BK Scholz: In der Tat, es hat mir gefallen! Das war ein sehr, sehr schöner Morgen und auch ‑ das will ich ausdrücklich sagen ‑ ein sehr interessanter. Ich könnte hier gut und gerne noch ein paar Stunden verbringen und viele Fragen stellen. Ich bin dankbar für die Leistung, für die Arbeit, die hier von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemacht wird, die uns in die Lage versetzen, unser Land und das, was wir darüber wissen wollen, besser zu verstehen.

Dass die Institution 75 Jahre alt ist, heißt ja auch genau betrachtet, dass die Vorgängerinstitution, aus der Sie, Frau Brand, erwachsen sind, ein Jahr älter als die Bundesrepublik Deutschland selber ist. Was uns das über Land sagen will, das überlege ich mir mal später. Jedenfalls ist es doch so, dass hier schon sehr lange sehr gute Arbeit geleistet wird und auch wirklich hilfreich ist.

Es war für mich interessant, zu sehen, dass übrigens durch die neuen Medien, die sozialen Medien, Informationen, die es hier gibt, leichter zugänglich sind und sich mit den Fragen beschäftigen, die wir alle miteinander haben.

Das Thema „Bevölkerungsentwicklung“ ist schon angesprochen worden. Dazu können wir heute sagen: Wenn wir so weitermachen, wie wir es angelegt haben und in den letzten Jahren ein bisschen Erfahrung gewonnen haben, wird es nicht so sein, wie es uns Ende der 90er-Jahre vorhergesagt wurde, dass die Bevölkerung nämlich schrumpfen wird und die Zahl der Erwerbstätigen mit all den Konsequenzen für unseren Wohlstand und für Arbeit und Beschäftigung dramatisch schrumpfen wird, sondern dass es umgekehrt so ist, dass anzunehmen ist, wie wir das auch schon in den letzten Jahren erlebt haben und wie es mit Hilfe der Gesetze, die wir gemacht haben, plausibel ist, dass wir eine weiter wachsende Bevölkerung haben werden und wir mit der Fachkräftezuwanderung auch in der Lage sein werden, die Notwendigkeiten unseres Arbeitsmarkts zu bedienen. Das ist eine gute Botschaft, die wir aus den statistischen Betrachtungen gewinnen können, und gleichzeitig ein Auftrag, es nämlich besonders gut zu machen, damit die Möglichkeit auch Realität wird. Denn das ist ja letztendlich immer unterstellt.

Es war auch sehr wichtig, zu sehen, dass die Blue Card, die wir für Fachkräfte ermöglicht haben, die nach Deutschland kommen, schon heute gute Auswirkungen auf die Arbeitsmarktentwicklung hat und dass deren erleichterte Nutzung, die wir mit dem Fachkräftezuwanderungsgesetz schaffen, dazu beitragen wird, dass wir genau diese Anforderungen für unseren Wohlstand und die Beschäftigungszahlen in Deutschland besser managen können. Das ist doch wichtig. Denn wir hatten Zeiten, in denen wir uns Sorgen über hohe Arbeitslosigkeit gemacht haben. Wir werden jetzt sehr lange Zeiten haben, in denen wir uns immer wieder neu über die Frage Gedanken machen müssen: Haben wir eigentlich genug Arbeitskräfte? Ein besseres Problem, aber eben auch eines. Da ist ganz, ganz wichtig, zu sagen, dass wir die Chance haben, sicherzustellen, dass immer genügend Frauen und Männer in Deutschland berufstätig sind.

Für mich war auch interessant, zu sehen, was hier über Verdienste und Einkommen erhoben wird und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aller Einkommensklassen so verdienen. Was mich am meisten bewegt hat, ist, dass wir jedenfalls wahrnehmen können, dass es insbesondere in dem Fünftel derjenigen, die am wenigsten verdienen, so ist, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen, die wir ergriffen haben, und die Möglichkeiten, die die Sozialpartner daraus aufgegriffen haben, dazu führen, dass gerade dort die Lohnentwicklung besonders gut gewesen ist. Wer am wenigsten verdient hat, hat in diesen Zeiten von den verschiedenen Maßnahmen, die wir ergriffen haben, besonders profitiert. Dazu gehört die massive Anhebung des Mindestlohns im letzten Oktober auf 12 Euro; dazu gehören die Möglichkeiten für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, ihren Beschäftigten mehrere zusätzliche Lohnzahlungen zukommen zu lassen, die steuer- und abgabenfrei sind und deshalb Brutto für Netto gezahlt werden können. Ich glaube, dazu zählt auch die Maßnahme, die wir ergriffen haben, damit diejenigen, die im Mindestlohnbereich berufstätig sind, eine geringere Sozialversicherungsbeitragsbelastung haben. Alles zusammen lässt sich das in der Statistik abbilden und sehen. Das ist eine gute Botschaft und ermuntert uns natürlich darin, dass wir das weitermachen wollen.

Dass wir uns auch mit der Frage „Wie können die Kommunen eigentlich ihre Wärmeplanung machen?“ beschäftigen konnten, ist natürlich sehr, sehr aktuell und auch sehr gut. Ich habe gelernt, dass wir über sehr gute Daten verfügen und dass, wenn die Veröffentlichung im nächsten Jahr kommt – das ist genau der Zeitpunkt, wo sich viele Gemeinden das erste Mal darüber Gedanken machen, wie sie ihre Wärmeplanung eigentlich machen wollen ‑, sie die Daten, die sie dazu brauchen, praktisch alle schon haben und dann einfach nur ihren Computer anmachen und die Daten herunterladen müssen. Dann können sie sehr kleinteilig in Bezug auf das Gemeindegebiet, auf den Landkreis, das Stadtgebiet, den Stadtteil, die ganz kleinräumigen Bereiche sehen: Wie ist es denn heute mit der Wärmeversorgung der Haushalte, der Bereiche? Ich glaube, damit liegt eine der wichtigsten Informationen schon vor, die man braucht, um dann selber zu entscheiden: Hier wollen wir zum Beispiel das Fernwärmenetz ausbauen. Das ist doch eine gute Möglichkeit.

Ich finde, das ist dann auch eine wirklich frohe Botschaft zu diesem Zeitpunkt. Alle, die sich jetzt schon Gedanken darüber gemacht haben, wie sie das bewerkstelligen sollen, bekommen hier exklusiv vom Statistischen Bundesamt bereits ab dem Frühjahr des nächsten Jahres die Informationen. Das wird vielleicht an vielen Stellen für Erleichterung sorgen.

Insofern insgesamt ein sehr erfreulicher Besuch mit vielen interessanten Informationen und spannenden Erkenntnissen. Deshalb am Schluss auch mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier für die Arbeit, die hier geleistet wird, und auch für die Begeisterung, die damit verbunden ist.

Schönen Dank.