Regierungs-Erklärung vom Bundes-Kanzler
Der Bundes-Kanzler Olaf Scholz hat eine Rede
im Deutschen Bundestag gehalten.
In seiner Rede hat Olaf Scholz
über die Politik in Europa gesprochen.
Und über die Politik auf der ganzen Welt.
Frieden und Sicherheit sind wichtige Themen für Deutschland.
Und für Europa.
Foto: Bundesregierung/ Kira Hofmann
Bei seiner Rede hat Olaf Scholz darüber gesprochen:
Sicherheit und Frieden sind die wichtigsten Themen.
Daran müssen wir weiter arbeiten.
Wir müssen auch daran arbeiten:
Die Länder in Europa haben gemeinsame Regeln für das Asyl gemacht.
Asyl bedeutet:
Menschen aus anderen Ländern suchen Schutz in einem Land.
Sie sind aus ihrem Land geflohen.
Zum Beispiel vor dem Krieg.
Wollen die Menschen in einem bestimmten Land bleiben?
Zum Beispiel in Deutschland.
Dann brauchen sie dafür eine Erlaubnis.
Deutschland muss aus den Regeln jetzt ein eigenes Gesetz machen.
Das soll schnell passieren.
Olaf Scholz hat auch über die Ukraine gesprochen.
Deutschland will der Ukraine weiterhin helfen.
Deutschland will mit Geld helfen.
Und mit Waffen.
Und mit Hilfe für die Menschen in Not.
Der Bundes-Kanzler hat auch über diese Themen gesprochen:
Olaf Scholz hat auch über das Geld
von der Bundes-Regierung gesprochen.
Die Bundes-Regierung muss jedes Jahr einen Plan machen.
Im Plan steht:
Wofür gibt die Bundes-Regierung im nächsten Jahr Geld aus?
Die Bundes-Regierung macht jetzt den Plan für das Jahr 2025.
Dafür soll es im Juli einen ersten Vorschlag geben.
Die Bundes-Regierung will vor allem
für diese Themen Geld ausgeben:
- Sicherheit in Deutschland
und im Ausland - Gesundheit
und Vorsorge - Rente
- Die Wirtschaft in Deutschland.
Deutschland ist ein wichtiges Wirtschafts-Land in der Welt.
Denn Deutschland verkauft viele Sachen in andere Länder.
Und Deutschland kauft viele Sachen aus anderen Ländern.
Das soll auch so bleiben.
Deutschland ist Mitglied in der NATO.
Die NATO ist eine Gruppe von 32 Ländern.
Zu den Ländern gehören viele Länder aus Europa.
Und die USA und Kanada.
Die Länder haben sich zusammen-geschlossen.
Sie haben gemeinsame Ziele.
Und gemeinsame Aufgaben.
Das wichtigste Ziel ist:
Die Mitglieder von der NATO kümmern sich
um die Sicherheit von den anderen Mitgliedern.
Alle Länder helfen sich gegenseitig.
Bundes-Kanzler Olaf Scholz sagt:
Die europäischen Länder werden stärker in der NATO.
Sie geben mehr Geld für die Verteidigung aus.
Jetzt haben sich 21 Länder aus Europa
zu einer Gruppe zusammen-geschlossen.
Die Länder sind alle auch Mitglied von der NATO.
Diese Länder wollen die Luft-Verteidigung besser machen.
Luft-Verteidigung ist die Verteidigung
gegen Angriffe aus der Luft.
Zum Beispiel von Raketen.
Oder Angriffe von Flugzeugen.
Die Länder sollen genug Waffen haben.
Und genug andere Sachen.
Damit sie sich gegen Angriffe gut verteidigen können.
Dafür ist die Zusammen-Arbeit zwischen den Ländern wichtig.
Olaf Scholz hat sich in seiner Rede
bei den europäischen Partnern bedankt.
Und bei Joe Biden.
Joe Biden ist der Präsident von den USA.
Olaf Scholz bedankt sich für die gute Zusammen-Arbeit in der NATO.
Die Wirtschaft in Europa muss besser werden.
Unternehmen in Europa sollen einfacher an Geld kommen.
Dann können die Unternehmen besser handeln.
Olaf Scholz hat gesagt:
Die Länder in Europa sollen
mit Ländern auf der ganzen Welt handeln können.
Das soll einfacher werden.
Unternehmen können dann besser in Europa arbeiten.
Das ist wichtig für die Arbeits-Plätze in Europa.
Und für die Wirtschaft in Deutschland.
Deutschland und Europa gehören zusammen.
Ursula von der Leyen soll wieder Präsidentin
von der Europäischen Kommission werden.
Die Europäische Kommission schlägt Gesetze für die EU vor.
António Costa soll der neue Präsident vom Europäischen Rat werden.
Zum Europäischen Rat gehören die Chefs und Chefinnen
von den Ländern aus der EU.
Kaja Kallas soll die neue Außen-Beauftragte von der EU werden.
Die Außen-Beauftragte von der EU
kümmert sich um die Beziehungen zu anderen Ländern.
Olaf Scholz sagt:
Ich bin zufrieden mit diesen Entscheidungen.
Außerdem gratuliere ich Mark Rutte.
Er soll der neue General-Sekretär von der NATO werden.
Der General-Sekretär ist so ähnlich wie der Chef von der NATO.