Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel  bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 10. November 2021

Im Wortlaut Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel  bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 10. November 2021

in Berlin

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Mittwoch, 10. November 2021

BK’in Merkel: Liebe Frau Professor Schnitzer, Sie haben gerade gesagt: Am Ende muss immer eine politische Entscheidung gefällt werden. Das stimmt. Deshalb möchte ich mich bei Ihnen und allen Mitgliedern des Sachverständigenrates ganz herzlich für Ihre Arbeit bedanken.

Der Titel des Gutachtens ist auch Programm für die Regierung: „Transformation gestalten“. Das ist gerade die Aufgabe der geschäftsführenden Bundesregierung und derer, die die neue Bundesregierung formieren werden. Da kommt das Gutachten zu einem richtigen Zeitpunkt, um noch Inspiration zu geben für die, die jetzt verhandeln.

Ich begrüße die Schwerpunkte, die Sie gewählt haben, sehr. Ich glaube, die Themen Bildung, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Investitionen treiben uns alle um, und hier wir müssen auch schauen, dass wir unsere deutsche Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Konzert erhalten und möglichst vorne mit dabei sind.

Dass es mit Blick auf den Klimawandel um die umfassendste Transformation der Wirtschaft geht, die es seit der Industrialisierung gegeben hat, ist uns allen klar. Deshalb sind wir sehr froh, dass es eine Reihe von fundierten Ratschlägen gibt, die dann auch Einfluss auf das haben, was wahrscheinlich verhandelt wird.

Sie sind bei der Wachstumsprognose etwas optimistischer als die Bundesregierung. Das freut uns natürlich sehr. Dann können wir nur noch hoffen, dass es auch gelingt, das Wachstumspotenzial zu realisieren; denn nur das zählt zum Schluss bei den Steuereinnahmen. Wir stehen jetzt ja auch vor der Aufgabe, die Pandemie noch einmal wirklich vernünftig in den Griff zu bekommen. Dazu laufen auch die entsprechenden Vorbereitungen.

Insofern also danke schön und danke auch für Ihre Arbeit! In diesen Dank möchte ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sachverständigenrates ganz herzlich einschließen; denn Sie haben ja viel Arbeit im Zusammenhang mit so einem fundierten Gutachten.

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