Krieg verhindern, Frieden und Stabilität in Europa erhalten

Baltische Staats- und Regierungschefs beim Kanzler Krieg verhindern, Frieden und Stabilität in Europa erhalten

Deutschland und die baltischen Länder seien geeint im Ziel, den Frieden in Europa zu bewahren, betonte Bundeskanzler Scholz beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Lettland, Estland und Litauen. Deeskalation sei das Gebot der Stunde.

Foto zeigt Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz

Bundeskanzler Scholz mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda (l.), der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem Ministerpräsidenten Lettlands, Krišjānis Kariņš.

Foto: Bundesregierung / Steins

„Die drei baltischen Staaten und Deutschland sind enge, verlässliche und solidarische Partner in der EU und in der Nato.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressebegegnung vor dem Gespräch mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem Ministerpräsidenten Lettlands, Krišjānis Kariņš, im Bundeskanzleramt in Berlin.

Miteinander reden, um Eskalation zu vermeiden

Im Mittelpunkt der Unterredung stand die Krise um die Ukraine und der weitere Umgang mit Russland. Im Augenblick gehe es um nicht weniger, als einen Krieg in Europa zu verhindern, so Bundeskanzler Scholz. Er fügte hinzu: „Wir wollen Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent erhalten. Das eint uns.“

Es sei ihm wichtig, persönlich mit den drei baltischen Staats- und Regierungschefs die aktuelle Lage zu analysieren und insbesondere über die Sicherheitsinteressen der baltischen Staaten zu sprechen.

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Video Pressestatements vor dem Gespräch des Kanzlers mit dem Staatspräsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nausėda, der Ministerpräsidentin der Republik Estland, Kaja Kallas, und dem Ministerpräsidenten der Republik Lettland, Krišjānis Kariņš

Auswirkungen auf Sicherheit im Baltikum

„Uns allen ist bewusst: Das Baltikum ist unmittelbar betroffen von den besorgniserregenden Militäraktivitäten, die Russland sowohl an der ukrainischen Grenze als auch in Belarus entfaltet“, bekräftigte der Bundeskanzler.

Seit Monaten gebe es deshalb einen steten und engen Austausch in der EU und der Nato, um die schwierige Lage zu bewältigen. Scholz stellte klar: „Unsere Haltung dazu ist eindeutig. Wir sind geschlossen und entschlossen.“ Dies habe er Anfang der Woche mit US-Präsident Joe Biden und danach auch beim Treffen mit Frankreich und Polen im Rahmen des Weimarer Dreieck deutlich gemacht.

„Deeskalation ist Gebot der Stunde“

Der Bundeskanzler erläuterte die Doppelstrategie im Umgang mit Russland. So würde eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine „sehr schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen“ nach sich ziehen. Von Russland seien nun eindeutige Schritte gefragt, um die gegenwärtigen Spannungen in der Region zu verringern. „Deeskalation ist das Gebot der Stunde“, so der Kanzler.

Zugleich gebe es die Bereitschaft zu einem ernsthaften Dialog mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit. Die Nato und auch die OSZE hätten Russland dazu konkrete Vorschläge unterbreitet.

Reisediplomatie des Kanzlers: „Wir stehen an eurer Seite“

Der Bundeskanzler begrüßte, dass am Donnerstag in Berlin auch weitere Gespräche im Rahmen des Normandie-Formats auf Ebene der außenpolitischen Berater stattfinden konnten.

Er selbst werde zu Beginn der kommenden Woche nach Kiew zu Präsident Selensky reisen und tags darauf in Moskau mit Präsident Putin zusammentreffen. Scholz mahnte, Russland solle in der aktuellen kritischen Situation „unsere Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen, als Partner in der EU und als Verbündete in der Nato. Ich möchte klar sagen: Wir nehmen die Sorgen unserer Verbündeten sehr ernst. Wir stehen an eurer Seite.“