Afghanistan
Auch nach dem Ende der Luftbrücke arbeitet die Bundesregierung daran, Schutzsuchende aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen. Kanzlerin Merkel ist dazu mit anderen Staats- und Regierungschefs im Austausch. Am 31. August berieten die EU-Innenminister über die Lage.
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Mehrere A400M der Luftwaffe brachten die Soldatinnen und Soldaten nach dem Evakuierungseinsatz nach Deutschland zurück.
Foto: picture alliance / ASSOCIATED PR
Für Deutschland ist das Ziel, Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen, mit dem Ende der militärischen Evakuierungen nicht abgeschlossen. Diese Haltung bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt am 16. September bei ihrem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Es gebe noch eine Vielzahl von Menschen, die Schutz brauchen oder die im Falle von Deutschland auch für uns gearbeitet haben, so Merkel.
Unterstützung durch die EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zusätzliche 100 Millionen Euro zur Unterstützung von notleidenden Afghanen angekündigt. „Wir müssen alles tun, um die echte Gefahr einer schweren Hungersnot und einer humanitären Katastrophe abzuwenden“, sagte von der Leyen am 15. September in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro sollten Teil eines neuen umfassenden Pakets zur Unterstützung Afghanistans sein, das in den nächsten Wochen vorgelegt werde.
Beratungen der EU-Innenminister
Die EU-Innenminister haben am 31. August in einer Sondersitzung in Brüssel über die Lage in Afghanistan beraten und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Sie verständigten sich darauf, sich weiterhin mit internationalen Partnern, insbesondere den UN und ihren Organisationen, abzustimmen. Es geht darum, die Region zu stabilisieren und sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe die bedürftigen Bevölkerungsgruppen erreicht.
Außerdem will die EU mit Nachbarländern Afghanistans und Transitstaaten zusammenarbeiten, um illegale Migration zu verhindern, die Grenzsicherung zu stärken und das Schlepperwesen zu unterbinden. Ziel ist, vor Ort Kapazitäten zu stärken, um Schutz, sichere Aufnahmebedingungen und nachhaltige Lebensgrundlagen für Flüchtlinge zu schaffen. Nach den Beratungen betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer, es komme jetzt vor allem darauf an, als Europäische Union schnell und geschlossen zu handeln.
Schutzbedürftige werden weiter evakuiert
Am 26. August beendete Deutschland die Luftbrücke, mit der die Bundeswehr tausende Menschen aus Kabul evakuiert hatte. Gleichzeitig wurde bekannt gegeben, Deutschland verhandele mit Hochdruck darüber, wie weiter Menschen das Land verlassen könnten. Die Bundesregierung arbeite weiter daran, denjenigen Menschen in Afghanistan, für die sie besondere Verantwortung trägt, eine sichere Ausreise zu ermöglichen.
Die Bemühungen, weitere besonders gefährdete Menschen aus dem Land zu bringen, gehen auch nach dem Ende der Luftbrücke weiter.
Die Grafik trägt den Titel Die Luftbrücke aus Afghanistan, darunter folgt: Vom 16. bis 26. August hat die Bundeswehr mehr als 5300 Menschen in Sicherheit gebracht. Darunter steht: Evakuiert wurden unter anderem 530 Deutsche sowie etwa 4400 Afghaninnen und Afghanen, etwa die Hälfte davon Frauen. Darunter steht: Die Bundesregierung arbeitet weiter daran, denjenigen Menschen, für die wir besondere Verantwortung tragen, eine sichere Ausreise zu ermöglichen.
Foto: Bunderegierung/Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn
Dazu werden einerseits Gespräche über einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul geführt, über den in Zukunft weitere Evakuierungen mit zivilen Flügen möglich werden sollen. Zum anderen werden Voraussetzungen geschaffen, damit zu Evakuierende, die über die Landgrenzen in Nachbarstaaten Afghanistans gelangen, von dort aus schnell und unkompliziert nach Deutschland weiterreisen können.
Die deutschen Botschaften in den Nachbarländern werden denjenigen ehemaligen Ortskräften und anderen gefährdeten Personen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, schnell und unkompliziert Einreisedokumente ausstellen. Sie werden dafür mit zusätzlichen Ressourcen ausgestattet.
Finanzielle Unterstützung
Ferner hat die Bundesregierung bestehende Programme für besonders gefährdete afghanische Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst und Menschenrechtsorganisationen um zusätzliche 10 Millionen Euro aufgestockt. Damit werden vorübergehende Schutzaufenthalte sowie Stipendien finanziert.
Nicht zuletzt stellt Deutschland 100 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für Geflüchtete aus Afghanistan zur Verfügung – parallel zu anderen Partnern und der Europäischen Union. Mit diesem Geld sollen internationale Hilfsorganisationen unterstützt werden, darunter das UN-Flüchtlingshilfswerk, das Internationale Rote Kreuz sowie das Welternährungsprogramm, um geflüchtete Menschen in Afghanistan und in den Nachbarländern zu unterstützen.
Auf den Internetseiten der beteiligten Ministerien finden Sie weitere Informationen:
Bundesministerium der Verteidigung
Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat
Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung