Abnehmern könnten jederzeit uneingeschränkt erfüllt werden, so Scholz. Es stünden zudem neben Nord Stream 1 genügend Pipeline-Kapazitäten bereit.

Russland hatte seine Gaslieferung über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 mit dem Vorwand der fehlenden Turbine immer wieder stark reduziert und zeitweise sogar eingestellt. Der Gaslieferant Gazprom weigert sich aufgrund von angeblich fehlenden Unterlagen, die Turbine entgegen und wieder in Betrieb zu nehmen.

Großer Dank an Kanada

Zudem dankte Bundeskanzler Scholz dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau „für die große Bereitschaft, Europa zu helfen und den Export dieser gewarteten Turbine zu ermöglichen“. Es sei wirklich „Leadership“ gewesen, was der kanadische Premier damit gezeigt habe. Letztendlich habe dies dazu beigetragen, dass nun offensichtlich wird, dass nichts dem Weitertransport dieser Turbine und ihrem Einbau in Russland entgegenstünde, betonte der Kanzler.

„Die Reduzierung über Nord Stream 1, die Nichterfüllung der Gaslieferungsverträge hat keinerlei technische Gründe. Das ist jetzt offensichtlich“, sagte Scholz. „Um das klarzumachen, hat die kanadische Regierung einen wirklich großen und weitreichenden Beitrag geleistet.“ Der Bundeskanzler kündigte an, dies auch bei seiner nächsten – in Kürze anstehenden - Reise nach Kanada gegenüber der dortigen Öffentlichkeit zum Ausdruck zu bringen.

Noch unabhängiger von russischen Energieimporten werden

Die Bundesregierung bereitet sich bereits seit Dezember 2021 darauf vor, unabhängiger von russischen Energieimporten zu werden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben sich diese Bestrebungen noch einmal intensiviert, insbesondere um auf einen möglichen Gaslieferstopp durch Russland vorbereitet zu sein. Die Bundesregierung habe früh gehandelt, das helfe nun, sagte der Bundeskanzler mit Blick auf die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Energiesicherung.

Bundesregierung hat frühzeitig gehandelt

Eine Reihe an Gesetzesänderungen und weichenstellenden Schritten in der Energieversorgung – mit der Abkehr von fossilen Energieträgern – wurde eingeleitet, um kurzfristig die Energieabhängigkeit von Russland schnell zu verringern. Der Bau von Flüssiggas-Terminals hat bereits begonnen, um zügig alternative Bezugsquellen zu erschließen. Hierzu wurde das LNG-Beschleunigungsgesetz von der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Bereits ab Anfang 2023 sollen erste Schiffe in Deutschland anlanden, um verflüssigtes Erdgas für das deutsche Gasnetz bereit zu stellen.  

Neben dem schnellen Bau von Flüssiggas-Terminals verwies der Kanzler auch auf das Gasspeichergesetz, das Ende April 2022 verabschiedet wurde. Es legt fest, dass Gasspeicher zu Beginn der Heizperiode gut gefüllt sein müssen, um sicher durch den Winter zu kommen. Ohne dieses Gesetz gäbe es die derzeitigen Füllstände nicht, betonte der Kanzler.

Zu den weiteren Vorkehrungen mit Blick auf die nächste Heizperiode wurden Kohlekraftwerke wieder ans Netz genommen und Maßnahmen zum Energiesparen frühzeitig eingeleitet. Der Kanzler begrüßte die Bereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger, die ihren Beitrag für einen sparsamen Umgang mit Energie bereits jetzt leisteten. Dies sei gut möglich, ohne erhebliche Einschränkungen in der Lebensqualität hinnehmen zu müssen, so der Kanzler weiter.

Entlastungspakete wirken bereits heute

Für insbesondere diejenigen, für die der Geldbeutel ohnehin schon eng ist, hat die Bundesregierung zwei Entlastungspakete in Höhe von 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Diese zeigten bereits jetzt ihre Wirkung. Weitere Entlastungen werden folgen. „Wir kümmern uns also darum, dass wir rechtzeitig alles tun, was notwendig ist“, versprach der Bundeskanzler.