Kanzler Scholz in Indien
Bundeskanzler Scholz war in Indien zu seinem ersten Staatsbesuch. Nach seinen Gesprächen in Neu Delhi und Bagalore sieht der Kanzler sowohl politisch als auch wirtschaftlich großes Interesse, die Beziehungen zu vertiefen.
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Am zweiten und letzten Tag seiner Indienreise hat der Bundeskanzler in Bangalore, einem bedeutenden Wissenschafts- und Hightech-Standort des Landes, insbesondere Wirtschaftstermine wahrgenommen.
Ökonomische Entwicklung stärken
Nach seinem Besuch bei SAP Labs India zeigte sich der Bundeskanzler beeindruckt von der Hightech-Nation Indien mit seinen großen Kompetenzen im Bereich der Digitalisierung und Softwareentwicklung. „Wir wollen und müssen die Potenziale, die hier existieren, nutzen. Das trägt auch dazu bei, dass wir die Resilienz unserer eigenen Wirtschaft stärken können“, betonte Scholz.
Dabei sei das Potenzial in den Bereichen IT-Entwicklung, Softwareentwicklung und künstliche Intelligenz positiv für die ökonomische Entwicklung in der globalisierten Welt, ganz besonders aber auch für Deutschland. Bereits am Vortag hatte Scholz das große Interesse betont auch in anderen Wirtschaftsbereichen zusammenzuarbeiten. Als Beispiele nannte er etwa erneuerbare Energien, Windkraft, Solarenergie, Biomasse.
Fachkräftezuwanderung verbessern
„Es ist sehr beeindruckend, zu sehen, dass hier viele tausend engagierte junge Frauen und Männer arbeiten und Fähigkeiten haben“, erklärte Scholz in Bangalore. Mit Blick auf eine bessere Fachkräftezuwanderung hatte der Kanzler bereits in Neu-Delhi die gute Zusammenarbeit beimMigrations- und Mobilitätsabkommen gelobt.
Er nannte das Abkommen, das bereits von sehr vielen Fachkräfte aus Indien bereits genutzt werde, ein „Modellabkommen, ein Frontrunner für all das, was global möglich ist. Wir sind sehr stolz auf diese Vereinbarung, und ich kann versichern, dass wir all das, was dort in der Praxis an Herausforderungen entsteht lösen werden, damit möglichst viele Talente auch die Chancen nutzen können“, so Scholz.
Außerdem besuchter der Kanzler in Bangalore das Unternehmen Sun Mobility, das austauschbare Batterien für elektrische Fahrzeuge produziert. Dabei entwickelt und bietet das Unternehmen in Kooperation mit Bosch innovative E-Mobilitätslösungen an, insbesondere Batterietauschstationen für Kleinfahrzeuge und Lkw.
Bilaterale Beziehungen ausbauen
Am Samstag war der Kanzler zu politischen Gesprächen in der Hauptstadt Neu-Delhi. Nach seinem Austausch mit Premierminister Narendra Modi unterstrich der Bundeskanzler die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern. „Ich bin davon überzeugt, dass unsere Länder eng verbunden sind, weil wir ähnliche Vorstellungen haben – ganz besonders, was die Demokratie betrifft und was die Bedeutung betrifft, die sie für unser Leben und für die Zukunft hat.“ Daher sei es nun wichtig, die Gelegenheiten zu nutzen, um dafür zu sorgen, in verschiedenen Bereichen die ökonomischen, politischen und kulturellen Beziehungen weiter zu verbessern und ausbauen, erklärte er.
Zusammenarbeit bei G20
Mit Blick auf G20 verwies er auf die wichtigen Entscheidungen, die im letzten Jahr getroffen worden seien und betonte die verantwortungsvolle Rolle Indiens beim diesjährigen G20-Vorsitz.
Ein zentrales Thema sei dabei die Sicherung der Nahrungsmittel- und Energieversorgung in Ländern des globalen Südens. „Wir müssen dafür sorgen, dass in allen Ländern Asiens, Afrikas und Südamerikas der furchtbare Angriffskrieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, nicht zu Preissteigerungen, zu Energieknappheit, zu Nahrungsmittelknappheit führt“, so Scholz.
An seinem Amtssitz in Neu-Delhi begrüßte der indische Premierminister Narendra Modi Scholz mit militärischen Ehren. Es war der erste Staatsbesuch des Bundeskanzlers in Indien.
