Gewachsenes Vertrauen, enge Beziehungen

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Ministerpräsident Nordmazedoniens zu Gast Gewachsenes Vertrauen, enge Beziehungen

Er wolle Nordmazedonien „ermutigen, den eingeschlagenen Reformpfad engagiert weiterzugehen“, so Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Dimitar Kovacevski, am Mittwoch in Berlin. Deutschland meine es „sehr ernst“ mit der EU-Beitrittsperspektive für die Westbalkanstaaten.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsidenten von Nordmazedonien Dimitar Kovacevski vor dem Bundeskanzleramt. Im Vordergrund ein salutierender Soldat.

Bundeskanzler Olaf Scholz empfing den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Dimitar Kovacevski, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Bundeskanzler Olaf Scholz wies bei der gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Gespräch mit dem Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Dimitar Kovacevski, am Mittwoch im Bundeskanzleramt in Berlin auf das in diesem Jahr begangene 30. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Nordmazedonien hin.

„Die Kontakte und Bindungen zwischen unseren Ländern sind in dieser Zeit immer enger geworden, das Vertrauen ist gewachsen. Allein in den vergangenen Monaten haben der Bundespräsident, die Außenministerin und ich Nordmazedonien besucht. Das belegt, wie wichtig uns dieser Kontakt ist“, sagte Scholz.

Die Republik Nordmazedonien ist ein Binnenstaat in Südosteuropa. Das Land war eine Teilrepublik Jugoslawiens und proklamierte im Jahr 1991 seine Unabhängigkeit. Auf dem Staatsgebiet mit einer Fläche von gut 25.700 Quadratkilometern leben rund 2,1 Millionen Einwohner, davon etwa 700.000 in der Hauptstadt Skopje. Nordmazedonien – nach der Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreites mit Griechenland trägt das Land seit 2019 diesen Namen – grenzt an Serbien, Kosovo, Bulgarien, Griechenland und Albanien.

28:04

Video Pressekonferenz von Kanzler Scholz und dem Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien Kovačevski

Großer Respekt vor mazedonischer Identität

Deutschland meine es sehr ernst mit der EU-Perspektive für die Staaten des Westbalkans, „für Nordmazedonien gilt das ganz besonders“, bekräftigte der Bundeskanzler gegenüber seinem Amtskollegen aus Nordmazedonien.

Deutschland habe „großen Respekt“ vor der mazedonischen Identität, ihrer Sprache und Geschichte und vor den immensen Anstrengungen, die Nordmazedonien auf seinem Reformweg in Richtung EU unternimmt, unterstrich Scholz.

Weitere Reformschritte nötig

Zentral sei nun die geplante Änderung der Verfassung. Von ihrem Gelingen hänge viel ab. „Ich weiß, dass dies kein einfacher Schritt ist. Aber er ist nötig, um den Weg frei zu machen für den weiteren Gang des Beitrittsprozesses zur Europäischen Union.“

Er wolle Nordmazedonien deshalb ermuntern, den eingeschlagenen Reformpfad engagiert weiterzugehen, unterstrich der Kanzler. „Reformen sind keine abstrakte Forderung. Sie haben schon jetzt ganz konkrete positive Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger.“

Berlin-Prozess als Chance

Gleiches gelte für den Berlin-Prozess, bei dem die sechs Länder des Westlichen Balkans eng zusammenarbeiteten, um den Weg in die EU gemeinsam zurückzulegen. Darin stecke noch viel Potential.

Der Begriff „Westbalkanstaaten“ hat neben der geographischen auch eine politische Bedeutung. Er wurde auf dem EU-Gipfel 1998 in Wien in den EU-Sprachgebrauch eingeführt und bezieht sich auf diejenigen Staaten der Balkanhalbinsel, die noch keine EU-Mitglieder sind. Daher werden neben Albanien momentan die jugoslawischen Nachfolgestaaten Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien zu den Westbalkanstaaten gezählt – nicht jedoch Slowenien und Kroatien, die der EU 2004 bzw. 2013 beigetreten sind.

Im November 2022 habe der Berlin-Prozess mit einem Gipfel in Berlin neuen Schwung erhalten. Mit einigen Abkommen sei man dem Ziel nähergekommen, einen Gemeinsamen Regionalen Markt zu schaffen. „In diesem Jahr wollen wir auch hier vorankommen. Und es freut mich sehr, dass der Gipfel am 16. Oktober in Tirana stattfindet – und damit erstmalig in der Region selbst“, betonte Scholz.

Kosovo und Serbien: Normalisierung unterstützen

Gerade angesichts der aktuellen Spannungen zwischen Kosovo und Serbien sei das Signal eines Gipfels auf dem Westbalkan eine bedeutende Angelegenheit. „Es wäre eine willkommene Gelegenheit, dass sich Serbien und Kosovo wieder voll darauf konzentrieren, ihre Beziehungen zu normalisieren, insbesondere indem sie das Ohrid-Abkommen umsetzen, bei dem Nordmazedonien als Gastgeber des Gipfels eine entscheidende Rolle spielte“, blickte der Kanzler auf den Gipfel in Albanien voraus.

Geschlossen gegen Russlands Krieg

Ein wichtiges Gesprächsthema mit Ministerpräsident Kovacevski werde auch der russische Überfall auf die Ukraine und seine Folgen sein. Nordmazedonien sei Teil der großen Allianz, in Europa und mit unseren transatlantischen Partnern, die sich „geschlossen gegen den Angriffskrieg Russlands gestellt hat“, hob Bundeskanzler Scholz hervor.

Nordmazedonien übernehme Verantwortung, ob in der NATO oder in der OSZE, wo es aktuell den Vorsitz innehat, wie Scholz anerkennend sagte.