Fragen und Antworten zur Mission „Euma“
Die Lage an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan ist auch mehr als vier Monate nach der letzten großen Eskalation weiterhin angespannt. Deshalb wird sich Deutschland an der EU-Mission in Armenien (EUMA) beteiligen. Dies hat das Kabinett am Mittwoch beschlossen.
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Der Latschin-Verbindungskorridor zwischen Armenien und Bergkarabach: Aufgrund der angespannten Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan beteiligt sich Deutschland an der EU-Mission.
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Was ist das Ziel der Mission?
Ziel der zunächst für zwei Jahre mandatierten Mission ist es, zur Stabilität in den Grenzgebieten Armeniens beizutragen und so die Voraussetzungen für eine Normalisierung der Beziehungen beider Länder zu schaffen. Deshalb entsendet die Bundesregierung Polizeibeamtinnen und -beamte zur Überwachung des bestehenden Waffenstillstands mit Aserbaidschan. Zusätzlich hat Deutschland angeboten, zivile Expertinnen und Experten nach Armenien zu schicken.
Auf Bitte Armeniens wird die EUMA routinemäßig Patrouillen durchführen und über die Lage berichten. Durch die Behinderung des Verkehrs auf dem Latschin-Verbindungskorridor zwischen Armenien und Bergkarabach hat sich die Situation in den letzten Wochen weiter verschärft.
Was beinhaltet die Mission und wann startet sie?
Die Bundesregierung verfolgt zusammen mit ihren Partnern in der EU aufmerksam die Lage und bemüht sich – gemeinsam mit der Europäischen Union – um eine friedliche Lösung des Konflikts. Am 20. Februar 2023 wird die EUMA als zivile, nicht-exekutive und unbewaffnete GSVP-Mission in Armenien ihre Arbeit aufnehmen. Sie wurde am 23. Januar 2023 vom Rat der Europäischen Union auf Basis einer Einladung der armenischen Regierung beschlossen. Ihre Gesamtstärke wird etwa 100 Personen betragen, davon maximal 15 deutsche Beamtinnen und Beamte. Der Schwerpunkt der Mission wird dabei die humanitäre Sicherheit der Bevölkerung im Konfliktgebiet sein. Dazu gehört die Gewährleistung von Grundrechten, medizinischer Versorgung und Schutz natürlicher Lebensgrundlagen.
Welche Funktion erfüllt die Mission?
Die Mission trägt zu einer stärkeren Bindung des Südkaukasus an die Europäischen Union bei. Das Mandat orientiert sich an der bestehenden EU-Beobachtungsmission (EUMM) in Georgien. Sie erfüllt seit 2008 eine überaus wichtige, weithin anerkannte Stabilisierungsfunktion, an der sich Deutschland auch mit Personal beteiligt.
Die Bundesregierung hat die Einrichtung der Mission nachdrücklich unterstützt. Sie hat sich aktiv in den Planungsprozess eingebracht, denn die Mission zeigt, dass die EU mit der zivilen GSVP über ein effektives und flexibles sicherheitspolitisches Instrument verfügt, das substantiell zur Lösung von Krisen und Konflikten in ihrer Nachbarschaft beitragen kann. Mit dem Bundespolizisten Dr. Markus Ritter stellt die Bundesrepublik Deutschland zudem den Leiter der Mission.