(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung)

PM Lee: (Wegen technischer Probleme fehlt der Anfang der Dolmetschung) als er 2016 als damals Erster Bürgermeister Hamburgs den World Cities Summit besuchte. Vor Kurzem haben wir uns noch in Rom während des G20-Gipfels mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Ich freue mich, dass wir uns heute wiedertreffen und ich sein Gastgeber sein darf.

Der Bundeskanzler hat in letzter Zeit eine Reihe von Ländern in unserer Region besucht. Er war Anfang des Monats in China, gestern in Vietnam, und er wird morgen den G20-Gipfel in Bali besuchen. Dies ist Ausdruck des großen Interesses Deutschlands an unserer Region. Ich habe mich sehr darüber gefreut, Zeit zu haben, um mich mit ihm über globale Trends und regionale Entwicklungen auszutauschen.

Der Bundeskanzler und ich haben heute unsere ausgezeichneten bilateralen Beziehungen bekräftigt. Unsere wirtschaftlichen Beziehungen sind auch während der Pandemie stark und ausgeprägt geblieben. Deutschland ist der bedeutendste Handelspartner Singapurs innerhalb der EU und einer unserer führenden ausländischen Investoren. Der Bundeskanzler wird von einer hochrangigen Unternehmerdelegation begleitet. Mehr als 2100 deutsche Unternehmen sind in Singapur angesiedelt. Wir freuen uns, dass wir die 17. Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in dieser Woche hier begrüßen dürfen. Die Themen dieser Konferenz, Diversifizierung und Nachhaltigkeit, finden großen Anklang in Singapur und der Regierung.

Während der Coronapandemie war Deutschland eines der ersten Länder, mit denen wir eine Reisemöglichkeit für Geimpfte geschaffen haben. Bei der Aufrechterhaltung von Impfstoffmultilateralismus haben wir eng zusammengearbeitet. Wir freuen uns darüber, dass BioNTech mit dem Hauptquartier in Mainz seinen ersten regionalen Hub hier in Singapur einrichten wird.

Auch unsere Verteidigungsbeziehungen sind freundschaftlich und wachsen zunehmend. Die singapurische Armee hat sich an der Übung Panzer Strike in der Oberlausitz im Staat Sachsen beteiligt. Die deutsche Fregatte „Bayern“ hat den Hafen im Dezember über eine längere Zeit besucht. In diesem Jahr hat die Luftwaffe eine ihrer größten Missionen, wenn nicht die größte, in einer Friedenszeit hier durchgeführt, die Übung Rapid Pacific. Ein Kontingent von Eurofightern hat zweimal in Singapur einen Zwischenhalt eingelegt. Deutschland ist aber auch ein sehr geschätzter Partner im Verteidigungstechnologiebereich. Wir würdigen, dass die deutsche Regierung beständig ihre Unterstützung für einen Zugang Singapurs zu deutscher Verteidigungstechnologie und -ausrüstung wie zum Beispiel zum Leopard-2-Kampfpanzer und zu U-Booten zum Ausdruck gebracht hat. Im nächsten Monat werde ich Kiel in Deutschland zur Taufe von zwei U-Booten des Typs 218SG für die Marine Singapurs besuchen.

Der Bundeskanzler und ich, wir haben uns darauf geeinigt, unsere Beziehung weiterzuentwickeln. Unsere Minister haben gestern das Abkommen zwischen Deutschland und Singapur über eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich von Nachhaltigkeit und Innovation unterzeichnet. Das wird unsere wirtschaftliche Partnerschaft vertiefen und vor allem die Zusammenarbeit im Privatsektorbereich verstärken. Wir haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die den Titel „Partner für eine resiliente und nachhaltige Zukunft“ trägt. Sie baut auf der Erklärung auf, die ich mit Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet habe. Sie deckt die Themen der Digitalisierung, der Zukunft der Fertigung, der Industrie 4.0, der beruflichen Bildung, von Wissenschaft und Technologie, nachhaltiger Entwicklung und der grünen Volkswirtschaft ab. Es ist eine umfassende Blaupause für neue und sich herausbildende Bereiche der Zusammenarbeit.

