Der für Batterien wichtige Rohstoff Lithium soll künftig in Sachsen abgebaut werden. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass beim Abbau von Rohstoffen wie Lithium hohe Nachhaltigkeitsstandards eingehalten werden. Auf Einladung des Bundeskanzlers hat sich der serbische Präsident Aleksandar Vučić beim Sächsischen Oberbergamt zu nachhaltigem Lithiumabbau informiert.

Das Sächsische Oberbergamt in Freiberg vollzieht das Bundesberggesetz. Dabei geht es insbesondere um die Zulassung von Betriebsplänen der Bergbauunternehmen und die operative Betriebsaufsicht. Die Rohstoffsicherheit ist ein wichtiges Ziel der deutschen Bundesregierung und der EU-Kommission. Beide setzen sich zugleich dafür ein, dass beim Abbau von Rohstoffen wie Lithium hohe Nachhaltigkeitsstandards eingehalten werden. Im Juli hatten die EU und Serbien ein Abkommen über den Abbau von Lithium im serbischen Jadar-Tal vereinbart. 

Lesen Sie hier die Mitschrift der Pressestatements:

Bundeskanzler Olaf Scholz:

Einen schönen guten Tag! Ich freue mich, heute gemeinsam mit Serbiens Staatspräsidenten Vučić hier in Freiberg zu sein.

Es gibt wohl wenige Städte in Deutschland, die so eng mit der Geschichte des Bergbaus verbunden sind, wie die Silberstadt Freiberg. Mehr als 800 Jahre Stadtgeschichte verbinden sich mit der Industrie. Vor mehr als 250 Jahren wurde hier die Bergakademie gegründet, eine der ältesten Hochschulen für Bergbautechnik.

Genau diese Tradition ist der Grund für unsere heutige Reise hier nach Sachsen. Staatspräsident Vučić und ich haben uns hier über nachhaltigen Abbau von Lithium ausgetauscht. Lithium, das wissen Sie, ist ein ganz wichtiges Element für die E-Mobilität. Es ist Kernbestandteil von Batterien. Gerade heute Morgen war ich bei Ford in Köln und habe mich mit der Produktion von Elektrofahrzeugen beschäftigt. Es werden dort, an diesem seit mehr als 100 Jahren bestehenden Standort, nur noch Elektrofahrzeuge hergestellt. Deshalb wissen wir, welche Bedeutung das für die europäische Automobilwirtschaft und für den Wohlstand von uns allen zusammen in Europa haben wird. Wenn der Umstieg auf die E-Mobilität gelingen soll, muss es auch ausreichend Lithium für unsere Industrie geben, und es muss verfügbar sein. Daran hängt dann eben auch der Wohlstand zum Beispiel unserer Länder.

Unsere Haltung als Bundesregierung ist klar: Wir brauchen diesen und andere kritische Rohstoffe – zum einen durch zuverlässige und diversifizierte Lieferketten und andererseits auch dadurch, dass wir den heimischen Bergbau fördern. In der Europäischen Union haben wir uns auf den Critical Raw Materials Act verständigt, um die Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu sichern.

Beim Sächsischen Oberbergamt in Freiberg haben wir uns heute darüber informiert, wie Lithium möglichst nachhaltig abgebaut werden kann, um die Umwelt zu schonen, um die Natur zu schützen. Der Gedanke der Nachhaltigkeit gilt nicht nur in Deutschland. In Serbien ist das auch wichtig. Dort gibt es ein ganz ähnliches Lithiumprojekt, das dort in Planung ist, und die Europäische Union möchte sich an der Exploration des großen Vorhabens im Jadar-Tal beteiligen. Als Bundesregierung stehen wir diesem Vorhaben sehr positiv gegenüber, genauso wie der Lithiumgewinnung hier bei uns in Deutschland, die ja nicht nur hier vor Ort versucht wird, sondern es gibt ja auch am Rheingraben auf anderer technischer Grundlage solche Möglichkeiten. Die Nachfrage nach diesem Rohstoff wird enorm sein, und deshalb ist es wichtig, möglichst viele solcher Projekte in Europa zu verwirklichen. Sie stehen alle nicht in Konkurrenz zueinander, sondern sie stützen einander.

