Rede von Bundeskanzler Scholz beim Weltwirtschaftsforum am 18. Januar 2023

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Sehr geehrter Herr Professor Schwab, lieber Klaus,
sehr geehrte Damen und Herren

What a difference a year makes!

Als ich vor einem Jahr zu Ihnen sprach, da drehten sich unsere Diskussionen um den Weg der Weltwirtschaft aus der Pandemie. Mit einem Boom haben Anfang 2022 viele gerechnet oder zumindest mit kräftigem Rückenwind für die Transformation unserer Volkswirtschaften hin zur Klimaneutralität.

Dann kam der 24. Februar.

  • Russland führt seither einen imperialistischen Angriffskrieg, hier bei uns in Europa. Mit furchtbaren Konsequenzen vor allem für die Ukrainerinnen und Ukrainer. Gerade heute starben der ukrainische Innenminister und 15 andere in einem tragischen Helikopter Unfall. Unsere Gedanken sind bei ihren Familien.
  • Aber die Folgen des Kriegs treffen auch uns. Energie kostete zwischenzeitlich so viel wie nie zuvor. Produktionskosten und Verbraucherpreise sind weltweit explodiert.
  • Viele fürchten eine dauerhafte, weltweite Renaissance von Kohle und Öl. Das 1,5 Grad-Ziel wäre dann Makulatur.
  • Unsere Lieferketten müssen mühsam an neue geopolitische Realitäten angepasst werden – Realitäten, die du gestern ein„messy patchwork of powers“ genannt hast, Klaus.
  • Und über alldem hängt das Damoklesschwert einer neuen Fragmentierung der Welt, die Gefahr von De-Globalisierung und De-Coupling.

Und doch, meine Damen und Herren, ist all das nur ein Teil der Geschichte des vergangenen Jahres, nur ein Teil der Realität, mit der wir uns hier in Davos beschäftigen.

Der andere Teil lautet: Russland ist mit seinen imperialistischen Kriegszielen schon jetzt vollkommen gescheitert. Die Ukraine verteidigt sich mit großem Erfolg und beeindruckendem Mut.

Eine breite internationale Allianz – allen voran die G7 – unterstützt sie dabei – finanziell, wirtschaftlich, humanitär und militärisch. Deutschland allein hat im vergangenen Jahr über 12 Milliarden Euro gegeben. Und wir werden die Ukraine weiter unterstützen. Solange wie es nötig ist.

Ende Oktober haben wir in Berlin zusammen mit internationalen Expertinnen und Experten einen Marshall-Plan für den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine entworfen. Eine Plattform der wichtigsten Geber koordiniert den Prozess und sorgt – in Abstimmung mit der Ukraine – für die Umsetzung.

Privates Kapital wird dabei eine zentrale Rolle spielen. Von vielen deutschen Unternehmen weiß ich, dass sie die Chance eines ukrainischen Wirtschaftswunders ergreifen wollen, wenn sich das Land nach Kriegsende aufmacht in die Europäische Union.

Doch damit der Krieg endet, muss Russlands Aggression scheitern. Deshalb liefern wir in Abstimmung mit unseren Partnern der Ukraine kontinuierlich Waffen in großem Umfang – darunter Flugabwehrsysteme wie IRIS-T oder Patriot, Artilleriegeschütze und Schützenpanzer. Das ist Teil einer tiefgreifenden Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.

Und noch etwas gehört zur Geschichte des vergangenen Jahres: Deutschland hat sich innerhalb weniger Monate vollständig unabhängig gemacht von russischem Gas, russischem Öl und russischer Kohle.

Wir haben neue Partnerschaften geschlossen – in Asien, Afrika oder Amerika ­ und damit Abhängigkeiten verringert.

Und so kann ich sagen: unsere Energieversorgung in diesem Winter ist gesichert – dank gut gefüllter Speicher, dank mehr Energieeffizienz, dank einer bemerkenswerten Solidarität innerhalb Europas und dank der Bereitschaft unserer Unternehmen und von Millionen Bürgerinnen und Bürger, Energie einzusparen.