Der Bundeskanzler und ich haben auch einen Meinungsaustausch zu regionalen und globalen Fragen geführt. Ich begrüße das nachhaltige Engagement der Bundesrepublik im Rahmen ihrer Leitlinien zum Indo-Pazifik.

Zur Invasion Russland in der Ukraine ist die Position meines Landes deutlich und fest. Wie Deutschland setzen wir uns stark für die Achtung des Völkerrechts und der VN-Charta ein, die aggressive Aktionen gegen souveräne Staaten verbietet. Gleichgesinnte Partner wie Singapur und Deutschland müssen im Angesicht der gemeinsamen Herausforderungen, denen sich Asien und Europa gegenübersehen, eng zusammenarbeiten. Wir werden weiterhin im Rahmen des Multilateralismus und unter der Führung und Ägide der VN zusammenarbeiten, um die regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten. Wir werden Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit befördern und als exportorientierte Volkswirtschaften auch weiterhin den Handel befördern und weiterhin ein offenes, multilaterales und regelbasiertes Handelssystem mit der WTO in ihrem Kern unterstützen.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzler und seiner Regierung im Interesse unserer Partnerschaft, bilateral wie multilateral.

BK Scholz: Guten Tag auch von meiner Seite! Die zweite Station meiner Asienreise führt mich heute nach Singapur. Die Stadt versteht sich als ein Tor zu ganz Asien.

Hier habe ich zunächst bei der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft gesprochen. Die Tagung bringt hunderte Unternehmerinnen und Unternehmer, aber auch politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus ganz Asien zusammen. Die bestimmenden Themen der Konferenz sind Klimaschutz, Digitalisierung und Diversifizierung. Es gibt wohl kaum einen besseren Ort als Singapur für eine solche Veranstaltung, weil Singapur alle diese Themen tagtäglich als Vorreiter voranbringt. Mehr als 2000 deutsche Unternehmen haben sich in Singapur angesiedelt. Die Stadt verströmt Dynamik, Innovationskraft und Energie. Davon konnte ich mich als Hamburger Bürgermeister schon bei einer früheren Reise hierher überzeugen.

Eines ist bei der heutigen Konferenz deutlich geworden - auch darüber haben wir, der Premierminister und ich, uns ausgetauscht -: Wir stehen heute vor globalen Herausforderungen, die Wirtschaft und Politik gleichermaßen angehen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns in Europa die Folgen von Abhängigkeiten sehr klar vor Augen geführt. Die Zeitenwende, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden ist, mahnt uns, Abhängigkeiten zu verringern, Risiken zu minimieren und unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu diversifizieren. Dazu wollen wir mit verlässlichen Partnern gerade hier in der Indopazifikregion zusammenarbeiten.

Deutschland und Singapur haben ausgezeichnete Beziehungen, die auf dem gemeinsamen Bekenntnis zum Völkerrecht und zum Multilateralismus beruhen, und das wollen wir ausbauen. Dafür haben wir heute eine gemeinsame Erklärung verfasst, die konkrete Impulse für eine weitere Vertiefung unserer Zusammenarbeit setzt, insbesondere auf den wichtigen Zukunftsfeldern Klimaschutz, Konnektivität, Digitales, Forschung und Innovation.

Ein Beispiel für die Zusammenarbeit ist der Klimaschutz. Ausführlich haben wir die Notwendigkeit besprochen, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu beenden, um den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten. Singapur hat neue, ambitionierte Klimaziele vorgestellt und will den Anteil erneuerbarer Energien rasch erhöhen. Es gibt hier bereits eines der größten schwimmenden Solarkraftwerke der Welt - solche Zeichen stimmen hoffnungsvoll.

Natürlich haben sich unsere Gespräche auch um wichtige internationale und regionale Fragen gedreht. Dabei haben wir uns ausführlich über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine globalen Folgen ausgetauscht. Deutschland und Singapur sind sich völlig einig: Der russische Völkerrechtsbruch ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss diesen Krieg sofort beenden, seine Truppen zurückziehen und zu ehrlichen Friedensverhandlungen bereit sein.