Natürlich ist es wichtig, dass überall hohe Umweltstandards angewandt werden; deshalb der Austausch heute. Es braucht eine hohe Akzeptanz des Bergbaus vor Ort; denn Bürgerinnen und Bürger blicken oft mit einer gewissen Sorge darauf, ob sich solche Projekte negativ auf die Umwelt auswirken. Eben deshalb sind die schon angesprochenen hohen Standards für Umweltschutz und Nachhaltigkeit so wichtig. Auch darüber haben der Präsident und ich ausführlich gesprochen, übrigens nicht nur heute, sondern auch vorher. Das ist ja auch der geplante Grund unseres Besuches.

Wir wollen bei der Zusammenarbeit auch nachhaltig kooperieren, und wir wollen unser Wissen teilen und voneinander lernen. Wir haben hier sehr konkret miteinander darüber gesprochen, wie wir die Möglichkeiten nutzen können, diese Zusammenarbeit auch auszubauen.

Ich persönlich will gerne noch einmal sagen, dass ich insgesamt erneut beeindruckt war - vom Bergamt, von der Bergakademie, von den Wissenschaftlerinnen und den Beamten, die hier arbeiten, aber auch von dem konkreten Unternehmensprojekt, das jetzt vorangetrieben wird. Da gibt es sehr viel Wissen, sehr viel Expertise, sehr viel Know-how, und man hat ein gutes Vertrauen in die handelnden Personen. Das, glaube ich, ist eine ganz, ganz wichtige Sache. Ich jedenfalls habe das hier gewinnen können.

Die Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten kennt auch viele andere Themen. Insbesondere geht es für uns natürlich immer wieder auch um den Beitrittsprozess der Staaten des westlichen Balkans zur Europäischen Union. Da gibt es viele Dinge zu beachten, und es ist gut, dass sich Serbien und der Präsident sehr darum bemühen, diesen Prozess aktiv voranzutreiben. Wir wollen dabei gerne unterstützen, auch, wenn es um die vielen Fragen geht, die sich mit dem ökonomischen System Europas, mit Fragen der Rechtsstaatlichkeit, mit Medien und Ähnlichem beschäftigen.

Natürlich ist es für uns auch wichtig, dass die Staaten vor Ort alle in guter Nachbarschaft leben. Das gilt insbesondere für die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Wir bemühen uns weiter darum, da einen Prozess der Normalisierung der Beziehungen zu ermöglichen, und werden das auch in der Zukunft tun. Ich jedenfalls habe für mich dort eine hohe Priorität gesetzt. Es gibt Vereinbarungen, die gefunden wurden und von denen ich hoffe, dass sie jetzt Stück für Stück umgesetzt werden. Sie kennen das Stichwort „Ohrid“.

Ich will noch einmal sagen: Das ist hier ein für mich heute sehr wichtiger Besuch, eine Grundlage für sehr, sehr gute, enge Zusammenarbeit, die wir miteinander haben wollen und müssen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir mit einer Tradition, die hier in Sachsen schon so lange zurückreicht und die so viel wissenschaftliche Expertise und so viel Verwaltungskompetenz mit sich gebracht hat, auch etwas zu unserer europäischen Kooperation und unserer Zusammenarbeit beitragen können. Also noch einmal schönen Dank für dieses Gespräch und ‑ das will ich ausdrücklich sagen ‑ Glückauf!

Präsident Aleksandar Vučić:

Ich möchte mich vor allem bei Bundeskanzler Scholz für die herzliche Gastfreundschaft bedanken, vor allem, weil es ziemlich schwer fiel, dass er heute sozusagen in die andere Ecke ganz im Südosten von Deutschland, nach Freiberg in Sachsen kommt.

Ich konnte heute als Staatspräsident sehr viel über die Geschichte des Bergbaus in Deutschland und europaweit lernen. Noch im Mittelalter hat Serbien mit Sachsen im Bereich Bergbau zusammengearbeitet und konnte sehr viel lernen und von der reichen Erfahrung aus Sachsen profitieren.

Für mich war es wichtig, dass wir heute über die deutschen Erfahrungen lernen, über die Expertise, die wir von unseren deutschen Partnern bekommen könnten. Wir haben heute darüber geredet, auf welche Art und Weise deutsche Experten uns in Serbien unterstützen können, vor allem, damit wir besser verstehen, wie wir die Umwelt schützen können und wie wir ein normales Leben für die Bevölkerung in der Nähe des möglichen Bergwerks ermöglichen können, und damit wir auch sehen, welche Auswirkungen es geben könnte und wie wir sicherstellen können, dass die Aufbereitung ganz schmerzlos durchgeführt werden kann, auch was die Abraumhalde und alles andere angeht.

