Bundeskanzler trifft Premierminister Singapurs in Kiel
Bei ihrem Treffen in Kiel haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Singapurs Premierminister Lee Hsein Loong an der feierlichen Taufzeremonie für zwei U-Boote teilgenommen, die für den südostasiatischen Staat produziert wurden. Bereits Mitte November hatten sich beide Regierungschefs in Singapur getroffen.

„Singapur ist ein wichtiger strategischer Partner für Deutschlands Sicherheitspolitik“, betonte Kanzler Scholz bei seinem Treffen mit Premierminister Lee in Kiel.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede anlässlich der Taufe auf der Werft von thyssenkrupp Marine Systems betont, der Besuch von Premierminister Lee Lee Hsein Loong wenige Wochen nach dem gemeinsamen Treffen in Singapur zeige den Wunsch, die bilaterale Partnerschaft zu vertiefen: „Es zeigt, dass wir beide unsere Segel in eine ähnliche Richtung ausrichten.“
Die bilaterale Zusammenarbeit erstrecke sich auf alle relevante Zukunftsfragen, seien es Sicherheitspolitik, Klimaschutz oder Innovation. Deutschland und Singapur seien verbunden durch wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Angesichts der Tatsache, dass auch Singapur vor enormen Herausforderungen durch den Klimawandel steht, erklärte Scholz: „Gemeinsam arbeiten wir an der Transition hin zu erneuerbaren Energien.“
Strategischer Partner Deutschlands
Beide Länder teilten die Überzeugung, dass Handel und Wettbewerb Quellen des Wohlstands sind. Beide seien „offen für Austausch und neue Ideen, mit einem großen Interesse an weltweiter Vernetzung genauso wie für die regelbasierte internationale Ordnung.“
Der Bundeskanzler betonte, dass Singapur ein wichtiger strategischer Partner für Deutschlands Sicherheitspolitik sei und eine unerlässliche logistische Drehscheibe darstelle: „Zusätzlich zu unser intensivierten Rüstungskooperation haben wir im vergangenen Jahr durch die Fahrt der Fregatte Bayern und in diesem Jahr durch die Entsendung von sechs Eurofightern die Bedeutung der Region weiter unterstrichen“, so Scholz.
Intensivierung der Handelsbeziehungen
Der Kanzler wies auch auf die Bedeutung offener Seewege und Handelsrouten für funktionierende Lieferketten hin. Dazu sei es notwendig, die Freiheit der Seewege aufrecht zu erhalten und internationales Recht einzuhalten: „Diversifizierung der Handelsbeziehungen und der Lieferketten, so lautet das Gebot der Stunde. Und nicht De-Globalisierung und De-Coupling“.
Unterstützung der Ukraine
Scholz bekräftigte, wie wichtig Sicherheit und Stabilität auch im Indo-Pazifik für die Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung insgesamt sei. „Sie sind ein Schutz gegen Imperialismus und Kriegstreiberei“, so der Kanzler.
Er dankte dem singapurischen Premierminister für die klare Unterstützung und die Solidarität Singapurs mit der Ukraine, vor allem auch für die Verurteilung des russischen Angriffskriegs und die Zurückweisung falscher russischer Narrative im G20-Rahmen.
Singapurs humanitäre Unterstützung für die Ukraine sei sehr bedeutend. „Außerdem leistet Singapur einen wichtigen Beitrag durch seine Sanktionen. Wir sind froh, in Singapur einen starken Partner bei der Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung zu haben“, so Scholz.
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Bedeutung der maritimen Wirtschaft
Wie der Kanzler erklärte, sei die maritime Wirtschaft nicht nur die Grundlage unserer globalen Handelsketten, sondern „auch für unsere Sicherheit und die Verteidigung von großer Bedeutung“. Dazu gehöre auch die Schiffbauindustrie als „wesentlicher Bestandteil der deutschen Industrielandschaft“.
Er lobte thyssenkrupp Marine Systems als führendes Unternehmen in der Konstruktion von U-Booten und betonte, damit übernehme Deutschland Verantwortung für die Sicherheit der Partner: „Ich freue ich mich außerordentlich, dass thyssenkrupp Marine Systems seine Fertigung in Deutschland ausbauen wird und ab 2024 auch am Standort Wismar in die Produktion einsteigen wird.“
Dies sei ein gutes Signal für den Schiffbaustandort Deutschland und zeige, dass Deutschland weiterhin wettbewerbsfähig ist: „Es ist auch dies ein lebendiges Zeichen der Zeitenwende, die wir erleben.“
Vor der Taufzeremonie der U-Boote tauschten sich Bundeskanzler Scholz und Premierminister Lee bei einem Gespräch über bilaterale und regionale Themen aus. Mitte November hatten sich beide Amtskollegen bereits zu bilateralen Gesprächen in Singapur getroffen.