Przemyśl, 15. Juni 2022: Der Bundeskanzler reist in die Ukraine. Der Zug startet am Abend in Polen unweit der Grenze zur Ukraine.
Ziel ist es, Präsident Selensky und der Ukraine ein klares Signal der Solidarität Europas zu übermitteln.
Neben der nationalen Unterstützung für die Ukraine leistet Deutschland im Rahmen der EU einen maßgeblichen Anteil und hat seine finanziellen Zusagen für humanitäre Hilfe und Waffenlieferungen immer wieder aufgestockt.
Scholz reist gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. In Kiew schließt sich der rumänische Präsident Klaus Johannis an.
Man wolle aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird, so Scholz.
Im Kiewer Vorort Irpin machen sich Macron, Draghi, Johannis und Scholz ein Bild von den Folgen des russischen Angriffskrieges.
Es sei furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörung anrichte, sagt Scholz in Irpin.
In Irpin sei eine ganze Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. „Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist“, sagt Scholz. „Das müssen wir bei alledem, was wir entscheiden mit im Blick haben.“
Russland treibe den Krieg ohne Rücksicht auf Menschenleben voran, so Scholz. Die Zerstörungen in Irpin seien ein „ganz wichtiges Mahnmal“ dafür, dass etwas zu tun sei.
Am Mittag werden die Staats- und Regierungschefs dann im Präsidentenpalast vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky begrüßt.
„Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, betont der Kanzler. Deutschland will eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine als EU-Beitrittskandidat.
Scholz dankte Selensky dafür, dass er die Einladung zur Teilnahme am G7-Gipfel Ende Juni in Deutschland angenommen hat.
„Die Ukraine befindet sich seit 113 Tagen in einem heldenhaften Abwehrkampf gegen Russland. Die Tapferkeit der Soldatinnen und Soldaten ist groß. Es ist bewundernswert, wie die Ukrainerinnen und Ukrainer sich gegen die Invasion Russlands zur Wehr setzen“, so der Kanzler in der gemeinsamen Pressekonferenz.