Ich freue mich, dass unsere deutschen Partner auch die Vertreter des Nichtregierungsbereichs, der oppositionellen Parteien und der Nichtregierungsmedien eingeladen haben und dass sie hier zu Besuch waren. Es tut mir leid, dass in unserer Öffentlichkeit nicht über diese Erfahrungen berichtet wurde. Ich freue mich besonders, dass heute auch Petar Filipović aus Gornje Nedeljice zugegen ist. Für Menschen, die das nicht wissen: Das ist eine der Personen, die vor mir gegen dieses Projekt protestiert hat. Er hatte heute die Gelegenheit, an den Bundeskanzler, an Herrn Prof. Lieberwirth, an Herrn Cramer, an Herrn Dulig und an andere Experten und Herrschaften hier Fragen zu stellen, und er konnte auch angemessene Antworten bekommen.

Wichtig sind für uns nämlich der Austausch, der Erfahrungsaustausch, die deutsche Expertise, das deutsche Wissen, die Zusammenarbeit zwischen unserer Fakultät für Bergbau mit der Bergwerksakademie in Freiberg, Fortbildungen für unsere Studenten, damit man verschiedene Bergwerke verwalten kann; denn Serbien ist sehr reich an Erz, an Mineralien und seltenen Erden.

Was uns vor allem beeindruckt hat, ist die Organisation für öffentliche Anhörungen und Gespräche mit Menschen vor Ort. Gerade hier bei Zinnwald in der Nähe von Freiberg gibt es auch eine landwirtschaftliche Region, und uns hat beeindruckt, wie man in der Landwirtschaft solche Probleme angeht, wie man mit Menschen redet, wie man Besucherzentren einrichtet, wie man Besucher empfängt und wie man verpflichtet ist, jede Frage zu beantworten. Auch wir werden mit Unterstützung der deutschen Experten bereit sein, jede Frage zu beantworten.

Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass so etwas viele wirtschaftliche Vorteile für Serbien bringen würde; das können wir auch selber berechnen. Ich würde sagen, wir könnten die ganze Wertschöpfungskette bereitstellen; in einigen Bereichen fehlt uns aber noch Wissen, und danach haben wir hier in Sachsen heute gesucht. Vielen herzlichen Dank deshalb an Bundeskanzler Scholz, der uns Zugang zu den Experten ermöglicht hat, die uns sehr wohl weiterhelfen können!

Ich bin Deutschland auch dankbar für die Eröffnung von Cluster 3 in den Beitrittsverhandlungen und mit Serbien und für die Unterstützung Serbiens auf dem europäischen Weg. Deutschland ist im Handelsbereich und auch was Unterstützung angeht der größte Partner für Serbien. Es gibt ein weiteres Wachstum im Handelsbereich. Allein im Handel werden wir die Quote von 10,5 Milliarden Euro überschreiten. Das ist nicht wenig für ein kleines Land; das ist wirklich ein großer Austausch im Bereich der Außenwirtschaft. Über 80 000 Menschen in Serbien sind bei deutschen Unternehmen beschäftigt. Deutschland gehört zu denjenigen, die einen großen Verdienst dafür tragen, dass das Wirtschaftswachstum in Serbien so gut vorangekommen ist. Mit dieser Art von Unterstützung und Kraft werden wir vielleicht zu der am schnellsten wachsenden Wirtschaft in Europa werden können.

Wir wissen, was unsere Pflichten sind, und es ist nicht immer leicht, diese Pflichten zu erfüllen. Wir werden aber engagiert daran arbeiten, und das auch in den Bereichen, die der Herr Bundeskanzler angesprochen hat, nämlich unter anderem den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Medien.

Wir haben auch über die Lage und die Beziehungen im Dialog zwischen Belgrad und Priština geredet. Ich hoffe, dass wir in Zukunft im Dialog Probleme überwinden werden können. Ich bin überzeugt, dass wir die Stabilität und den Frieden in der gesamten Region wahren können.

Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich bei Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit. Ich möchte mich bei Ihnen, werter Herr Bundeskanzler, für die Gastfreundschaft bedanken. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg! Ich möchte sagen, dass es für uns eine große Ehre ist, dass Sie sich in einer Zeit, in der es sehr schwierig ist, freie Stunden zu finden, Zeit für Serbien genommen haben und Serbien dabei geholfen haben, schwierige Fragen seiner Bürger zu beantworten.

Vielen herzlichen Dank!