„Es ist ja schon unser drittes persönliches Treffen in diesem Jahr. Zwei Mal hier in Berlin, einmal bei dir in Oslo. Was ein deutlicher Beleg sein mag für den engen Austausch, den Norwegen und Deutschland miteinander führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Besuch des norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre am Mittwoch im Bundeskanzleramt in Berlin.

Jonas Gahr Støre ist seit Oktober 2021 Staatsminister, wie das Amt des Regierungschefs im Königreich Norwegen genannt wird.

Ähnlicher Blick auf die Welt

Deutschland und Norwegen hätten gemeinsame Werte und Positionen – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Menschenrechte und der Glaube an Diplomatie und Multilateralismus. „Anders gesagt, wir blicken aus einem sehr ähnlichen Winkel auf diese Welt“, unterstrich der Kanzler.

Eng zusammengerückt

Angesichts derselben Herausforderungen seien beide Länder zusammengerückt, befand Scholz. Er erwähnte in diesem Zusammenhang den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seine weitreichenden Folgen, die Klimakrise sowie die zunehmende Bedrohung der internationalen Ordnung durch einige autoritäre Staaten, aktuell vor allem Russland. „Norwegen ist hier für uns in Deutschland ein ganz besonderer Partner“, bekräftigte Scholz.

Norwegen liefert verlässlich

In vielen Bereichen wie zum Beispiel Klima, Energie und Verteidigung sei die Zusammenarbeit eng und vertrauensvoll. Kanzler Scholz dankte Ministerpräsident Støre hierfür und bezeichnete Norwegen als Deutschlands wichtigsten Energielieferanten.

Ohne die umfangreichen und verlässlichen Lieferungen aus Norwegen, stellte der Kanzler klar, wäre die Lage in Deutschland in diesem Winter um einiges schwieriger. „Unsere gute und enge Zusammenarbeit bedeutet mir sehr viel – auch ganz persönlich.“

Energiepreise dämpfen

Norwegen sei nicht nur Deutschlands wichtigster Partner für die Energieversorgung, sondern auch bei den Transformationen im Energiebereich, die auf dem Weg in die Klimaneutralität nötig sind. „Die Energiepreise sind gegenwärtig hoch, sehr hoch. Deshalb ist Norwegen auch wichtiger Ansprechpartner für die europäischen Bemühungen, die Preise zu dämpfen. Ich wünsche mir, dass die Kommission und Norwegen in diesem Bereich zu guten Lösungen kommen“, so Scholz weiter.

Sicherheitspolitisch verbunden

Zur Sprache kamen auch verteidigungspolitische Themen. So sei die rüstungspolitische Kooperation zwischen Norwegen und Deutschland traditionell intensiv. „Dies wollen wir fortsetzen“, sagte der Kanzler.

Dabei sei ihm wichtig zu verdeutlichen, „dass die enge Rüstungskooperation zwischen Alliierten mehr ist als ein marktwirtschaftliches Verfahren. Ich verstehe sie als einen Ausweis unserer Solidarität und sicherheitspolitischen Verbundenheit“, so Scholz.

Infrastruktur: Lebensadern schützen

Die Aufmerksamkeit beim Treffen der beiden Regierungschefs galt auch dem Schutz kritischer Infrastruktur auf dem Meeresboden. „Pipelines, Telefonkabel und Internet-Verbindungen sind Lebensadern für unsere Staaten und müssen besonders gesichert werden“, betonte Bundeskanzler Scholz. Nicht zuletzt die Anschläge auf die Pipelines von NordStream 1 und 2 hätten diesbezügliche Risiken offenbart.

„Deshalb haben wir nach den Anschlägen auch rasch gemeinsam reagiert. Drei deutsche Fregatten liefen zu Patrouillen in norwegische Gewässer aus und trugen zur Lagebild-Aufklärung bei“, rief Scholz in Erinnerung.

Angriffe bleiben nicht folgenlos

Künftig gelte es, internationale Ansätze noch stärker miteinander zu koordinieren, um die Möglichkeiten der betroffenen Küstenstaaten einzubeziehen. Dafür sei die Nato mit ihren „erprobten Koordinierungsfähigkeiten, ihrer maritimen Präsenz und ihrer Expertise sehr geeignet“, merkte der Kanzler an.

Ziel müsse es sein, rasch eine gute, ständige und pragmatische internationale Abstimmung aller relevanten Akteure zum Schutz kritischer Infrastruktur zu erreichen, um im Notfall auch schnell reagieren zu können. Man sei einig darin, erläuterte Kanzler Scholz, den NATO-Generalsekretär um die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Schutz der Unterwasser-Infrastruktur zu bitten.

„Damit wollen wir auch ein klares Zeichen nach außen setzen: den Schutz unserer kritischen Infrastruktur nehmen wir sehr ernst und niemand soll glauben, dass Angriffe ohne Konsequenzen bleiben würden“, so Kanzler Scholz.