Scholz empfängt Premierminister Paschinjan
Bundeskanzler Scholz will die Beziehungen Deutschlands mit Armenien weiter vertiefen. Beim Treffen mit Premierminister Paschinjan sicherte Scholz die deutsche Unterstützung für den armenischen Reformprozess zu. Auch über den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie die humanitäre Lage in Berg-Karabach tauschten sich die Regierungschefs aus.
„Sehr gut und intensiv“ sei das Gespräch gewesen, erklärte Kanzler Scholz nach seinem Austausch mit Premierminister Paschinjan.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan über die Vertiefung der bilateralen Beziehungen beider Ländern ausgetauscht. Im Zentrum des gemeinsamen Gesprächs im Kanzleramt standen der Reformprozess in Armenien, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Beilegung des langjährigen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Unterstützung für umfassenden Reformprozess
Scholz würdigte den umfassenden Reformprozess, den Paschinjan in seinem Land angestoßen habe. Er sicherte zu: „Auf diesem Weg wollen wir Armenien weiterhin begleiten und nach Kräften unterstützen.“ Ein wichtiger Schritt dahingehend sei die Wiederaufnahme der deutschen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Armenien. Paschinjan unterstrich ebenfalls deren hohe Bedeutung für Armenien.
Im vergangenen Jahr vereinbarte Entwicklungsministerin Schulze mit der armenischen Regierung die Aufwertung der bilateralen Zusammenarbeit zu einer bilateralen Partnerschaft. Das bedeutet, dass seitdem in regelmäßigen Regierungsverhandlungen gemeinsame Schwerpunkte für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit vereinbart und entsprechende Mittel dafür zugesagt werden. Zusätzlich arbeitet Deutschland auf europäischer Ebene mit Armenien im Rahmen der Östlichen Partnerschaft zusammen.
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Einsatz für Beilegung des Konflikts mit Aserbaidschan
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Scholz erinnerte daran, dass dieser beträchtliche Auswirkungen auf Armenien und die ganze Region des südlichen Kaukasus habe. Vor diesem Hintergrund sei es umso wichtiger, dass Armenien und Aserbaidschan ihren Konflikt schrittweise lösen. Gerade die kritische humanitäre Situation in Berg-Karabach sei unhaltbar und müsse „zum Wohle derjenigen vor Ort schnell einer tragfähigen Lösung zugeführt werden“, so Scholz.
Der Bundeskanzler erläuterte seine Haltung, dass eine friedliche Streitbeilegung auf Grundlage des Grundsatzes der territorialen Integrität von Armenien und Aserbaidschan zu erreichen sei. Deutschland unterstütze daher mit Nachdruck die Vermittlungsbemühungen des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und entsendet deutsches Personal zu der EUMA-Mission der Europäischen Union in Armenien.