Zum Wochenbeginn ist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Litauen gereist, im Anschluss traf er die drei Regierungschefinnen der baltischen Staaten in Riga. Zudem standen die Besuche des bosnischen Staatschefs Denis Bećirović und des finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Bundeskanzleramt an. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
Pabradė, 6. Mai 2024: Am Montag ist der Kanzler zunächst nach Litauen geflogen. Zusammen mit Staatspräsident Gitanas Nausėda besuchte er einen Truppenübungsplatz.
Während seines Besuchs auf dem Truppenübungsplatz sagte Scholz, die Sicherheitslage im Baltikum bleibe angespannt. „Deshalb haben Deutschland und andere Alliierte vor zwei Jahren beschlossen, weitere Einheiten ins Baltikum zu verlegen, um die NATO-Ostflanke substantiell zu verstärken“, so der Kanzler.
Deutschland stationiert dauerhaft eine Brigade zur Stärkung der NATO-Ostflanke in Litauen: die Panzerbrigade 45. Bis Ende 2027 soll sie voll einsatzbereit sein.
Nach dem Besuch auf dem Truppenübungsplatz reiste der Kanzler weiter nach Riga und wurde von der lettischen Ministerpräsidentin Evika Siliņa begrüßt.
In Riga hat sich der Bundeskanzler mit den drei Regierungschefinnen der baltischen Staaten, Ingrida Šimonytė, Kaja Kallas und Evika Siliņa (v.l.n.r.) getroffen. „Deutschland, Lettland, Litauen und Estland sind entschlossen, die Unterstützung für die Ukraine auszuweiten“, betonte der Kanzler nach den Gesprächen.
Berlin, 7. Mai 2024: Beim Global Solutions Summit sagte der Kanzler, es reiche nicht, wenn sich einzelne Länder oder Weltregionen allein um das ihnen geografisch oder politisch naheliegendste Problem kümmerten.
Nach seiner Rede nahm sich der Kanzler (2.v.r.) noch Zeit und beantwortete die Fragen der Young Global Changers.
Ebenfalls am Dienstag begrüßte Scholz den bosnischen Staatschefs Denis Bećirović im Kanzleramt. Deutschland werde Bosnien und Herzegowina auf dessen Weg zum EU-Beitritt weiter unterstützen. Außerdem dankte er dem Balkanstaat für seine Solidarität mit der Ukraine.
Berlin, 8. Mai 2024: Die Förderung einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine liegt im deutschen Interesse. Am Mittwoch beschloss das Kabinett ein Eckpunktepapier zur Förderung privater Investitionen – sowohl von deutschen, als auch ukrainischen und internationalen Unternehmen.
Am Nachmittag hat Bundeskanzler Scholz den finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Bundeskanzleramt empfangen. Finnland sei ein besonders enger Partner der Bundesrepublik – und das seit viele Jahren: bilateral, in der Europäischen Union und seit letztem Jahr auch in der NATO.
Potsdam, 11. Mai 2024: Am Samstag hat der Bundeskanzler am Gesprächsformat „RND vor Ort“ mit der Märkischen Allgemeinen teilgenommen. Dort beantwortete er die Fragen der beiden Journalisten Eva Quadbeck und Henry Lohmar (r.). Auch das Publikum hatte die Möglichkeit Fragen zustellen.
Im Anschluss an die Sendung hatten die Anwesenden noch die Möglichkeit, persönlich mit dem Kanzler in den Dialog zu treten.