Auch die Lage im Indopazifik hat uns beschäftigt. Die jüngeren Entwicklungen bergen die Gefahr einer neuen Polarisierung und erheblicher Eskalationen. Wir glauben, der richtige Weg liegt in der Stärkung von Partnerschaften mit denen, die wie wir für das internationale Recht eintreten, und darin, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Es geht dabei nicht um Entkopplung, sondern es geht um verlässliche und widerstandsfähige Lieferketten.

Wir verstärken unsere sicherheitspolitische Zusammenarbeit im klaren Verständnis, dass unser Engagement inklusiv ist und unsere Kooperationsangebote sich an alle Partner in der Region richten. ASEAN sehen wir als zentralen Akteur für eine regelbasierte Ordnung, für Kooperation und für mehr Gleichgewicht in der Region.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Singapur sind eng. Wir wollen sie gemeinsam weiter vertiefen; das haben Premierminister Lee und ich heute vereinbart. Ich bin froh, dass Deutschland mit Singapur einen so verlässlichen Partner in der Region hat.

Das ist auch deshalb so bedeutend, weil die Krisen unserer Zeit - vom Klimawandel bis zum Krieg in der Ukraine - eines klar machen: Keine Macht dieser Welt kann die Herausforderungen allein bewältigen. Die Welt wird multipolar. Wir alle benötigen Partner, wir benötigen multilaterale Zusammenarbeit und wir brauchen eine stabile multilaterale internationale Ordnung. Nur so wird es uns gelingen, die aktuellen und die kommenden Krisen zu bewältigen.

Lassen Sie mich noch anfügen: Ich habe in den letzten Jahren seines Lebens immer wieder Gespräche mit Helmut Schmidt geführt, der eine große Bewunderung für Singapur und den Staatsgründer hatte und das mir auch immer vermittelt hat. Hier ist ein beispielloser Aufstieg gelungen, ein Aufstieg, der etwas mit Engagement und Einsatz zu tun hat, aber auch mit der Geltung des Rechts und mit der konkreten Zusammenarbeit in der Globalisierung. Ich finde, das ist eine gute Mahnung für uns alle mit Blick auf das, was wir in der Zukunft zu tun haben.

Frage: Herr Bundeskanzler, Sie haben Vietnam besucht, nun sind Sie mit einer großen Unternehmerdelegation in Singapur. Wie schätzen Sie die Chancen Südostasiens und die Rolle Singapurs für deutsche Unternehmen ein?

BK Scholz (auf Englisch): Vielen Dank für Ihre Frage! Ich denke, dass es offensichtlich ist, dass die Welt sich verändern wird und Südostasien eine wichtige Rolle zu spielen haben wird hinsichtlich der Zukunft. Deshalb bemühen wir uns sehr, zusammenzuarbeiten unsere bereits guten Beziehungen weiterzuentwickeln und unsere Beziehungen mit der Region insgesamt auf die Zukunft vorzubereiten. Da können wir doch sehr viele Vorteile erzielen. Das ist auch einer der Gründe, warum ich mit dieser Unternehmer- und Unternehmerinnendelegation hier bin. Ich möchte Ihnen nur noch sagen, dass die Vertreter der Wirtschaft aus Deutschland mir gesagt haben, dass sie überzeugt sind davon, dass es eine großartige Zukunft geben wird, wenn wir bereit sind zusammenzuarbeiten - und das sind wir ja.

Frage: Herr Bundeskanzler, Sie reisen heute Abend noch zum G20-Gipfel. Sie hoffen vor allen Dingen auf eine klare Positionierung der G20 gegen den Einsatz von Atomwaffen. Sehen Sie eine Chance, dass auch Russland einem solchen Bekenntnis zustimmen?

Herr Premierminister, Singapur ist ein Gast bei dem G20-Gipfel. Was ist für Sie das wichtigste Thema bei diesem Gipfel und was sollte dort passieren, damit der Gipfel ein Erfolg wird?

BK Scholz: Es ist schwer absehbar, was am Ende dieses Zusammentreffens in Indonesien auf Bali als Ergebnis erreicht werden kann. Wir arbeiten sehr hart daran, dass wir nicht nur klare, wichtige Aussagen zu all den Themen treffen können, die die Welt miteinander bewegen - der Klimawandel, die Gesundheitskrise, der Hunger in der Welt, die ökonomischen Entwicklungen -, sondern eben auch zu den Fragen, die sich um den Frieden und um die Konsequenzen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine drehen. Das wird noch ein harter Ritt, und ich glaube, das wird auch sehr viel von unserer Zeit und von unseren Anstrengungen auf Bali einnehmen.

