(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung)

BK Scholz: Sehr geehrter Herr Premierminister, willkommen in Berlin! Nun sind es drei Tage in Folge, an denen ich Besuch aus Staaten in Südostasien bekomme. Das ist für uns etwas ganz Bewegendes und Wichtiges, weil die Entwicklung der Region, aber auch die Beziehung zwischen Deutschland und ihren Ländern für uns von allergrößter Bedeutung sind. Es ist auch ein Signal. Wir meinen es ernst mit der Diversifizierung unserer Partnerschaften. Dabei ist der Indopazifikraum insgesamt von großer Bedeutung, aber auch jedes einzelne dieser Länder. Ganz besonders freuen wir uns heute natürlich über den Austausch zwischen Deutschland und Thailand, den wir schon gehabt haben und den wir noch haben werden.

Thailand ist bereits ein enger Partner in Südostasien. Dabei geht es darum, dass wir uns über bestimmte Dinge einig sind, zum Beispiel über das Bekenntnis zum Völkerrecht und seine Bedeutung, zu multilateralen Entwicklungen und darüber, dass wir alles dafür tun müssen, gute Beziehungen miteinander zu entwickeln. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen sind erheblich und wichtig. Wir haben auch eine neue Dynamik. Es ist schon etwas Bemerkenswertes, wenn wir verzeichnen können, dass der bilaterale Handel zwischen unseren Ländern um 20 Prozent gestiegen ist. Das ist nicht nur nicht wenig; das ist bemerkenswert.

Deutschland unterstützt auch das Anliegen Thailands, Mitglied der OECD zu werden. Das gilt auch für die Diskussion über ein europäisches und thailändisches Freihandelsabkommen. Für uns ist das von großer Bedeutung. Deutschland möchte, dass die Europäische Union mit den Ländern der Region Freihandelsabkommen abschließt. Wir wollen auch, dass das mit dem ganzen ASEAN-Zusammenhang und den Ländern, die dazugehören, gelingt. Für uns ist einfach wichtig, dass wir den Wohlstand der Nationen über guten Handel und gute industrielle Investitionen verbessern.

Ein wichtiges Thema, über das wir sprechen wollen, ist der Klimaschutz. Wir alle wissen, dass der wachsende Wohlstand in der Welt nur dann gesichert werden kann, wenn es uns gelingt, von fossilen Ressourcen wegzukommen, wenn wir auf erneuerbare Energien setzen und wenn wir die Biodiversität und die Umwelt schützen. Das ist eine große Erkenntnis, die viele Länder haben. Aber diese große Anstrengung kann auch nur dann gelingen, wenn wir uns dabei unterhaken und miteinander zusammenarbeiten. Deshalb bin ich sehr froh, dass Thailand zum Klimaclub dazugehört.

Natürlich sind für uns Demokratie und Menschenrechte von großer Bedeutung. Wir sind eine Demokratie. Der Rechtsstaat spielt in unseren politischen Vorstellungen eine große Rolle. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Zivilgesellschaft, ist für demokratische Gesellschaften von großer Bedeutung. Das gilt auch, wenn wir die Entwicklung in Thailand betrachten. Das spielt für uns eine Rolle. Wichtig finden wir aber auch, zu vermerken, dass es Fortschritte gibt, die bemerkenswert für die ganze Region sind. Deshalb werden wir in dieser Frage weiter miteinander sprechen und auch daran arbeiten, dass die Demokratie vertieft, erweitert und gefestigt werden kann.

Wir haben viele Fragen, die uns miteinander bewegen. Es geht um den Nahen Osten. Wir wissen seit dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel, dass dort unverändert Geiseln von der Hamas gehalten werden und dass darunter auch deutsche und thailändische Staatsangehörige sind. Die Geiseln müssen freigelassen werden. Wir bemühen uns gemeinsam, genau das möglich zu machen. Natürlich ist es klar, dass Israel das Recht hat, sich gegen den Angriff der Hamas zur Wehr zu setzen, wie es genauso richtig ist, in Gaza humanitäre Hilfe in viel größerem Umfang möglich zu machen, als es bisher der Fall ist. Wir haben dies deshalb auch mit eigenen Hilfsaktionen noch weiter unterstützt, wie Sie wissen.

Für uns ist wichtig, dass das Völkerrecht darauf basiert, dass niemand mit Gewalt versucht, Grenzen zu verschieben. Das ist eigentlich die Grundverständigung für eine friedliche Weltordnung. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat genau dieses Prinzip infrage gestellt. Das ist eine Zeitenwende, wie ich es genannt habe. Deshalb ist Deutschland unverändert sehr klar und unterstützt die Ukraine bei der Verteidigung ihres eigenen Landes.

