Frankreichs Präsident Macron in Berlin
Deutschland und Frankreich engagierten sich gemeinsam für eine gerechte internationale Ordnung, sagte Bundeskanzler Scholz am Dienstag beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron in Berlin. Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine mahnte er „eindeutige Schritte zur Deeskalation“ an.
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Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron betonten am Dienstag ihre Einigkeit bei internationalen Fragen.
Foto: Bundesregierung/ Denzel
Der Besuch des französischen Staatspräsidenten im Bundeskanzleramt sei „ein Zeichen für die enge Freundschaft unserer Länder und die enge Abstimmung in allen wichtigen Fragen zwischen Frankreich und Deutschland“. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Gespräch mit Emmanuel Macron am Dienstag in Berlin.
EU-Ratspräsidentschaft und G7-Vorsitz
Während Frankreich seit Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft innehat, begann zeitgleich der deutsche G7-Vorsitz. „Es ist gut, wenn wir diese beiden Aufgaben zusammenführen und unsere Themen gemeinsam voranbringen können“, so Scholz.
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Starkes und souveränes Europa schaffen
Im Anschluss kam der Bundeskanzler auf wichtige Anliegen zu sprechen, die beide Länder teilten. Dazu gehörten ein starkes und souveränes Europa sowie eine gerechte internationale Ordnung, aber auch das Eintreten für den Klimaschutz und wirtschaftlichen Aufschwung. In der Außenpolitik gehe es darum, eine stärkere Handlungsfähigkeit zu erlangen.
Darüber hinaus gehe es weiterhin auch darum, die Corona-Pandemie zu bekämpfen und die globale Gesundheit zu stärken, sagte Scholz. Er bekräftigte: „Deutschland und Frankreich werden in diesen Fragen Hand in Hand arbeiten und dafür werden wir unsere beiden Vorsitze nutzen.“
Der 44-jährige Emmanuel Macron ist seit Mai 2017 Präsident der Französischen Republik. In Frankreich finden im April 2022 Präsidentschaftswahlen statt. Das Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Ukraine/Russland: „Eindeutige Schritte“ zur Deeskalation nötig
Gemeinsame Vorstellungen über Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seien ein verbindendes Element in Europa, so der Kanzler weiter. Gemeinsames Agieren sei auch gefragt mit Blick auf die aktuelle „sehr schwierige Lage entlang der ukrainisch-russischen Grenze.“ Viele russische Truppen seien dort stationiert, was es nötig mache, alles zu einer Deeskalation der Situation beizutragen. Man erwarte auch von Russland deshalb „eindeutige Schritte“ in diese Richtung, machte Bundeskanzler Scholz klar.
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Es bestehe Einigkeit, dass eine militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen hätte. Scholz begrüßte die Zusammenarbeit in unterschiedlichen Formaten, etwa im Rahmen der EU, von Nato und OSZE und im Normandie-Format. Der Bundeskanzler resümierte: „Gut ist, dass gesprochen wird.“
Scholz und Macron mahnten zu einer Deeskalation im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland
Foto: Bundesregierung/ Denzel