PM Lee: Ich denke, dass die schwierigen Themen beim G20-Gipfel auf dem Tisch liegen: Klimawandel, die Weltwirtschaft, Sicherheitsfragen, und dazu gehört natürlich auch Russland in der Ukraine. Ich erwarte keinen Durchbruch zu diesen einzelnen Themen, aber ich hoffe, dass es einen Konsens zu den meisten dieser Themen geben wird und dass man die allgemeine Richtung, in der man voranschreiten will, darlegt. Es gibt ein paar besonders schwierige Themen, bei denen sicherlich ein Konsens sehr schwierig sein wird. Wir nehmen das aber zur Kenntnis, denn das ist ja jetzt nicht so wie damals nach der globalen Finanzkrise, als die G20 gemeinsame Schritte eingeleitet und das Finanzsystem der Welt gerettet haben.

Wir laufen Gefahr, dass wir uns zu geostrategischen Fragen in die falsche Richtung bewegen. Die Probleme neigen sich zu verschlechtern und nicht zu verbessern. Wir müssen Fortschritte erzielen, etwas muss geschehen - einiges davon sicherlich formell innerhalb des G20-Formats und einiges vielleicht am Rande - zum Beispiel wird sich Präsident Biden heute mit dem chinesischen Präsidenten treffen. Ich glaube, dass sich für die Staats- und Regierungschefs eine Chance bietet, sich zusammenzusetzen, einander zuzuhören und sich auszutauschen. Das hilft ihnen hoffentlich dabei, mit den Problemen der Zeit fertig zu werden, und ich hoffe, dass wir damit auch Fortschritte erzielen können.

Frage: Herr Bundeskanzler, Sie haben die geopolitischen Spannungen in der Region erwähnt, was auch Thema des Gesprächs war. Können Sie einmal erklären, was die Rolle Deutschlands sicherheits- und verteidigungspolitisch im Fall einer möglichen Eskalation in Taiwan sein kann? Werden wir eventuell sogar mehr militärische Präsenz hier in Deutschland sehen, abseits der Eurofighter oder der Fregatte, die wir hier schon gesehen haben?

Herr Ministerpräsident, Sie haben auch von der engen Zusammenarbeit zwischen Singapur und Deutschland im Bereich der Marine gesprochen. Haben Sie noch andere Projekte über die U-Boote hinaus angesprochen, die Sie ja erwähnt hatten? Welche wären für Sie besonders relevant?

PM Lee: Die Antwort ist, dass ich die Antwort nicht weiß. Wenn ich sie wüsste, würde ich sie Ihnen wahrscheinlich nicht mitteilen.

BK Scholz: Das könnte von mir sein! (auf Englisch) Das war aber nur ein Witz, der an die deutsche Presse gerichtet war.

(auf Deutsch) Wir haben natürlich über die Sicherheit der ganzen Region gesprochen und haben uns über sie Gedanken gemacht. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir alle gemeinsam darauf bestehen, dass die regelbasierte Ordnung die Beziehungen der Länder untereinander bestimmt. Das gilt etwa für die Seefahrt im Südchinesischen Meer und für all die Fragen, die damit verbunden sind, dass wir uns also an das halten, was die Regeln der internationalen Seefahrtorganisationen mit sich bringen, dass wir das Recht beachten und dass eben nicht die Macht über die Frage entscheidet, wie bestimmte Dinge aufgelöst und weiterentwickelt werden.

Das gilt auch für ökonomischen Beziehungen, die entwickelt werden müssen. Wir sind sehr froh über die Möglichkeiten, die sich uns in der Kooperation mit ASEAN ergeben, die dann ja auch politische Auswirkungen auf die Sicherheitslage haben.

Ganz konkret: Was Taiwan betrifft, ist all unser Bemühungen und all unser Bestreben darauf gerichtet, dass es eben nicht zu einer gewalttätigen Eskalation kommt. Deshalb war schon in dem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten, aber auch hier für mich immer klar, dass wir sagen: Das darf keine Entwicklung sein, die eintritt. Dabei bleiben wir auch.

