Dass wir eine schlagkräftige Bundeswehr bräuchten, daran könnte heute niemand mehr zweifeln, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede auf der Bundeswehrtagung am Donnerstag fest. Es sei wichtig, aus internationalen Ereignissen die richtigen Konsequenzen zu ziehen, neben Solidarität mit der Ukraine und den Alliierten auch die Entschlossenheit, die Bundeswehr mit „nie dagewesenen Mitteln“ gut auszustatten.

Dieser Kurswechsel sei laut Bundeskanzler Scholz notwendig gewesen, da sich die Friedensordnung in Gefahr befinde. Sein Dank in diesen bewegten Zeiten gelte dem unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.

Kanzler Scholz betonte in Berlin, das Umsteuern sei langfristig nötig und bedürfe der Umsetzung des Versprechens, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent zu heben. Dafür stellte er einen Anpassungspfad in Aussicht, der auch nach der Verausgabung des Sondervermögens die Finanzierung sichern würde.

Zusätzliche zur Finanzierung sei laut Scholz auch die Überwindung der organisatorischen Schwierigkeiten notwendig, um die Beschaffungsprozesse umsetzen zu können. „Gehen Sie komplexe Prozesse mutig an, machen sie Dinge möglich“, forderte der Bundeskanzler die Anwesenden auf.

Zentrale Rolle bei Verteidigung Europas

Neben der nationalen Verteidigungsfähigkeit betonte der Bundeskanzler in seiner Rede, wie wichtig Rüstungskooperationen für die Sicherheit Europas wären – „nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus operativen, logistischen und bündnispolitischen Gründen“. Ergebnisse der Kooperationen mit Frankreich und Spanien seien bereits zu verzeichnen und auch an der Ostflanke sei die Bundeswehr bereits „Sicherheitsgarant des Bündnisses“. 

Der Kanzler stellte klar, dass die Präsenz der Bundeswehr im Osten nur der Anfang sei und die Lage Deutschlands im Zentrum Europas und die Verteidigungsplanungen der NATO die Bundeswehr weiter fordern würden. Deutschland sei hier jedoch „stark aufgestellt“, davon habe er sich dieses Jahr mehrfach überzeugen können, so der Bundeskanzler. 

Um die Sicherheit und Wehrhaftigkeit der Nation weiter gewährleisten zu können, benannte der Bundeskanzler das umfassende Ineinandergreifen aller Faktoren der Nationalen Sicherheitsstrategie als Voraussetzung.

Verantwortung für die Welt

Die Landes- und Bündnissicherheit ist nicht die einzige Verantwortung der Bundeswehr, so der Bundeskanzler. Er stellte klar, dass es eine nationale Verantwortung für die Sicherheit in aller Welt gebe, heute wohl mehr denn je. Nicht nur im Nahen Osten sei der Einsatz von großer Bedeutung, auch der Einsatz in Mali konnte „Menschenleben schützen und den vollständigen Kollaps des Landes verhindern“, stellte Scholz fest.

Der Bundeskanzler sei beeindruckt von der Verlässlichkeit der Bundeswehr, genau wie die internationalen Partner, stellte er klar. Er werde weiterhin mit den Kameradinnen und Kameraden im Gespräch blieben und ihnen den politischen Rückhalt geben, um die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit voranzutreiben.

Gute Ausbildung hilft, Leben zu retten 

Mit Blick in die Ukraine betonte der Bundeskanzler, die Ausbilderinnen und Ausbilder und die gesamte Bundeswehr hätten einen großen Beitrag geleistet, die Ukrainerinnen und Ukrainer für die Verteidigung ihres Landes zu stärken. Ziel der Unterstützung sei es aber weiterhin, dass der Angriffskrieg durch Russland beendet werde, so der Bundeskanzler klar. An der Unterstützung der Ukraine bestehe auch für die Zukunft kein Zweifel. Und auch Israel sicherte der Kanzler die Unterstützung Deutschlands zur Ausübung des Selbstverteidigungsrechts zu.

Der Dank des Kanzlers galt hier der Bundeswehr für alle Kraftanstrengungen, „seien es die medial präsenten oder auch die unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungen stattfindenden.“

Neujustierung bundesrepublikanischer Sicherheitspolitik

Nicht nur der Bundesregierung, auch dem Bundesminister für Verteidigung, Boris Pistorius, dankte der Bundeskanzler. Die Reformen zur „Neujustierung der DNA bundesrepublikanischer Sicherheitspolitik“ sei Pistorius „umsichtig wie zielstrebig“ angegangen. Bundeskanzler Scholz sicherte dem Verteidigungsminister seine weitere Unterstützung zu, „denn nur wenn wir mit der Zeit gehen, können wir die Zeiten mitgestalten.“ 

Wertschätzung der Bundeswehr

Auch wenn die Wertschätzung in der Bevölkerung für die Leistung der Bundeswehr enorm gestiegen sei, liege es ihm am Herzen, so der Bundeskanzler, den Dienst in Uniform noch weiter in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Es brauche Verständnis und Respekt für die Truppe, stellte Scholz klar, „das helfe auch bei der Personalgewinnung“.

Es könne jeden und jede mit Stolz erfüllen, zur Verteidigung des Landes beizutragen, egal mit welchem Hintergrund, betonte der Bundeskanzler weiter. „In der breit aufgestellten Bundeswehr gibt es auch für die Breite unserer Gesellschaft einen Platz“, so Scholz.

Der Bundeskanzler sei offen für Ideen, das öffentliche Ansehen der Bundeswehr weiter zu verbessern, zum Beispiel mit einem Veteranentag. 

Wandel durch innovatives Denken

Das gemeinsam Erreichte stimme ihn optimistisch, schloss der Bundeskanzler seine Ansprache. Die richtigen Konsequenzen aus der Zeitenwende seien gezogen worden, der Wandel müsse jetzt durch die Führungskräfte in die Truppe getragen werden. Der Bundeskanzler verspricht: „Sie haben meine politische Rückendeckung dafür. Darauf können Sie sich verlassen!“