„Die Nato und das transatlantische Bündnis sind ein Garant der deutschen und europäischen Sicherheit“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Mit Blick auf die Lage in der Ukraine machte der Kanzler deutlich, dass Stabilität, Frieden und Sicherheit in Europa keine Selbstverständlichkeit seien.

Scholz erwartet von Russland, dass es die Lage deeskaliert und zum Beispiel die Truppen an der ukrainischen Grenze reduziert. „Wir sind bereit, mit Russland in einen ernsthaften Dialog über Sicherheitsfragen in Europa zu treten“, hob er hervor.

Wir müssen uns „zum Ziel nehmen, eine umfassende Lösung für die Zukunft vorzubereiten,“ so Scholz. Dazu gehören Gespräche im Normandie-Format, im Nato-Russland Rat, innerhalb der OSZE sowie bilaterale Gespräche zwischen den USA und Russland. Alle Wege müssen genutzt werden.

„Wir wollen konstruktive und stabile Beziehungen mit Russland“, so Scholz. Gleichzeitig erinnerte er an die Einhaltung der Prinzipien und Verpflichtungen, zu denen sich Russland selbst im Rahmen der OSZE bekannt hat. Der Kanzler machte deutlich, dass russische Aggressionen sehr schwere Konsequenzen für Russland hätten – mit hohen ökonomischen, politischen und finanziellen Folgen.

Vorbereitung des Nato-Gipfels in Madrid

Bei ihrem Treffen im Kanzleramt sprachen Scholz und Stoltenberg auch über die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Madrid im Juni 2022. Dort soll das strategische Konzept der Nato erneuert und über strategische Anpassungen beraten werden. 

Der Kanzler dankte dem Nato-Generalsekretär, dass er sich persönlich für die Vertiefung der Zusammenarbeit der Nato und der Europäischen Union einsetzt. „Ich sehe eine sehr große Einigkeit und einen starken Zusammenhalt in unserer transatlantischen Familie“, so Scholz.