Kanzler empfängt Ministerpräsidentin Islands
„Die Beziehungen zwischen Island und Deutschland sind hervorragend, eng, vertrauensvoll und freundschaftlich und das schon seit mehr als 70 Jahren“, betonte Bundeskanzler Scholz bei einem Treffen mit der isländischen Ministerpräsidentin Jakobsdóttir in Berlin. Die Partnerschaft mit den nordischen Ländern sei für Deutschland von besonderer Bedeutung.
Deutschland und Island könnten sich auch in den internationalen Foren „aufeinander verlassen“, erklärte der Kanzler bei seinem Treffen mit Ministerpräsidentin Jakobsdóttir.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute die Ministerpräsidentin Islands, Katrin Jakobsdóttir, in Berlin empfangen. Scholz betonte, Island sei für Deutschland ein verlässlicher Partner ganz im Nordwesten Europas. Die Partnerschaft zu den nordischen Ländern sei für die Bundesrepublik von besonderer Bedeutung: „Uns einen gemeinsame Werte und Positionen, insbesondere das feste Bekenntnis zur Demokratie, zur Rechtstaatlichkeit, zu Menschenrechten und einer auf Regeln basierenden internationalen Ordnung“, so Scholz.
Auch in den internationalen Foren sei die Zusammenarbeit vertrauensvoll – wie „können uns aufeinander verlassen“, erklärte der Kanzler. Dies betreffe etwa die gemeinsame Arbeit bei den Vereinten Nationen, bei der Stärkung der Nordflanke der NATO oder auch im Europarat. Scholz teilte mit, er habe seine Teilnahme am Gipfeltreffen des Europarats in Reykjavik im Mai fest zugesagt. Dieser Gipfel sei „gerade in diesen Zeiten ein wichtiges und mehr als symbolisches Treffen“.
Unterstützung für die Ukraine
Russlands Überfall auf die Ukraine sei auch ein Angriff auf all das gewesen, wofür der Europarat stehe. „Er richtet sich gegen die Grundfesten der europäischen Friedensordnung, die auf der Unverletzlichkeit der Grenzen aufbaut“, unterstrich der Bundeskanzler. Aus diesem Grund habe man Russland aus dem Europarat ausgeschlossen.
Deutschland unterstütze die Ukraine „finanziell, humanitär und im Falle von Deutschland auch mit Waffen – ein Bruch mit einer Praxis, die wir jahrzehntelang anders hatten“, so Scholz. Deutschland freue sich, „dass auch Island die Ukraine unterstützt“.
Energiepolitischen Zusammenarbeit
Deutschland setzt sich auch im Lichte des russischen Angriffskrieges für eine weitere Intensivierung der energiepolitischen Zusammenarbeit mit Island ein, die bereits heute vielseitig ist. Island und Deutschland tauschen sich dabei auch über die Energiewende aus – ein Thema, „das uns als Menschheit insgesamt bewegt“, so Scholz. Island habe hier „mit der Geothermie, mit Wasserstoff und mit CCS hervorragende Ausgangsbedingungen“, erklärte der Kanzler. Dies sei ein wichtiger Beitrag für die gemeinsame Zukunft.