Die Energiepreise sind so zuletzt massiv gesunken.

Unsere Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen wirken. Die Inflation geht langsam zurück – übrigens auch dank den Schritten der Zentralbanken. Die industrielle Produktion in Deutschland ist in den vergangenen Monaten stabil geblieben - trotz aller Widrigkeiten. Die Zahl der Beschäftigten liegt auf Rekordniveau und hat zuletzt weiter zugelegt.

Vor allem aber: Die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft – diese zentrale Zukunftsaufgabe unseres Jahrhunderts – erfährt gerade eine völlig neue Dynamik. Nicht trotz, sondern wegen des russischen Kriegs und des Veränderungsdrucks, der damit für uns Europäerinnen und Europäer einhergeht.

Egal ob Wirtschaftslenkerin oder Klimaaktivist, ob Sicherheitspolitiker oder Investorin – inzwischen ist für jede und jeden von uns glasklar erkennbar, dass die Zukunft allein den erneuerbaren Energien gehört. Aus Kostengründen, aus Umweltgründen, aus Sicherheitsgründen und weil sie auf Dauer die bessere Rendite versprechen!

Und deshalb: Ja, das zurückliegende Jahr hat Grundlegendes verändert für Deutschland und Europa. Aber auch Deutschland hat sich grundlegend verändert! Wir nehmen die Dekarbonisierung unserer Industrie entschlossen in Angriff.

Wir wollen bis 2045 klimaneutral werden – und gleichzeitig ein starkes Industrieland bleiben. Und das vergangene Jahr hat uns – bei allen Schwierigkeiten – gezeigt: Das kann und das wird auch gelingen!

In nicht einmal sieben Monaten haben wir in Deutschland eine völlig neue Import-Infrastruktur für Flüssiggas aufgebaut, nutzbar zukünftig auch für Wasserstoff. Erst am Sonnabend habe ich das zweite Flüssiggas-Terminal innerhalb weniger Wochen eingeweiht, in Lubmin, an der Ostsee. Übermorgen legt im Hafen von Brunsbüttel ein Terminal-Schiff an. Und weitere werden folgen.

Das ist nicht nur eine gute Nachricht für die Energiesicherheit Deutschlands und unserer europäischen Nachbarn, die wir über diese Terminals mitversorgen. Es zeigt vor allem: Deutschland kann beweglich, kann unbürokratisch, kann schnell sein.

Diese neue Deutschland-Geschwindigkeit machen wir zum Maßstab – auch bei der Transformation der Wirtschaft insgesamt. Daran können Ihre Unternehmen uns messen.

Der Ausbau von Windkraft, von Solarenergie, von Strom- und Wasserstoffnetzwerken hat jetzt gesetzlichen Vorrang.

Allein zwei Prozent unserer Landesfläche werden wir für die Windenergie bereitstellen – und zwar unbürokratisch.

Wir haben die Prozesse so verschlankt, dass die Genehmigung für Stromnetze – um nur ein Beispiel zu nennen – jetzt im Schnitt zwei Jahre schneller erfolgen. Und wir werden noch an Tempo zulegen.

Auch auf unsere Ausbauziele können Sie sich verlassen. Die Blockaden sind weggefegt. Für 2023 haben wir allein den Umfang der Ausschreibungen für Windparks an Land mehr als verdoppelt. Bis 2030 verdoppelt sich auch der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung – auf 80 Prozent. Zugleich nimmt unser Strombedarf zu: von heute 600 auf 750 Terawattstunden bis zum Ende des Jahrzehnts. Und in den Dreißigerjahren erwarten wir eine nochmalige Verdopplung des Bedarfs. Das ist ein gewaltiger Anstieg.

