Berlin, 11. Januar 2022: Sie ist Deutschlands erste Bauministerin. Am Dienstag sprach Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz.
Berlin, 12. Januar 2022: Im Kabinett wurde am Mittwoch unter anderem der Migrationsbericht 2020 beschlossen. Die Corona-Pandemie, das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und der Brexit führten zu einem Rückgang an Zuwanderern von knapp 24 Prozent.
Danach stand Bundeskanzler Scholz zum ersten Mal in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort.
Er würdigte die bisherigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als wichtigen Beitrag in der aktuellen Infektionswelle. Die Maßnahmen hätten den „gewünschten Effekt“, das mit der Omikron-Variante verbundene Infektionsgeschehen sei in Deutschland „in ganz anderer Weise als anderswo bisher verzeichnet worden“.
Scholz rief erneut dazu auf, sich impfen zu lassen. Die Impfentscheidung sei keine Entscheidung, die man nur für sich alleine treffe, so der Kanzler. Denn die Entscheidung habe Konsequenzen für andere – „für unser ganzes Land, für die eigenen Freunde, für die Nachbarn“.
Am Abend begrüßte Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bundeskanzler Scholz zur Vorstandsklausur des DGB.
Der Kanzler diskutierte über Tarifbindungen als zentrale Voraussetzung für gute Arbeit und faire Löhne.
Berlin, 13. Januar 2022: Mark Rutte, niederländischer Ministerpräsident, kam nach seiner Wiederwahl zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Scholz.
Deutschland und die Niederlande teilen gemeinsame Werte, beide Regierungen haben ähnliche Ziele, etwa beim Klimaschutz, in der Energie- und der Außenpolitik, betonte Scholz bei dem Besuch.
„Wir wollen die gute Zusammenarbeit fortsetzen und weiter vertiefen“, sagte Scholz bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Man habe deshalb verabredet, schon bald die bilateralen Regierungskonsultationen fortzusetzen und hierfür zusammenzukommen.