Kanzler Scholz in Italien
Deutschland muss gut vorbereitet sein, wenn sich die Omikron-Variante des Coronavirus ausbreitet – darauf hat Bundeskanzler Scholz bei einem Besuch in Rom hingewiesen. Alle Geimpften müssten noch einmal mit einer Auffrischungsimpfung versehen werden, so Scholz. Bei seinem Antrittsbesuch sprach Scholz mit Italiens Ministerpräsident Draghi auch über Klimawandel, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt in Europa.
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Kanzler Scholz unterstrich, es sei wichtig, „eine sehr, sehr hohe Impfquote zu erreichen“.
Foto: Bundesregierung/Kugler
„Aktuell gibt es für uns alle in Europa die Aufgabe, dass wir diejenigen, die schon Impfschutz haben, noch einmal mit einer weiteren Impfung versehen“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Am Dienstag will er mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer darüber beraten, wie sich dies möglichst effektiv umsetzen lasse. Auch werde über weitere Beschränkungen, was persönliche Kontakte betrifft, beraten werden – „damit wir gut vorbereitet sind, wenn die neue Variante des Virus sich überall in Europa ausbreitet“, so Scholz. Diese sei sehr infektiös und es bestehe die Gefahr, dass sie viele erreicht.
Bei einer Reise nach Rom am Montag wies er darauf hin, dass Italien eine sehr vorbildliche Impfquote erreicht habe und der Ehrgeiz groß sei, das auch noch zu vertiefen. „Wir haben auch sehr viele Bürgerinnen und Bürger geimpft, aber nicht so viele, wie wir uns wünschen. Deshalb gehört es zu den Entscheidungen, die wir auch jetzt in Deutschland treffen, da noch weiter voranzukommen, um eine sehr, sehr hohe Impfquote zu erreichen“, sagte der Kanzler.
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Europäische Union weiter verbessern
Scholz nannte seinen Antrittsbesuch beim italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi ein „ganz besonderes Zeichen für die gute Zusammenarbeit unserer Länder“. Daran könne und wolle man anknüpfen in den nächsten Jahren. „Für uns ist sehr wichtig, dass wir einen großen Fortschritt machen in Europa. Wir brauchen eine starke, bessere Union“, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressebegegnung nach dem Gespräch mit Draghi.
Deutschland und Italien seien von größter Bedeutung dafür, dieses Ziel auch tatsächlich zu erreichen. Die Wirtschaft und der soziale Zusammenhalt in Europa müssten gestärkt werden, bekräftigte Scholz. Europa habe mit dem Europäischen Wiederaufbauprogramm „in dieser Frage gezeigt, was es kann.“
Klimawandel und Digitalisierung: Erfolg nur gemeinsam
Den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, nannte Scholz eine der großen Herausforderungen der Gegenwart. Nötig hierfür sei ein großes industrielles Modernisierungsprojekt, das nur gelinge, „wenn wir es schaffen, in moderne Technologien zu investieren.“
Auch eine erfolgreiche Digitalisierung sei zentral dafür, dass Europa als Kontinent in der kommenden Welt eine Rolle spiele, wirtschaftlich stark und konkurrenzfähig sei. Der Bundeskanzler machte klar: „Ohne enge Kooperation wird das nicht gelingen.“ Dies gelte auch für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien, weshalb man vereinbart habe, diese weiter zu intensivieren, so Scholz.
Aktionsplan für bilaterale Zusammenarbeit
Die Regierungen beider Länder werden an einem gemeinsamen Aktionsplan arbeiten, um die bilateralen Beziehungen noch weiter auszubauen, sagte Bundeskanzler Scholz. Wenn es die Corona-Pandemiesituation zulasse, wolle man bald auch wieder zu großen Regierungskonsultationen zusammenkommen.
Auch die Sicherheitslage in Europa sei in dem Gespräch thematisiert worden. Es bestehe Einigkeit, dass Europa hier mit einer Stimme sprechen und eng zusammenarbeiten müsse. „Das wollen und werden unsere beiden Länder tun“, unterstrich Kanzler Scholz.
Rom, 20. Dezember 2021: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem eintägigen Besuch nach Italien gereist.
Begrüßung auf dem Flughafen Rom Fiumicino.
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi empfängt Scholz in seinem Amtssitz, dem Palazzo Chigi.
Scholz nennt seinen Antrittsbesuch ein „ganz besonderes Zeichen für die gute Zusammenarbeit unserer Länder. Daran können und wollen wir anknüpfen für die nächsten Jahre“.
Die Regierungen beider Länder werden an einem gemeinsamen Aktionsplan arbeiten, um die bilateralen Beziehungen noch weiter auszubauen. Wenn es die Corona-Pandemiesituation zulasse, wolle man bald auch wieder zu großen Regierungskonsultationen zusammenkommen.
Zunächst habe jedoch Priorität, die Gesundheitspolitik auf die Bewältigung der Corona-Pandemie und den Schutz der Bevölkerung auszurichten. Zugleich müssten die Wirtschaft und der soziale Zusammenhalt gestärkt werden, bekräftigt Scholz.