Treffen des Weimarer Dreiecks
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Präsidenten von Frankreich, Macron, und Polen, Duda, im Kanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt stand bei den Gesprächen des Forums Weimarer Dreieck vor allem die Lage an der ukrainischen Grenze.
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Bundeskanzler Scholz bei der Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Macron und dem polnischen Präsidenten Duda.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte vor den Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, dass der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine „sehr besorgniserregend“ sei. Die Lage der Einschätzung sei identisch, so Scholz, genau wie die Haltung der drei Länder.
„Eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ist inakzeptabel und würde weitreichende Konsequenzen für Russland nach sich ziehen, politisch, wirtschaftlich und sicherlich auch geostrategisch“, sagte der Bundeskanzler.
Die Staats- und Regierungschefs des Weimarer Dreiecks unterstrichen nach dem Treffen in einer Berliner Erklärung ihr gemeinsames Engagement für die europäische und transatlantische Sicherheitsarchitektur.
Frieden in Europa erhalten
Das Bestreben Deutschlands, Frankreichs und Polens im Rahmen des Weimarer Dreiecks sei es, für eine Deeskalation der „äußerst angespannten Lage“ zu sorgen. „Uns alle eint ein Ziel: Den Frieden in Europa zu erhalten, durch Diplomatie und durch klare Botschaften und die gemeinsame Bereitschaft, einig zu handeln“, sagte Scholz.
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Gesprächsformat Weimarer Dreieck
Die Länder des Weimarer Dreiecks stehen in dieser internationalen Krisensituation in besonderer Verantwortung und stimmen sich intensiv ab: Frankreich hat aktuell den EU-Ratsvorsitz inne, Polen den Vorsitz der OSZE und Deutschland die Präsidentschaft der G7.
Das Gesprächsformat Weimarer Dreieck wurde 1991 auf Initiative der Bundesregierung ins Leben gerufen. Die enge Abstimmung Deutschlands mit den direkten Nachbarn Frankreich und Polen in diesem Format ist auch mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges von unverändert hoher Bedeutung.
Frankreich und Polen sind für die Bundesrepublik nicht nur die beiden Nachbarländer mit der größten Bevölkerung, sondern enge Partner und Verbündete Deutschlands. Die Bundesregierung unterstützt deshalb die Plattform Weimarer Dreieck nachdrücklich.
Regelmäßiger hochrangiger Austausch
Über praktische politische Belange tauschen sich insbesondere die Außen- und Fachminister aus Deutschland, Frankreich und Polen regelmäßig aus. Das Weimarer Dreieck bietet eine gute Basis, aktuelle und grundsätzliche Fragen aus dem Blickwinkel der drei großen zentraleuropäischen Staaten zu erörtern.
Im Herbst 2021 feierten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens das 30. Jubiläum der Gründung des Weimarer Dreiecks.