Sitzung des Kabinetts, Deutscher Sparkassentag in Hannover, Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Chișinău – sehen Sie hier die Woche des Kanzlers in Bildern.
Berlin, 30. Mai 2023: Zwei Jahrzehnte nach der Fertigstellung des Bundeskanzleramtes ist eine Erweiterung notwendig. Der Erweiterungsbau wurde – wie bereits das Bundeskanzleramt – von den Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank entworfen. Am Dienstag empfing sie der Kanzler.
Berlin, 31. Mai 2023: In einigen Regionen Deutschlands gefährden Überdüngung und Nitratbelastung das Grundwasser und Ökosysteme. Die Kosten für sauberes Trinkwasser steigen. Um den Wasserschutz weiter voranzubringen, hat das Kabinett am Mittwoch Änderungen des Düngerechts beschlossen.
Am Mittag war der Kanzler Gast des Deutschen Sparkassentags in Hannover. Mit der sogenannten Hannoveraner Erklärung verpflichtete sich die größte Zusammenkunft der Sparkassen-Finanzgruppe, zukünftig Know-how und Kreditmittel zur Verfügung zu stellen, um die Energiewende zu begleiten.
Scholz hat in seiner Rede die Rolle der Geldinstitute bei der Finanzierung der Energiewende betont. „Niemand wird überfordert von dem, was wir beschließen werden und was wir umsetzen“, sagte er.
Chișinău, 1. Juni 2023: Es sei ein „Bekenntnis zu einer europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung, die die Unverletzlichkeit der Grenzen anerkennt“, sagte Bundeskanzler Scholz zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft, zu dem er am Donnerstag reiste. Begrüßt wurde er von der Gastgeberin, der Präsidentin Moldaus, Maia Sandu.
Sandu und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hatten 47 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EU-Mitgliedstaaten sowie weiterer europäischer Staaten eingeladen. Das Ziel des Austausches: die politische Zusammenarbeit fördern, um Sicherheit und Wohlstand in Europa zu stärken.
Zu dem Spitzentreffen im Nachbarland der Ukraine war auch deren Präsident Wolodymyr Selensky eingeladen. Der Kanzler betonte bei dem Treffen noch einmal: „Gemeinsam stehen wir eng an der Seite der Ukraine. Und wir werden nicht nachlassen die Ukraine weiter zu unterstützen – politisch, finanziell, humanitär aber auch mit Waffen.“
Berlin, 2. Juni 2023: Im Mittelpunkt des dritten Treffens der „Allianz für Transformation“ am Freitag stand die Frage, wie in Deutschland der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität beschleunigt werden kann.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – auch aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – stimmten darin überein, dass ein leistungsstarkes Innovationssystem zentrale Voraussetzung ist, um die Transformation zu bewältigen. Zusammen mit Fachleuten tauschten sie sich zur Frage aus, wie das deutsche Innovationssystem bestmöglich aufgestellt werden kann.
Hamburg, 3. Juni 2023: Der Kanzler nahm an der langen Nacht der ZEIT teil. Eine der meist gestellten Fragen dort: Wie gelingt beides zusammen, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit? „Deutschland ist ein Land, das Klimaschutz, Wachstum und Wohlstand gleichzeitig kann“, so Scholz. Auf dem Weg zur Klimaneutralität würden alle gebraucht. Wichtig seien Respekt für die unterschiedlichen Lebensläufe und Berufe.