Die Bundesnetzagentur hat deshalb den klaren Auftrag bekommen, unsere Stromnetze jetzt darauf vorzubereiten und auszubauen. Die Fortschritte werden wir regelmäßig überprüfen. Liegen wir unter dem Soll, wird nachgesteuert.

Elektrizität allein reicht aber nicht aus für den Industriestandort Deutschland. Ich denke zum Beispiel an die Stahlindustrie. Hier wird Wasserstoff eine entscheidende Rolle spielen.

Und das ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Thyssenkrupp hat im Herbst den Startschuss gegeben für den Bau einer Direktreduktionsanlage zur Produktion CO2-armen Premiumstahls. Bei einer Produktion von 2,5 Millionen Tonnen spart diese Anlage pro Jahr 3,5 Millionen Tonnen CO2 ein.

Hier zeigt sich die Innovationskraft Europas. Europa ist auf Platz eins der Patenanmeldungen für Wasserstoff. Und jede zehnte weltweit stammt aus Deutschland.

In Deutschland entstehen gerade die ersten Lieferketten für grünen Wasserstoff. Wir nutzen z. B. Offshore-Wind in der Nordsee für unsere eigene Produktion. Parallel schließen wir weltweit Wasserstoff-Partnerschaften. Solange die Mengen gering und der Preis für Herstellung und Import entsprechend hoch sind, sorgt der Staat für einen lukrativen Preis für die Industrie. Unser Ziel ist nicht weniger als ein Elektrolyse-Boom – und mit den wachsenden Mengen eine wasserstoffgetriebene Industrie, die das Klima schont und die unabhängig ist von den volatilen Preisen für fossile Energie.

Denn eines steht außer Frage: Energie muss bezahlbar bleiben – in Deutschland, in Europa und weltweit.

In Deutschland haben wir beschlossen, die Strom- und Gaspreise für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bis 2024 zu deckeln. Rund 2,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nehmen wir dafür jährlich in die Hand, insgesamt bis zu 200 Milliarden Euro. Das ist kraft- und maßvoll zugleich. Das bietet den Unternehmen verlässliche Energiepreise und Planungssicherheit für Investitionen in die Transformation in Deutschland.

In der Europäischen Union haben wir uns auf gemeinsame Gasspeicherziele und gemeinsame Gaseinsparziele geeinigt. Wir werden zudem zukünftig häufiger gemeinsam Gas einkaufen und die Einspeicherung besser koordinieren. Und wir nutzen unsere Marktmacht, damit sich die europäischen Preise nicht komplett vom Weltmarkt entkoppeln.

Übrigens, wir sind uns auch unserer weltweiten Verantwortung bewusst. Das sage ich ganz ausdrücklich in Richtung unserer Freunde und Partner in Asien, Afrika und in Lateinamerika und der Karibik: Wenn wir Europäer auf dem Weltmarkt Flüssiggas kaufen, dann fehlt dieses in anderen Ländern.

Für die rund 120 Milliarden Kubikmeter Gas aus russischen Pipelines, die auf dem Weltmarkt fehlen, werden wir Alternativen brauchen – mehr erneuerbare Energien, natürlich, aber vorübergehend auch zusätzliche Gasvorkommen. Gerade in Schwellenländern droht sonst die Gefahr, dass diese mangels bezahlbaren Gases auf noch klimaschädlichere Kohle umsteigen.

Dabei müssen wir neue Lock-ins, neue Pfadabhängigkeiten unbedingt vermeiden. Indem wir bei neuen Projekten von Beginn an Wasserstoff mitdenken und parallel den Ausbau der erneuerbaren Energien forcieren. Kurzfristig gehen damit womöglich etwas höhere Kosten einher. Langfristig aber sparen wir alle, wenn die Folgen des Klimawandels weniger dramatisch ausfallen.