Ich habe es schon gesagt: Der Indopazifik ist von großer Bedeutung für die Entwicklung der Welt. Wir sind deshalb an der Weiterentwicklung unserer Partnerschaft, aber auch der Partnerschaft mit all den anderen Ländern der Region sehr interessiert und werden ein guter Freund aller sein, die sich dafür einsetzen, dass auch dort ein friedliches Miteinander gelingt.

Zum Schluss: Dieser Besuch zeigt, welch großes Potenzial in unseren Beziehungen auch für die Zukunft liegt. Wir wollen deshalb auch das in einer Roadmap niederlegen, an der wir arbeiten werden. Für uns ist es jedenfalls ein schönes Signal, dass Sie heute hergekommen sind und mein Land besuchen und dass wir miteinander so ausführlich und intensiv sprechen konnten und dieses Gespräch zusammen mit unseren Delegationen noch ganz intensiv fortsetzen werden.

Schönen Dank!

MP Thavisin: Ihre Exzellenz, Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, liebe Delegierte beider Länder, Kollegen der Presse, verehrte Gäste, ich bedanke mich recht herzlich bei Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz für den herzlichen Empfang während meines offiziellen Besuches in der Bundesrepublik. Vom 24. bis zum 26. Januar war Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Einladung der Regierung zum offiziellen Besuch in Thailand, der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhauptes seit 22 Jahren. Damals haben Herr Bundespräsident und ich umfassend über alle Aspekte unserer Beziehungen diskutiert. Wirtschaftsvertreter aus Deutschland waren dabei. Auf den damaligen Besuch folgt mein heutiger Besuch.

Ich betonte damals Thailands Verpflichtung zu Demokratie und Menschenrechten und zur Stärkung demokratischer Prozesse. Ich denke, Herr Bundespräsident war während seines Besuches Ende Januar Zeuge davon. Seit dem Amtsantritt der Regierung gibt es signifikante Fortschritte in diesem Bereich. Das hilft, Vertrauen der Investoren zurückzugewinnen. Ich möchte die feste Entschlossenheit meiner Regierung betonen, die politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität zu fördern, indem regelbasierte und vorhersehbare demokratische Vorgänge respektiert werden, damit sich Deutschland und unsere Freunde in aller Welt auf Thailand verlassen können.

Vor diesem Hintergrund haben der Bundeskanzler und ich beschlossen, die bilateralen Beziehungen auf die Ebene einer strategischen Partnerschaft anzuheben. Die gemeinsame Roadmap werden wir in Gremien diskutieren und zusammen bestimmen. Als strategische Partner werden beide Länder die politisch-strategischen und die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen. Wir werden auch die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene in Asien und im Indopazifik fördern. Wir werden unsere Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung verstärken, um die Herausforderungen besser zu meistern, vor allem den Klimawandel.

Ich beabsichtige, mit dem Herrn Bundeskanzler die folgenden Themen weiter zu diskutieren, erstens den Bereich der Förderung sauberer Energie - Photovoltaik, Wind- und Wasserenergie und grüner Wasserstoff - und zweitens den Bereich der Elektromobilität und der Produktion von Elektrofahrzeugen in Thailand einschließlich der Forschung und Entwicklung. Dabei will ich versichern, dass wir die Produktion von Verbrennerfahrzeugen und hybriden Fahrzeugen der deutschen Autoindustrie weiterhin unterstützen. Drittens möchte ich die deutsche Seite einladen, bei der Umsetzung der Vision „Ignite Thailand“ mitzuwirken, die Thailand zu einem regionalen Zentrum für die Luftfahrtindustrie und Logistik insbesondere durch das „land bridge project“ machen soll. Viertens geht es um die Verhandlungen zum Thailand-EU-Freihandelsabkommen und das Beitrittsgesuch Thailands zur OECD. Fünftens geht es um die Verhandlungen für die Aufhebung der Visumspflicht für thailändische Passbesitzer für die Einreise ins Schengen-Gebiet. Außerdem werden wir über die Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der Berufsausbildung, der Humankapitalentwicklung und der nachhaltigen Landwirtschaft sowie über internationale Sicherheit und Politik überall diskutieren.

Ich habe heute Gespräche mit wichtigen Vertretern der deutschen Wirtschaft geführt. Ich hoffe sehr, diese bald als künftige Investoren in Thailand begrüßen zu können.

Ich bedanke mich nochmals beim Herrn Bundeskanzler und allen Beteiligten für den wunderbaren Empfang. Ich hoffe, den Bundeskanzler bei einem offiziellen Besuch und als Gast der Regierung in Thailand begrüßen zu dürfen, damit wir gemeinsam die Resultate aus unserem Gespräch von heute verfolgen können. Vielen Dank!

