Der Bundeskanzler im Bild
Berlin, 9. Mai 2022: Die frisch gewählte neue Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, begrüßte Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Ankunft zum DGB-Bundeskongress.
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Auch hier war Putins Angriffskrieg auf die Ukraine wichtiges Thema. „Wir werden Sicherheit nicht gegen den sozialen Frieden in diesem Land ausspielen“, sagte Scholz und verwies auf die zwei Entlastungspakete im Umfang von weit über 30 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in den vergangenen Wochen geschnürt hat.
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Der Bundeskanzler gratulierte Emmanuel Macron am Abend persönlich „von ganzem Herzen“ zu dessen Wiederwahl als französischer Staatspräsident. „Frankreich hat sich in dieser Wahl ganz klar für Europa entschieden. Das ist ein gutes Zeichen“, so Scholz bei dem Treffen im Kanzleramt.
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Deutschland und Frankreich würden auch weiterhin ihren Beitrag dafür leisten, die Europäische Union zu stärken – „eine Europäische Union, die für Frieden und Freiheit, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht, die sich zu behaupten weiß und die an der Seite der Länder steht, die unsere Werte teilen.“
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Danach besuchten die Staatschefs noch das Brandenburger Tor, das aus Anlass des Europatages als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine in den ukrainischen Landesfarben angestrahlt wurde.
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Cottbus, 10. Mai 2022: Mehr als 1.200 industrielle Arbeits- und Ausbildungsplätze sollen hier in der Lausitz in den kommenden Jahren geschaffen werden. Bundeskanzler Scholz wohnte am Dienstag dem symbolischen Spatenstich für ein neues Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn bei.
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„Hier in Cottbus wird die Bahn fit gemacht und neu aufs Gleis gesetzt“, so der Kanzler. Damit seien die Bahn und das neue Werk „Schrittmacher auf unserem Weg der Klimatransformation und der Verkehrswende“ – hin zu einem klimaneutralen Deutschland bis 2045.
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Mit militärischen Ehren empfing der Kanzler am Nachmittag den belgischen Premierminister Alexander De Croo.
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Deutschland und Belgien seien sich einig, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen. Das betonte Bundeskanzler Scholz beim Treffen mit Belgiens Premierminister. Dies gelte für die Lieferung von Waffen und auch bei der Frage weiterer Sanktionen.
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Berlin, 11. Mai 2022: Internationale und regionale Themen sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen standen im Zentrum des Gesprächs zwischen dem Bundeskanzler und Präsident Alberto Ángel Fernández. Scholz hatte den argentinischen Regierungschef zu einem Antrittsbesuch eingeladen.
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Scholz begrüßte Argentiniens Bemühungen für ein neues Programm mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), um die Inflation im Land einzudämmen und den Staatshaushalt zu sanieren. „Ich bin froh darüber, dass Argentinien trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage weiter am Ball bleibt“, so der Kanzler.
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Im Anschluss begrüßte Bundeskanzler Scholz Vertreterinnen und Vertreter von Labour7 im Kanzleramt, um über die Herausforderungen und Chancen einer sich rapide verändernden Arbeitswelt zu diskutieren. Labour7 ist eine der sieben sogenannten Engagement-Gruppen der G7-Ratspräsidentschaft von Deutschland unter dem Motto „Fortschritt für eine gerechte Welt".
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Leverkusen, 13. Mai 2022: Am Freitag war Bundeskanzler Scholz in Nordrhein-Westfalen. Den Auftakt machte das Richtfest für eine neue Produktionsanlage für Arzneimittel der Bayer AG. „Projekte wie dieses sind entscheidend dafür, dass Deutschland auch im 21. Jahrhundert wirtschaftlich und technologisch zu den globalen Spitzenreitern gehört“, so Scholz.
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In Köln ging es zunächst in die Bundesagentur für Arbeit. Hier führte der Kanzler Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters.
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Beim Verein Blau-Gelbes Kreuz informierte sich der Kanzler über deren Bemühungen bei der Versorgung und Betreuung ukrainischer Geflüchteter.
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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 kümmert sich der im Jahr 2014 gegründete Kölner Verein zudem um den Transport von Hilfsgütern und Medizinprodukten in die Ukraine.
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Der Verein Blau-Gelbes Kreuz leistete auch der Stiftung 1. FC Köln Hilfe, als die Flucht einer gesamten Fußballmannschaft aus dem Kriegsgebiet organisiert wurde. Kanzler Scholz traf einige der Fußballerinnen. „Die Arbeit des Vereins beeindruckt mich“, betonte der Bundeskanzler.
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