Internationale Ordnung und Handelsbeziehungen stärken

Bundeskanzler Scholz in Südostasien Internationale Ordnung und Handelsbeziehungen stärken

Auf seiner Südostasienreise hat Bundeskanzler Scholz vor seiner Teilnahme am G20-Gipfel auch Vietnam und Singapur besucht. In Singapur nahm er mit Wirtschaftsminister Habeck an der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft teil – und wies auf die gemeinsamen Herausforderungen bei zahlreichen Themen hin.

Bundeskanzler Scholz bei der Begrüßung mit Pham Minh Chinh, Premierminister Vietnams.

Bundeskanzler Scholz betonte in Hanoi die besonderen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Vietnam.

Foto: Bundesregierung/Schmitz

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf seiner Südostasienreise, während der er am G20-Gipfel in Indonesien teilnahm, auch Vietnam und Singapur besucht. In Singapur nahm der Kanzler gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck zunächst an der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft teil. In seiner Rede wies der Kanzler auf die gemeinsamen Herausforderungen bei den Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Diversifizierung hin und bekannte sich zum freien Handel als Grundlage für gemeinsamen Wohlstand.

Handelsbeziehungen mit Indo-Pazifik-Region stärken

Der Kanzler lobte die Freihandelsabkommen mit Japan, Korea, Vietnam, Neuseeland  und Singapur als Erfolgsgeschichten und hob die laufenden Verhandlungen für weitere Abkommen mit Australien, Indien und Indonesien hervor.

Angesichts der Entwicklungen in China verwies Scholz auf die Notwendigkeit der Diversifizierung bei den Handelsbeziehungen. Dazu sei es wichtig, die wirtschaftlichen Kontakte mit der gesamten Region weiter auszubauen. 

Gleichzeitig mahnte er, es dürfe weder Protektionismus noch Handelsbeschränkungen geben: Deglobalisierung sei für kein Land eine Option – gerade angesichts der Risiken von globalen Gesundheitskrisen, Klimawandel und fehlender Ernährungssicherheit.

Mit Blick auf die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung sagte Scholz zu, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen im Indo-Pazifischen Raum zu verbessern und sie dabei zu unterstützen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu verbessern – ob im EU-Rahmen, in der G7 oder in der Zusammenarbeit mit ASEAN.

Die Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft ist die führende Konferenz in der Region für Unternehmenslenkerinnen und Unternehmenslenker, Führungskräfte sowie Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter. Die Konferenz konzentrierte sich auf zwei Themen, die in den nächsten Jahren eine Schlüsselrolle spielen werden: Diversifizierung und Nachhaltigkeit. In beiden Themenfeldern ist der indisch-pazifische Raum eine zentrale Region. 

Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, war als Co-Gastgeber der Asien-Pazifik-Konferenz ebenfalls in Singapur. Er betonte, Deutschland wolle die Partnerschaften in der Indo-Pazifik-Region intensivieren. Ziel sei es, gemeinsam einseitige Abhängigkeiten durch Diversifizierung zu reduzieren: „Es geht darum, sich breiter aufzustellen, Risiken zu streuen, die eigenen Stärken zu entwickeln und robuster zu werden und dadurch auch politisch handlungsfreier. Das ist klare Ausrichtung unserer Außenwirtschaftspolitik.“

Zusammenarbeit mit Singapur

Nach seinem Gespräch mit dem singapurischen Premierminister Lee Hsien Loong in dessen Residenz hob Kanzler Scholz die guten bilateralen Beziehungen auf der Grundlage des gemeinsame Bekenntnisses zum Völkerrecht und zum Multilateralismus hervor. Er lobte Singapur als „Tor zu ganz Asien“ und als Stadt, die „Dynamik, Innovationskraft und Energie“ verströmt.

Angesichts der globalen Herausforderungen für Politik und Wirtschaft sagte Scholz: „Die Zeitenwende, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden ist, mahnt uns, Abhängigkeiten zu verringern, Risiken zu minimieren und unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu diversifizieren. Dazu wollen wir mit verlässlichen Partnern gerade hier in der Indopazifikregion zusammenarbeiten.“

Um die bilateralen Beziehungen weiter auszubauen haben beide Länder eine gemeinsame Erklärung verfasst, die konkrete Impulse für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit, insbesondere auf den wichtigen Zukunftsfeldern Klimaschutz, Konnektivität, Digitales, Forschung und Innovation setzt.

[fotoreihe]

In diesem Zusammenhang hob Scholz den Bereich Klimaschutz besonders hervor: „Ausführlich haben wir die Notwendigkeit besprochen, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu beenden, um den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten.“

Mit Blick auf die ambitionierten Klimaziele Singapurs sagte Scholz: „Es gibt hier bereits eines der größten schwimmenden Solarkraftwerke der Welt – solche Zeichen stimmen hoffnungsvoll.“

Auch in der Haltung gegenüber dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bestehe Einigkeit. „Der russische Völkerrechtsbruch ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss diesen Krieg sofort beenden, seine Truppen zurückziehen und zu ehrlichen Friedensverhandlungen bereit sein.“

Mit Blick auf die Lage im Indo-Pazifik und die Gefahr einer neuen Polarisierung müssten außerdem Partnerschaften gestärkt werden, auch um Abhängigkeiten zu vermeiden und verlässliche und widerstandsfähige Lieferketten aufzubauen.

Daneben sei es wichtig, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu intensivieren – „im klaren Verständnis, dass unser Engagement inklusiv ist und unsere Kooperationsangebote sich an alle Partner in der Region richten“, so Scholz. ASEAN sei dabei ein zentraler Akteur für regelbasierte Ordnung im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit.

Bei dem Besuch im Istana fand eine Orchideenzeremonie statt, bei der eine nach Olaf Scholz benannte Orchideenart, die „Renanthera Olaf Scholz“, präsentiert wurde. Außerdem traf der Bundeskanzler die Staatspräsidentin Singapurs, Halimah binti Yacob, zu einem Gespräch.

Erste Station Vietnam

Am Sonntag war der Kanzler zunächst nach Vietnam gereist und hatte sich in Gesprächen mit dem vietnamesischen Premierminister unter anderem für die Stärkung der bilateralen Beziehungen eingesetzt.

Neben der Vertiefung der deutsche-vietnamesischen Wirtschaftsbeziehungen allgemein ging es um konkrete Vorhaben im Rahmen der Strategischen Partnerschaft. Dazu gehören neben konkreten Projekten wie der vietnamesisch-deutschen Universität gemeinsame Vorhaben bei Fragen zur Bekämpfung des Klimawandels, bei der Energiewende und der Nutzung erneuerbarer Energien.

In Vietnam wurden außerdem Abkommen zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, zur Fachkräftegewinnung und zum Energiedialog geschlossen.