Frage: Meine Frage richtet sich an beide Regierungschefs. Hochrangige Besuche zwischen Thailand und Deutschland sind zuletzt intensiv gewesen. Wie schnell werden sich die Beziehungen weiterentwickeln und wird ein konkreter Fortschritt geliefert werden?

MP Thavisin: Seit meinem Amtsantritt bin ich sehr oft auf Reisen ins Ausland. Ich glaube, das wissen alle Medienvertreter. Heutzutage muss man allen Beteiligten und Partnern in aller Welt sagen, dass Thailand wieder da ist, Geschäfte zu machen. Wir sind offen. Die Beziehungen zwischen Thailand und Deutschland sind eng. Es sind sehr viele Firmen aus Deutschland wie BMW und Mercedes-Benz in Thailand tätig. Heute habe ich auch mit vielen Firmen aus dem Elektrobereich, dem Halbleiterbereich und dem Bereich der Autoindustrie Gespräche geführt, und ich habe sie alle eingeladen, nach Thailand zu kommen und in Thailand zu investieren. Heute war ich auch beim „Zukunftstag Mittelstand“ des BVMW und habe dort eine Rede gehalten. Ich heiße alle in Thailand willkommen!

Ich habe natürlich auch über verschiedene Themen gesprochen, was die internationale Politik betrifft. Ich betone noch einmal: Im Gespräch habe ich auch gesagt, dass wir deutsche Unterstützung bei den Verhandlungen mit der EU suchen, was die Ausnahme hinsichtlich der Schengen-Visumspflicht sowie die Verhandlungen über das Thailand-EU-Freihandelsabkommen betrifft.

BK Scholz: Ich kann mich kurz fassen. Allein an dem, was wir hier schon vorgetragen haben, sieht man, dass die Beziehungen zwischen unseren Ländern sehr gut sein müssen; denn wir haben ein wirklich dichtes Arbeitsprogramm, und wir wollen die ohnehin guten Beziehungen weiter intensivieren und vertiefen. Ich habe vorhin auf einen Aspekt hingewiesen, nämlich den schon jetzt gestiegenen geschäftlichen Austausch. Das soll sich noch weiter intensivieren, aber nicht nur das. Deshalb gibt es in all den genannten Feldern große gemeinsame Anstrengungen, die wir auch vornehmen wollen. Ich glaube, das ist ein Zeichen für gute Beziehungen, die besser werden.

Frage: Herr Bundeskanzler, Sie haben gesagt, dass Sie es mit der Diversifizierung von Handelspartnerschaften ernst nehmen. Freihandelsabkommen sind auch etwas, das Sie befürworten. Wo hängt es da auf der europäischen Seite? Hängt das in Brüssel, oder hängt das sogar ganz konkret an dem deutschen Partner Frankreich? Wie setzen Sie sich dafür ein?

(Teil der Frage auf Englisch; ohne Dolmetschung)

BK Scholz: Schönen Dank für die Frage. - Deutschland ist für die Freihandelsabkommen, das ist jetzt nicht neu und nicht das erste Mal gesagt. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU diese Themen ganz neu auf die Agenda setzt, und wenn ich das sehr präzise sagen darf: Das ist ja auch im großen Maße gelungen. Viele Gespräche, die über Jahre nicht mehr real stattgefunden haben, sind neu aufgenommen worden. Die Europäische Union ist für die Freihandels- und Handelsaktivitäten zuständig, die Kommission hat dazu eine Verantwortung, und wir unterstützen ganz intensiv den Prozess. In letzter Zeit sind ja auch mehrere Abkommen in verschiedenen Regionen der Welt möglich geworden - im asiatischen Bereich, im Süden Amerikas, in Afrika -, und ich glaube, das muss der Ansporn sein, auch die anderen voranzubringen und zu finalisieren. Uns jedenfalls liegt daran. Wir sind ein exportstarkes Land, wir sind eine Wirtschaftsnation, die mit der ganzen Welt wirtschaftlichen Austausch hat, und deshalb wollen wir auch, dass dieser wirtschaftliche Austausch durch Freihandelsabkommen unterstützt wird.

MP Thavisin: Vielen Dank für die Frage. - Zuerst muss ich betonen: Die Regierung ist durch demokratische Wahlen ins Amt gekommen, und wir gehen in die richtige Richtung. Wir machen Fortschritte. Wir sind gerade dabei, ein Referendum über die Verfassungsänderung durchzuführen.