Der Kanzler tauschte sich mit dem indischen Premierminister intensiv aus. Nach dem Gespräch sagte er: „Ich bin davon überzeugt, dass unsere Länder eng verbunden sind, weil wir ähnliche Vorstellungen haben – ganz besonders, was die Demokratie betrifft.“
Von der indischen Gegenwart ging es dann in die Vergangenheit: Am ewigen Feuer Rajghats, der Gedenkstätte Mahatma Gandhis, legte der Bundeskanzler einen Kranz nieder.
Der Kanzler besuchte auch das Grabmal des Mogulkaisers Humayun. Der Bau aus dem 14. Jahrhundert ist eines der prächtigsten historischen Bauwerke in Delhi und zählt zum UNESCO Weltkulturerbe.
Im Sunder Nursery Park im Herzen Neu-Delhis tauschte sich der Bundeskanzler mit jungen Inderinnen und Indern aus. Er sprach mit ihnen unter anderem darüber, wie sie auf ihr Land blicken, das mittlerweile die fünftgrößte Wirtschaftsnation der Welt ist.
Arvind Rastogi betreibt den Teestand Chanakya Corner. Mit ihm unterhielt sich Bundeskanzler Scholz bei einem Becher Tee.
Bundeskanzler Scholz kam auch mit der indischen Präsidentin Droupadi Murmu im Präsidentenpalast zu einem Austausch zusammen.
In Bangalore besuchte der Kanzler am Sonntag Sun Mobility, ein Unternehmen mit deutscher Beteiligung. Es stellt Batterien für Fahrzeuge her, die in wenigen Minuten ausgetauscht werden können. An den Tauschstationen wird per App bezahlt.
Außerdem informierte sich Kanzler Scholz über die Arbeit der SAP Labs India, dem zweitgrößte Entwicklungsstandort von SAP. „Indien ist eine Hightech-Nation, die große Kompetenzen im Bereich der Digitalisierung, der Softwareentwicklung hat.“ Davon könne die ganze Welt und insbesondere auch Deutschland profitieren, so der Kanzler.
Im India Coffee House, das von der NGO Mitti Café betrieben wird, tauschte sich der Bundeskanzler über das Thema Fachkräfteeinwanderung aus. Er sprach mit sechs jungen Menschen, die demnächst nach Deutschland kommen werden oder es planen.
Cricket ist in Indien die beliebteste Sportart und ein tief verwurzelter Teil indischer Kultur. Kanzler Scholz besuchte zum Abschluss seiner Reise das Männer- und Frauen-Team der Royal Challengers Bangalore im M. Chinnaswamy Stadion, in dem sie ihre Heimspiele austragen.
Klare Haltung zum Krieg gegen die Ukraine
Im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erklärte der Kanzler, die G20 sei im letzten Jahr so erfolgreich gewesen, weil neben Indonesien Indien und andere Länder des globalen Südens „mitgeholfen haben, starke, klare Aussagen zu finden, zum Beispiel zu dem Krieg, aber auch dazu, dass Atomwaffen in dem Krieg nicht eingesetzt werden dürfen. Daran wird es anzuknüpfen gelten, wenn jetzt in diesem Jahr Entscheidungen vorbereitet werden.“
Er betonte: „Es ist ein furchtbarer Krieg mit unglaublich hohen Verlusten, zerstörten Städten, zerstörten Dörfern, zerstörten Eisenbahnlinien, zerstörten Energieversorgungseinrichtungen, und das ist eine große Katastrophe.“
Dieser Krieg breche mit einem Prinzip, auf das sich die internationale Gemeinschaft gemeinsam lange verständigt hat, „dass man nicht mit Gewalt Grenzen verschiebt, sondern dass das Recht die internationalen Beziehungen prägt und nicht der Revisionismus die Grundlage des Handelns von Staaten sein darf.“ Insofern sei es sehr wichtig, dass auch in den Vereinten Nationen immer wieder ganz klare Feststellungen zu diesem Thema gefunden wurden.
Kampf gegen den Klimawandel
Ein weiteres zentrales Thema sei der Kampf gegen den Klimawandel: „Es ist beeindruckend, was aus unserer vereinbarten deutsch-indischen Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung geworden ist, und es sind mittlerweile viele Abkommen unterzeichnet, die in diesem Bereich sehr viele Möglichkeiten beinhalten.“
Es sei wichtig, dass Windenergie, Solarenergie, Biomasse, die Entwicklung von digitalen Möglichkeiten in den Netzen, die Frage des Wasserstoffes und des grünen Wasserstoffes eine zentrale Rolle spielen. „Das wollen wir auch im Rahmen des Klimaclubs, den wir voranbringen, im globalen Maßstab entwickeln“, erklärte er.