Ostdeutschland weiter nach vorn bringen

MPK-Ost Ostdeutschland weiter nach vorn bringen

Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Bundesländer haben sich zu ihrer Regionalkonferenz auf der Insel Riems getroffen. Vereinbart wurden eine ostdeutsche Interessenvertretung zur Wasserstoffforschung sowie eine Konferenz „Fachkräfteoffensive Ostdeutschland“ im Herbst. In ihrer Riemser Erklärung bekunden die ostdeutschen Länder ihren Willen zur Unabhängigkeit von russischen Energieträgern.

Gruppenfoto der Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer.

Bundeskanzler Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Länder haben sich auf der Insel Riems, nördlich von Greifwald, getroffen.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Als Ort des Treffens der ostdeutschen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz wurde das Friedrich-Loeffler-Institut, das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, auf der Insel Riems ausgewählt. Den Worten von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zufolge mit gutem Grund. Das Institut spiele eine große Rolle in der Virenforschung in Deutschland. Es sei aber auch ein gutes Beispiel für die Ansiedlung bundesdeutscher Forschungseinrichtungen im Osten Deutschlands.

Das Institut auf der Insel Riems wurde von Friedrich Loeffler 1910 im Auftrag des preußischen Kultusministeriums zur Erforschung der Maul- und Klauenseuche gegründet. Das Institut setzte seine Arbeit bis 1991 fort. Am 1. Januar 1992 wurde es als Teil der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere neu gegründet. Im Juni 2004 wurde die „Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere“ umbenannt in „ Friedrich-Loeffler-Institut“ (FLI) mit der Zusatzbezeichnung „Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit“. Zum FLI gehören heute zwölf Fachinstitute an fünf Standorten.

Von Erfahrungen Ostdeutscher profitieren

Der Bundeskanzler sprach von einem konstruktiven und offenen Austausch mit den Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Bundesländer. „Die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland sind Fachleute in Sachen Transformation“, sagte Bundeskanzler Scholz. Von ihren Erfahrungen und ihrer Einstellung könnten alle profitieren, so der Kanzler nach dem traditionellen Treffen der MPK-Ost.

Die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg stehende Energiewende sei eine besondere Herausforderung für Ostdeutschland. Die Bundesregierung habe das besonders im Blick. Auch die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland würden von den Entlastungspaketen der Bundesregierung und dem gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro profitieren. Es komme nunmehr darauf an, dass Bund und Länder bei der Umsetzung von gemeinsamen Zielen kooperieren und sich über die Ziele abstimmen, um so ihre Kräfte bündeln zu können.

Ostdeutschland als Zukunftsregion

Ministerpräsidentin Schwesig fasste die Ergebnisse des Treffens zusammen: So soll es eine gemeinsame Interessenvertretung - eine Art Koordinierungsstelle - der ostdeutschen Länder zur Wasserstoffforschung in Berlin geben. Der Bund leistet dazu eine Anschubfinanzierung.

Im Herbst planen die Länder eine gemeinsame Konferenz „Fachkräfteoffensive Ostdeutschland“.

In ihrer Riemser Erklärung PDF, 203 KB, nicht barrierefrei haben sich die ostdeutschen Länder darauf verständigt, unabhängig von russischen Energieträgern zu werden und den Ausbau von erneuerbaren Energien zu beschleunigen.

Weitere Themen waren die bessere wohnortnahe medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie Entlastungen für Geringverdiener und Rentnerinnen und Rentner mit geringen Einkünften.