Auch in Deutschland verlangt die Umstellung auf eine klimafreundliche Wirtschaft große Anstrengungen. Bis 2030 reden wir über Investitionen von rund 400 Milliarden Euro für den Ausbau Erneuerbarer Energien allein in unserem Land. Investitionen, die übrigens längst stattfinden: Jüngstes Beispiel ist der Milliardenauftrag für Siemens Energy, um einen neuen Offshore-Windpark ans Stromnetz anzuschließen.

Und deshalb ist diese Zeitenwende hin zu einer klimafreundlichen Industrie auch nicht das Ende unserer Industrie. Sondern ein neuer Anfang! Immerhin hat das deutsche Wirtschaftsmodell auch vor der Energiekrise, die Russland ausgelöst hat, nicht alleine auf der energieintensiven Massenproduktion von Aluminium, Zement oder Rohstahl beruht. Sondern auch auf forschungs- und technologieintensiven, hochspezialisierten Industrieprodukten, die weltweit gebraucht werden. Übrigens erst recht, wenn die Welt jetzt ihre Industrie auf Klimaneutralität umstellt.

Auch schon vor Russlands Angriffskrieg gehörten Deutschlands Energiepreise nicht zu den niedrigsten der Welt. Und dennoch war und ist Deutschland wettbewerbsfähig. Das liegt an tausenden kleineren und mittelständischen Unternehmen im ganzen Land, die hochinnovativ sind und anpassungsfähig – und gerade deshalb oft Weltmarktführer.

Das hängt mit hohen staatlichen und privaten Investitionen in Forschung und Entwicklung zusammen, die zum Beispiel dafür gesorgt haben, dass der erste Corona-Test und der erste sichere und wirksame Corona-Impfstoff in Deutschland entwickelt wurden.

Erst im Dezember hat ein Team des Helmholtz-Zentrums in Berlin einen neuen Effizienz-Weltrekord bei Solarzellen aufgestellt. Und schon jetzt, wenige Wochen später, bauen unsere Unternehmen Pilotlinien für den Einsatz dieser Tandemzelle auf. Das, meine Damen und Herren, ist und bleibt das deutsche „business model“ – gerade auch auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft.

Wo sonst gibt es ein solch breites Einvernehmen zwischen Unternehmen, Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Politik, dass der Weg in die Klimaneutralität nicht nur ökologisch notwendig ist, sondern unserem Land auch neue Wettbewerbschancen bietet? Bei der Aus- und Weiterbildung von Beschäftigten, zum Beispiel, arbeiten Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften in Deutschland eng zusammen. Und noch in diesem Jahr geben wir unserem Land endlich ein modernes Einwanderungsrecht. Denn um Industrieland zu bleiben, brauchen wir Praktiker mit Erfahrung – qualifizierte Ingenieurinnen, Handwerker, und Maschinenbauer. Wer bei uns mit anpacken will, der ist uns willkommen, so lautet die Botschaft!

Wir haben es doch in der Hand, ob die Prognosen eintreten, die uns seit Jahrzehnten eine schrumpfende Bevölkerung voraussagen. Bislang ist es anders gekommen. Deutschland hat heute so viele Einwohner und so viele Erwerbstätige wie nie zuvor. Und genau diese Entwicklung werden wir fortschreiben.

Meine Damen und Herren,

eine klimaneutrale Zukunft erreichen wir natürlich nicht im Alleingang. Deswegen sind unser Austausch und ein Forum wie Davos auch so wichtig. Was wir in Deutschland tun dient dem Ziel, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt zu machen. Auf europäischer Ebene werden wir unsere Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 senken. Das gilt.

Wir setzen dabei auf den Markt, auf Wettbewerb und Innovationen. Dafür steht das Emissionshandelssystem der EU. Schon jetzt senken wir so für jeden planbar die zulässigen Emissionsmengen. Und zugleich wirkt dieses System als Innovationsbeschleuniger.

Damit aber die Ambitioniertesten nicht bestraft werden, bereiten wir uns auf einen CO2-Grenzausgleich in Europa vor.

