Berlin, 12. September 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz empfing am Montag den israelischen Premierminister Jair Lapid im Kanzleramt.
Im Anschluss fuhren beide zur Gedenkstätte „Haus der Wannseekonferenz“. Dort führten sie Gespräche mit Überlebenden des Holocaust.
Berlin, 13. September 2022: In der ehemaligen Abflughalle des Flughafens Tempelhof eröffnete der Kanzler am Dienstag den Deutschen Arbeitgebertag und sagte weitere Unterstützung für die von den hohen Energiepreisen bedrohten Unternehmen zu.
Der historische, zum Welterbe gehörende Kaiserbahnhof in Potsdam war Kulisse für das erste G7-MinisterInnentreffen für nachhaltge Stadtentwicklung, an der neben Bundeskanzler Scholz auch Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, teilnahm.
Mit Jemens Staatspräsident Rashad Al-Alimi tauschte sich Scholz über den Bürgerkrieg in dem vorderasiatischen Staat aus. Seit Beginn im Jahr 2015 hat sich die Lage immer weiter zugespitzt. Laut den Vereinten Nationen ist es einer der schlimmsten humanitären Krisen der Welt.
„Einer großen Europäerin und Förderin der deutsch-britischen Freundschaft. Ihr Einsatz für die Völkerverständigkeit hat den Weg aus der Nachkriegszeit in das 21. Jahrhundert gewiesen. Sie wird uns unvergessen bleiben.“ Mit diesen Worten kondolierte Scholz der verstorbenen Queen Elizabeth II.
Berlin, 14. September: Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Gesetz zum Ausgleich der Inflation. Das sogenannte Inflationsausgleichsgesetz ist Teil des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung.
Ihre Arbeit verdiene höchsten Respekt und gesellschaftliche Anerkennung. Das sagte Bundeskanzler Scholz beim Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei über die Einsatzkräfte.
Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Gharibaschwili. Scholz ermutigte Georgien, nötige Reformschritte auf dem Weg zu einer EU-Perspektive zu gehen.
Berlin, 15. September 2022: Der Kanzler würdigte die Bedeutung des Luxemburger Abkommens. Damit verpflichtete sich Deutschland zu Entschädigungen gegenüber Israel. Bei einer Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag kam der Kanzler mit Überlebenden des Holocausts zusammen.
Die Richtung ist klar: Ziel der Beratungen von Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaft und Politik ist es, hohe Inflation und Einkommensverluste abzumildern. Am Donnerstag kam es zum 2. Treffen der Konzertierten Aktion.
Berlin, 16. September 2022: Am Freitag ist der Kanzler Gast der diesjährige Bundeswehrtagung. Unter dem Motto „Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“ wurde über den Zustand der Streitkräfte und die zukünftige Ausrichtung debattiert.
Die vor mehr als 200 Jahren geborene Ada Lovelace gilt als Pionierin der Informatik. Nicht zuletzt wurde eine Programmiersprache nach ihr benannt. Als Ehrengast des „ada lovelace“-Festivals unter dem Motto „The Future of the Internet" sprach Bundeskanzler Scholz mit Miriam Meckel über die Regulierung des Internets.
Russland sei kein verlässlicher Lieferant von Energie mehr, sagte der Kanzler bei einem Pressestatement mit Wirtschaftsminister Habeck und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke. Die Bundesregierung stellte zur Sicherung des Betriebs die Raffinerien in Karlsruhe, Vohburg und in Schwedt unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur.
Bundeskanzler Olaf Scholz empfing die Sprecherin US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi. Pelosi war anlässlich des Treffens der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der G7 in Berlin.
Am Abend sprach der Bundeskanzler in der Rosneft Raffinerie in Schwedt zur Belegschaft.
Bund und Land wollen mehr als 800 Millionen Euro in den Standort investieren. „Kündigungen sollen hiermit vermieden werden“, so der Kanzler.