Pressestatement von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Besuchs des Militärstützpunkts Tillia am 23. Mai 2022

BK Scholz: Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht. Es geht um eine Mission, die dazu gedacht ist, dass sich die Streitkräfte hier vor Ort selber in die Lage versetzen, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Das ist hier ein bisschen anders gemacht worden auch als an vielen anderen Stellen, mit großer Kontinuität und immer wieder auch im Gespräch mit denjenigen, die sich über die Zeit hinweg weiterentwickeln und dadurch die Fähigkeiten entwickeln, die notwendig sind, um für die Sicherheit des eigenen Landes zu sorgen.

Deshalb ist von vielen immer wieder gelobt worden, was die Bundeswehr hier leistet. Man sieht das auch, wenn man hier mit allen spricht, wenn man sich die konkreten Entwicklungen anschaut, dass das tatsächlich wechselseitig so gesehen wird. Insofern ein sehr erfolgreiches Mandat, unverändert natürlich auch immer ein gefährliches Mandat. Das ist mit solchen Einsätzen verbunden. Deshalb bin ich den Soldatinnen und Soldaten hier vor Ort sehr dankbar für das, was sie machen und was sie mit großem Engagement voranbringen.

Wir haben dafür Sorge getragen, dass dieses Mandat jetzt erst einmal fortgeführt und die Mission hier auch erfolgreich zu Ende geführt werden kann. Wie Sie wissen, ist es für uns so, dass wir hier in Niger unsere Aufgaben in Zukunft weiter in enger Absprache mit der Regierung des Landes suchen werden. Das ist das, was natürlich aufbauend auf den Erfahrungen dann zu entwickeln sein wird.

Frage: (akustisch unverständlich)

BK Scholz: Für mich ist es wichtig, dass wir unsere Verantwortung als guter Partner mit den Nationen in Afrika zeigen. Das ist hier natürlich deshalb besonders, weil es sich bei diesem Land um ein demokratisches Land handelt, das die Sicherheit der eigenen Bevölkerung, der Region, aber auch die Sicherheit des demokratischen Prozesses gewährleisten will. Das ist etwas, das uns wichtig sein muss, weil wir ja letztendlich darauf setzen müssen, dass sich hier vor Ort Perspektiven, wie wir sie im Hinblick auf Demokratie und Freiheit haben, auch durchsetzen und festsetzen können. Das geschieht.

Frage: Herr Bundeskanzler, streben Sie ein langfristiges Engagement hier in Niger über viele Jahre an?

Können Sie schon ungefähr sagen, was nach dem Ende dieser Mission kommt? Wird das eine ähnliche Mission sein? Wird das eine größere Mission sein? Was stellen Sie sich vor?

BK Scholz: Eines ist ganz klar: Wir haben gerade aktuell noch einmal das gegenwärtige Mandat verlängert, haben aber sehr wohl allen gesagt, dass wir finden: Auch wenn die konkrete Mission, die hier durchgeführt wird, wegen ihres Erfolges und der Fähigkeit der Armee des Landes, selbst tätig zu werden, zum Ende gehen wird, wird es für uns darum gehen, dass wir ein gutes Anschlussprojekt identifizieren, aber natürlich zusammen mit den Partnern hier vor Ort. Wenn ich die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe, dann ist es so, dass sie sich darauf freuen, wenn dann auch eine solche Möglichkeit im Anschluss an ein sehr erfolgreiches und mit großem Herzblut vorangetriebenes Mandat gefunden werden kann.

Schönen Dank!