Zugleich aber bleibt Europa offen für internationalen Handel. Mehr noch: Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, dass den erfolgreich verhandelten Freihandelsabkommen mit Kanada, Korea, Japan, Neuseeland, und Chile bald weitere ambitionierte Freihandelsabkommen folgen werden: mit dem Mercosur, Indien und Indonesien.

Auch so schaffen wir ein Level-Playing-Field und verhindern, dass emissionsintensive Industrien in Staaten mit weniger ambitionierten Klimazielen abwandern.

Dem dient übrigens auch der internationale Klimaclub, den wir unter deutscher G7-Präsidentschaft beschlossen haben. Mit der Einrichtung eines Sekretariats bei der OECD und der Internationalen Energieagentur ist er ab diesem Jahr offen für neue, ambitionierte Mitglieder.

In den USA hat diese Ambition einen Namen: Inflation Reduction Act. Über die kommenden zehn Jahre sind darin rund 370 Milliarden Dollar für Energie und Klimaschutz vorgesehen. Und diese Investitionen begrüße ich ganz ausdrücklich.

Auch im deutschen Klima- und Transformationsfonds stehen für die Jahre von 2023 bis 2026 Mittel von fast 180 Milliarden Euro bereit.

Regeln zum „local content“ bestimmter Produkte aber dürfen europäische Unternehmen nicht diskriminieren. Protektionismus verhindert Wettbewerb und Innovationen und schadet dem Klimaschutz. Darüber sprechen wir als EU mit unseren amerikanischen Freunden. Und zugleich schauen wir, was wir selbst tun können, um Investitionsbedingungen hier bei uns in Europa noch weiter zu verbessern.

Der Chips Act, zum Beispiel, verdanken wir jetzt schon einen Neustart der Chip-Herstellung in Europa. Gerade in Deutschland werden für viele Milliarden mehrere neue Produktionsstandorte geschaffen, die übrigens auf einer existierenden Halbleiterindustrie aufbauen können. Der Chips Act kann auch ein Modell für andere Schlüsseltechnologien sein – besonders im Digital- und Klimabereich.

Und die Mittel dafür stehen bereit: Von den über 700 Milliarden Euro des europäischen Aufbaufonds sind erst 20 Prozent ausgezahlt. Seine volle Kraft wird er also noch in den kommenden Jahren entfalten.

Um wettbewerbsfähig zu bleiben, werden wir zudem das europäische Beihilfe-Recht noch agiler und flexibler machen – so wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen es vorgeschlagen und gestern hier noch einmal bekräftigt hat. Damit Investoren von vornherein wissen, mit welcher Unterstützung sie rechnen können – und nicht erst Jahre nach einer Investition.

Meine Damen und Herren,

das vergangene Jahr hat uns gefordert wie selten zuvor.

Und zugleich haben wir Dinge verändert und vorangebracht, wie selten zuvor. Deutschland selbst verändert sich.

Und so viel Prognose sei gewagt: Auf dem Jahrestreffen des World Economic Forum 2045 wird mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin zu Ihnen sprechen. Sicher. Er oder sie wird Deutschland als einen der ersten klimaneutralen Industriestaaten der Welt präsentieren. Die Energieversorgung Deutschlands und Europas wird dann fast ausschließlich aus grüner Elektrizität, Wärme und Wasserstoff stammen. Auf unseren Straßen und Schienen werden wir uns abgasfrei bewegen. Unsere Gebäude werden energieeffizient sein.

Unsere Unternehmen werden klimaneutral produzieren. Und zwar die Technologien, die diese Transformation ermöglicht haben und weiter vorantreiben.

Wenn Sie mich also fragen, wie und wo Sie nachhaltig und rentabel in die Zukunft investieren können, dann sage ich Ihnen heute: Don’t look any further! Kommen Sie zu uns, nach Deutschland und nach Europa.

Schönen Dank!