Pressestatements von Bundeskanzler Scholz und Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 in Peking

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P Xi: (Der Anfang fehlt aufgrund technischer Probleme.) - - - zu uns nach China reist. Das steht ja für Ihren guten Wunsch nach der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen. Ich bin überzeugt, dass dieser Besuch dazu beitragen wird, uns einander besser verstehen zu lassen und einander besser vertrauen zu können. Das wird die pragmatische Zusammenarbeit in allen Bereichen vertiefen und dann die Weiterentwicklung unserer Beziehungen in der kommenden Zeit gut planen.

Seit Jahren verfolgen Sie unsere Beziehungen und die ergebnisorientierte Zusammenarbeit in allen Bereichen aufmerksam, und Sie setzen sich dafür ein. Das weiß ich sehr zu schätzen. Ich erinnere mich noch sehr gut an das Datum. Es war der 7. Juli 2017. Da haben wir uns in Hamburg kennengelernt. Sie haben mich damals sehr herzlich empfangen. Bereits damals haben Sie ein deutliches Signal gesendet. Sie unterstützen Hamburg ja dabei, die Seidenstraßeninitiative gemeinsam mit uns umzusetzen.

Seit Ihrem Amtsantritt stehen wir beide in engem Kontakt und setzen damit gemeinsam ein positives Signal, nämlich dass China, Deutschland und Europa jetzt stärker miteinander reden und kommunizieren wollen, und Sie wollen ja auch Herausforderungen gemeinsam begegnen.

Dieses Jahr markierte das 50. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland. Die Entwicklung in diesen 50 Jahren sagt uns Folgendes: Solange wir uns zu gegenseitigem Respekt, zu Gemeinsamkeiten trotz der Unterschiede, zu Austausch und gegenseitigem Lernen sowie zur Win-win-Zusammenarbeit bekennen, können sich unsere Beziehungen stabil auf dem richtigen Kurs gestalten.

Die aktuelle komplexe und unbeständige Weltlage ist ja mit nie da gewesenen Risiken und Herausforderungen konfrontiert. China und Deutschland sind ja beide einflussreiche Nationen. Gerade in einer Zeit von Wandel und Chaos sollten wir umso mehr gemeinsam aktuellen Schwierigkeiten begegnen und den Frieden und die Entwicklung der Welt noch mehr fördern.

Danke schön! Das war es zunächst einmal von mir.

BK Scholz: Schönen Dank! In der Tat ist es so, dass wir jetzt in einer Zeit zusammenkommen, in der wir immerhin schon seit 50 Jahren diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China haben, auf die wir zurückblicken können.

Wir kommen auch in einer Zeit zusammen, die von großen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt.

Ich bin sehr froh, dass ich hier sein kann und wir miteinander sprechen können, und erinnere mich gut an die Gespräche, die wir geführt haben, als ich Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war, und auch an meinen Besuch hier in Peking als Finanzminister. Insofern ist es gut, dass wir nach der langen Zeit, in der wir intensive Kontakte miteinander hatten, auch per Videokonferenz und per Telefon, jetzt ganz konkret und direkt miteinander sprechen können, um auf die Herausforderung reagieren zu können, vor der die Welt steht, und auch über die bilateralen Beziehungen zwischen Europa und China zu sprechen.

Es geht um die Frage, wie wir mit dem Hunger auf der Welt umgehen und wie wir dafür Sorge tragen können, dass der menschengemachte Klimawandel aufgehalten wird. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Menschen in der Welt nicht darunter leiden, dass die Schulden vieler Staaten sehr hoch sind. Insofern ist es gut, dass wir hier einen ganz intensiven Austausch über alle Fragen haben werden, die wir miteinander besprechen wollen und können, auch, was unsere bilateralen Beziehungen und die Möglichkeiten betrifft, die wirtschaftlichen Beziehungen weiterzuentwickeln, selbstverständlich auch die Fragen, in denen wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen. Das ist das Ziel eines guten Austausches, und ich bin sehr froh, dass das heute jetzt hier miteinander möglich ist.