Frage: Herr Ministerpräsident, was würden Sie gerne seitens Deutschlands als Engagement in Südostasien sehen?

Herr Bundeskanzler, was meinen Sie, wenn Sie sagen „Wir wollen uns nicht von China abkoppeln“? Was bedeutet das im Hinblick auf Südostasien?

PM Lee: Wir würden es begrüßen, wenn es ein umfassendes und weitreichendes Engagement mit einzelnen ASEAN-Staaten und ganz sicherlich mit Singapur gibt. Was Singapur angeht, sprechen wir hier von einer ganzen Reihe von Bereichen, in denen wir wirtschaftlich zusammenarbeiten, unter anderem auf dem Tourismussektor. Wir haben aber auch über die Verteidigungszusammenarbeit gesprochen - die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungstechnologie habe ich ja angesprochen -, aber auch über die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung, die öffentliche Gesundheit, den Umgang mit Pandemien und natürlich auch über Forschung und Entwicklung. Da hoffen wir ja auch auf eine Zusammenarbeit, zum Beispiel bei der Bekämpfung der Folgen des Klimawandels und der Entwicklung von Wasserstofftechnologien. Das sind alles Bereiche, die sich für eine Zusammenarbeit anbieten.

Ich habe dem Bundeskanzler gerade gesagt, dass das deutsche Engagement, was die Beteiligung der deutschen Unternehmen in Singapur angeht, ja schon eine lange Geschichte hat. Wir haben Unternehmen, die hier seit 100 Jahren vertreten sind. Wir haben Unternehmen, die hier ganz, ganz neu sind. Ich hoffe, dass sie die nächsten 100 Jahre hier noch aktiv sein werden. Das ist zum Beispiel BioNTech, das hier einen regionalen Hub einrichten und Impfstoffe produzieren will. Vielleicht können wir diese Beständigkeit und auch die Tiefe des Austausches fortsetzen, unabhängig von dem Auf und Ab der Entwicklungen in der Welt. Dann wird diese Zusammenarbeit für beide Seiten für eine noch ganz lange Zeit von Nutzen sein.

BK Scholz (auf Englisch): Wir sind gegen eine Entkoppelung Chinas von der Weltwirtschaft, denn wir sind davon überzeugt, dass Globalisierung der Welt großen Fortschritt und mehr Wohlstand gebracht hat. Eine Milliarde oder mehr Menschen hat so den Aufstieg in den Mittelstand geschafft. Das wäre sonst nicht so leicht möglich gewesen. Aber wir wissen auch, dass Globalisierung mehr ist, als sich auf ein Land zu konzentrieren. Man muss auch den Blick auf andere Staaten in der Welt richten, vor allem auf die asiatische Region. Deshalb findet ja diese Konferenz in dieser Woche in dieser Region und in Singapur statt, denn hier geht es um eine pragmatische Art und Weise, mit dieser Situation umzugehen.

Deshalb ist meine Antwort folgende: Wenn wir uns China anschauen, möchten wir Zugang, damit sie sich in eine Marktwirtschaft verwandeln, damit sie sich an Eigentumsrechte halten. Unsere Strategie bedeutet auch, dass wir unsere Lieferketten diversifizieren wollen, dass wir überprüfen, wo wir Rohstoffe beschaffen können, die wir ja brauchen, um unsere Volkswirtschaften zu entwickeln, und dass wir auch prüfen, wie wir gemeinsam an Entwicklungen arbeiten können, die sicherstellen, dass einige Aspekte in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Fortschritt und Produktion, die für Europa relevant sind, auch besser in Europa hergestellt werden können. Das sind zum Beispiel Batterien für die Elektrifizierung unserer Autos, künstliche Intelligenz, Aspekte aus dem Bereich der Computer, die Frage der Telekommunikation, die Nutzung von Wasserstoff usw. Das sind Bereiche, in denen wir uns engagieren. Die Halbleiter sind zum Beispiel ein Bereich, wo wir glauben, dass deren Produktion auch in Europa stattfinden sollte. Das ist unsere Strategie.