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Bundeskanzlerin Merkel nimmt Donnerstag und Freitag am Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft im lettischen Riga teil. Thema ist die Zusammenarbeit der EU mit den sechs östlichen Partnerländern.
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Der Gipfel in Riga beschäftigt sich mit der gesamten Bandbreite der Zusammenarbeit in der Östlichen Partnerschaft.
Foto: picture-alliance/World Pictures/Photoshot/Owston
Vertreterinnen und Vertreter der 28 EU-Staaten sowie der EU-Institutionen und die sechs östlichen Partnerländer, die Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan, nehmen an dem Treffen in Riga teil. Nach 2009 in Prag, 2011 in Warschau und 2013 in Wilna findet der Gipfel zum vierten Mal statt.
Am Donnerstag beginnt das Treffen mit einem Abendessen der teilnehmenden Staats-und Regierungschefs. Am Freitag folgt die Plenarsitzung. Gegenstand der Gespräche der EU mit den östlichen Partnern ist die Zusammenarbeit in ihrer gesamten Bandbreite.
Die Östliche Partnerschaft bietet seit Mai 2009 der Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan Annäherung an EU-Werte und –Standards. Die Perspektive zu einem EU-Beitritt ist nicht mit der Östlichen Partnerschaft verbunden.
Die Östliche Partnerschaft ist ein Projekt der EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Die Partnerschaft wurde am 26. Mai 2008 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel vorgestellt und auf dem Europäischen Rat im Dezember 2008 beschlossen. Der Gründungsgipfel fand am 7. Mai 2009 in Prag statt.