„Geschlossenheit ist unsere Stärke“

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Weimarer Dreieck „Geschlossenheit ist unsere Stärke“

Putin muss endlich erkennen, dass sein Plan gescheitert ist und den Krieg in der Ukraine sofort beenden – das forderte Bundeskanzler Scholz beim Treffen mit den Präsidenten von Frankreich und Polen im Format des Weimarer Dreiecks in Paris. Der russische Präsident habe die Geschlossenheit des Westens unterschätzt.

Bundeskanzler Scholz mit den Präsidenten von Frankreich, Macron, und Polen, Duda

Vertrauensvolles Treffen in Paris: Kanzler Scholz mit den Präsidenten Macron (M.) und Duda.

Foto: Bundesregierung Denzel

Das Treffen in Paris sei „ein Signal dafür, wie vertrauensvoll und eng Frankreich, Polen und Deutschland in Europa zusammenarbeiten.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Statement vor den Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Präsident Andrzej Duda am Montagabend in Paris. Die Staaten des Weimarer Dreiecks setzten mit diesem Format gemeinsame Impulse in der Außen- und Europapolitik.

Das „Weimarer Dreieck“ wurde 1991 auf Initiative der Bundesregierung ins Leben gerufen. Am 28. August 1991 trafen sich die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens  – Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski – am Geburtstag des Dichters Johann Wolfgang von Goethe erstmals in diesem Format in Weimar. Ihr Bestreben war es, gemeinsame Grundinteressen für die Zukunft Europas zu identifizieren sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen.

Eng an der Seite der Ukraine

Der russische Überfall auf die Ukraine bleibe das zentrale außenpolitische Thema der Zeit, so der Bundeskanzler. Unsere Haltung ist klar: Deutschland, Frankreich und Polen stehen eng an der Seite der Ukraine.

Gemeinsam werde man die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin unterstützen – politisch, humanitär, finanziell und auch mit Waffen. „Wir tun das, so lange wie es nötig sein wird. Das haben wir drei der Ukraine und dem ukrainischen Präsidenten Selenskji unabhängig voneinander versichert.“

Putin hat den Westen sträflich unterschätzt

Die Geschlossenheit, mit der sich Weimarer Dreieck-Staaten, aber auch die Europäische Union und die transatlantischen Partner in der NATO abstimmten, „ist unsere Stärke“, bekräftigte der Bundeskanzler. Russlands Präsident Putin habe damit nicht gerechnet, sondern sträflich unterschätzt, als er sich zu dem fatalen Angriff auf die Ukraine entschied.

Der Bundeskanzler fasste seine Einschätzung zum Krieg in einem Appell zusammen: „Es wird Zeit, dass Putin endlich erkennt, dass sein Plan gescheitert ist. Dass er den Krieg nach nunmehr fast 16 Monaten mit hunderttausenden Toten, mit Millionen Verletzten und noch mehr Geflüchteten beendet. Dass er Truppen zurückzieht und endlich zu Gesprächen über einen fairen Frieden bereit ist.“

Europa noch einiger und stärker machen

Die Zeitenwende, die vom Krieg gegen die Ukraine ausgehet, habe Konsequenzen für Europa und die Europäische Union. „Wir werden ein noch einigeres, noch stärkeres und noch souveräneres Europa schaffen“, so Kanzler Scholz.