Was die Move-Forward-Partei betrifft, so hat die Regierung nichts damit zu tun, denn für die relevanten Prozesse ist ausschließlich die Judikative zuständig. Dies ist unabhängig, und die betreffenden Personen haben natürlich Rechtsmittel und einen fairen Prozess.

Ich denke, Thailand generell respektiert die Meinungsfreiheit, und die Verfassung garantiert diese Freiheit. Das ist auch wichtig für die Regierung.

Frage: Wie wird die Zusammenarbeit vor allem im Wirtschaftsbereich weitergehen?

MP Thavisin: Ich habe auch Gespräche mit Volkswagen geführt, also einem der größten Produzenten der Welt. Gespräche werden schon lange geführt, konkrete Ergebnisse sollen kommen. Mercedes Benz und BMW sind ebenfalls eingeladen; sie haben bereits in Thailand expandiert. Wir wollen außerdem auch Elektrofirmen und Halbleiterfirmen nach Thailand einladen. Ich denke, wichtig für die Investoren ist das Freihandelsabkommen zwischen Thailand und der EU. Wir möchten diesen Prozess so schnell wie möglich durchführen.

Frage: Herr Bundeskanzler, wenn Sie erlauben, würde ich gerne etwas auf den Freitag vorausschauen. Dann kommt ja das Weimarer Dreieck zusammen, und ich hätte dazu auch eine Dreiecksfrage, nämlich: Was erwarten Sie konkret von diesem Treffen? Wie wollen Sie die Zusammenarbeit mit Emmanuel Macron, mit dem Sie ja seit 2022 immer wieder öffentlich aneinandergestoßen sind, konkret verbessern? Nachdem auch Tusk noch dazukommt: Wie kann er möglicherweise dabei helfen, diese Zusammenarbeit zu verbessern, nachdem ja seine Regierung den französischen Vorschlag zu Bodentruppen unterstützt hat?

Ich hätte noch eine Frage an den thailändischen Ministerpräsidenten zum Thema Freihandelsabkommen: Sie sagten gerade, das EU-Thailand-Freihandelsabkommen solle möglichst vervollständigt werden. Heute in Paris haben Sie, glaube ich, sogar 2025 gesagt. Haben Sie die Sorge, dass dadurch, dass die EU-Freihandelsagenda immer wieder blockiert ist - mit MERCOSUR zum Beispiel wird seit 25 Jahren verhandelt -, Europa vielleicht doch nicht verlässlich sein könnte und Sie sich noch stärker China zu wenden müssten?

BK Scholz: Es ist gut, dass wir in dieser Zeit im Weimarer Dreieck zusammenkommen. Das ist ein wichtiges Format für den politischen Austausch zwischen drei wichtigen Ländern der Europäischen Union. Gerade in dieser Zeit, wo wir alle so besorgt sind über die furchtbaren Konsequenzen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, ist es natürlich richtig, sich jetzt zusammenzusetzen und miteinander zu sprechen. Das alleine ist schon von großer Bedeutung, und die Aufgabe, die da im Mittelpunkt steht, ist ja auch genannt, wenn es um die Ukraine geht: Wir müssen alles dafür tun, dass für die Ukraine so viel Unterstützung wie möglich organisiert wird; denn es geht schon ganz konkret und ganz praktisch um die Frage: Gibt es genug Munition, gibt es genug Artillerie, gibt es genug Luftverteidigung? Da gibt es viele Dinge, die eine große Rolle spielen. Das miteinander noch einmal zu bereden und voranzubringen, ist jetzt in diesem Augenblick angesagt.

Ansonsten kann ich Ihnen versichern, dass es anders ist, als immer wieder viele denken. Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes persönliches Verhältnis - ich würde es sehr freundschaftlich nennen. Wir haben uns über viele Dinge unterhalten, auch über solche, die gar nichts mit unserer aktuellen Politik zu tun haben. Da ist auch ein gutes gemeinsames Verständnis füreinander vorhanden, und das hilft auch bei all dem, was wir zu tun haben.

Mir liegt ganz besonders an der deutsch-französischen Freundschaft, weil es natürlich wegen der unterschiedlichen Ausgangslage beider Länder, was ihren Blick auf ökonomische Fragen und anderes betrifft, immer ein großer Wert ist, wenn wir aus dieser unterschiedlichen Ausgangslage Vorschläge für Europa entwickeln können; denn die Wahrscheinlichkeit, dass sie dann für alle gut sind, ist ja nicht klein. Das ist etwas, was wir als Aufgabe haben.

MP Thavisin: (auf Englisch, ohne Dolmetschung)

Frage: (auf Englisch, ohne Dolmetschung)

MP Thavisin: (auf Englisch, ohne Dolmetschung)