Kanzler Scholz beim Weltwirtschaftsforum
Das zurückliegende Jahr habe Grundlegendes verändert für Deutschland, und auch Deutschland selbst habe sich grundlegend verändert. Deutschland könne beweglich, unbürokratisch und schnell sein. Die neue Deutschland-Geschwindigkeit sei der Maßstab für die Transformation der deutschen Wirtschaft, betonte Kanzler Scholz beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos.
Wer „nachhaltig und rentabel in die Zukunft investieren“ möchte, sei in Deutschland und Europa genau richtig, betonte Bundeskanzler Scholz in Davos.
Foto: Bundesregierung/Kugler
„Kooperation in einer fragmentierten Welt“ – unter diesem Motto steht das diesjährige Treffen des Weltwirtschaftsforums. Die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben auch für Europa und Deutschland Grundlegendes verändert: Steigende Energie- und Produktionskosten, die Sorge vor einer weltweiten Renaissance von Kohle und Öl und auch neue, oft teurere Lieferketten.
Doch nicht nur sei Russland mit seinen imperialistischen Kriegszielen „vollkommen gescheitert“. Deutschland habe sich innerhalb weniger Monate „vollständig unabhängig gemacht von russischem Gas, russischem Öl und russischer Kohle“, so der Bundeskanzler. Inzwischen sei für jede und jeden „glasklar, dass die Zukunft allein den erneuerbaren Energien gehört“.
Die neue Deutschland-Geschwindigkeit
Damit die Bundesrepublik bis 2045 klimaneutral wird und gleichzeitig ein starkes Industrieland bleibt, nehme Deutschland die Dekarbonisierung der Industrie entschlossen in Angriff. Innerhalb kürzester Zeit sei eine völlig neue Import-Infrastruktur für Flüssiggas entstanden, nutzbar zukünftig auch für Wasserstoff. Das zeige: „Deutschland kann beweglich, kann unbürokratisch, kann schnell sein“, erläuterte der Bundeskanzler. Diese neue „Deutschland-Geschwindigkeit“ sei der Maßstab für die Transformation der gesamten Wirtschaft. Ziel der Bundesregierung sei ein „Elektrolyse-Boom“ und eine wasserstoffgetriebene Industrie, „die das Klima schont und die unabhängig ist von den volatilen Preisen für fossile Energie“.
Sehen Sie hier die Rede des Kanzlers beim Weltwirtschaftsforum im Video.
Deutschland bleibt weiter wettbewerbsfähig
Bundeskanzler Scholz betonte: Deutschland werde auch bei hohen Energiepreisen wettbewerbsfähig bleiben, insbesondere auch bei „hochspezialisierten, forschungs- und technologieintensiven Industrieprodukten, die weltweit gebraucht werden“. Deutschland biete ein einzigartiges Umfeld von hochinnovativen und anpassungsfähigen kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie hohen staatlichen und privaten Investitionen in Forschung und Entwicklung. Zudem bestehe ein „breites Einvernehmen zwischen Unternehmen, Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Politik, dass der Weg in die Klimaneutralität nicht nur ökologisch notwendig ist, sondern unserem Land auch global neue Wettbewerbschancen bietet“.
Austausch und internationale Foren notwendig für klimaneutrale Zukunft
Eine klimaneutrale Zukunft sei natürlich nicht im Alleingang zu erreichen, so der Bundeskanzler. Deutschland setze dabei „auf den Markt, auf Wettbewerb und Innovationen.“ Das Emissionshandelssystem der EU senke die zulässigen Emissionsmengen und beschleunige gleichzeitig Innovationen. Um „die Ambitioniertesten“ nicht zu bestrafen, sei jedoch ein europäischer CO2-Grenzausgleich notwendig. Gleichzeitig zeigten zahlreiche bereits verhandelte Freihandelsabkommen, dass Europa offen bleibe für internationalen Handel.
Auch der internationale Klimaclub habe das Ziel zu „verhindern, dass emissionsintensive Industrien in Staaten mit weniger ambitionierten Klimazielen abwandern“. Zudem sollen Investitionsbedingungen in Europa noch weiter verbessert werden. Wer „nachhaltig und rentabel in die Zukunft investieren“ möchte, sei in Deutschland und Europa genau richtig.
Auch Bundeswirtschaftsminister Habeck hatte zuvor in Davos mehr „globale Zusammenarbeit“ gefordert. Dabei müsse das Thema Nachhaltigkeit stets mitgedacht werden. Er unterstütze zwar bilaterale Handelsabkommen, letztlich müsse man jedoch an „der Idee der multilateralen Institutionen“, wie etwa der Welthandelsorganisation, festhalten. Auch Bundesfinanzminister Lindner, ebenfalls in Davos, forderte mehr Kooperationen zwischen liberalen Demokratien.
Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum) ist eine gemeinnützige Stiftung, die alljährlich in Davos ein Jahrestreffen ausrichtet. Bei dem Treffen kommen international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Intellektuelle und Journalisten zusammen, um über aktuelle globale Fragen zu diskutieren.